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von myLord
04.02.19, 11:38
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Verwendung der Swastika als rel. Symbol
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Verwendung der Swastika als rel. Symbol

Hallo, verstehe ich es richtig, dass eine Swastika nicht grundsätzlich verboten ist? Nehmen wir mal an, dass A selbst absolut keine Sympathie mit der NS-Zeit hegt, sondern die Swastika als ein religiöses bzw. esoterisches oder okkultes Zeichen sieht. Wenn ich die Gesetzeslage richtig sehe, dann ist ...
von myLord
27.01.19, 18:49
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung, üble Nachrede, Irrtum und Satire
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Re: Verleumdung, üble Nachrede, Irrtum und Satire

Mal grundsätzlich gefragt, woraus leitet sich denn der zivile Unterlassungsanspruch? Aus dem StGB? Oder weil eine Unwahrheit verbreitet wurde? Nur liegt es in der Natur eines Idioten, so etwas nicht zu erkennen. Leider gibt es nicht nur diese "Idioten" - wie du sie nennst - sondern sogar Kanzleien, ...
von myLord
27.01.19, 12:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung, üble Nachrede, Irrtum und Satire
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Re: Verleumdung, üble Nachrede, Irrtum und Satire

Naja, dummerweise ist auch ein derartiger Kinderkram der Inhalt einiger Rechtsstreitigkeiten, wie es auch sehr gut der Fall zeigt, ob sich der Ex-Bundeskanzler Schröder die Haare färbt.
von myLord
26.01.19, 16:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung, üble Nachrede, Irrtum und Satire
Antworten: 6
Zugriffe: 354

Verleumdung, üble Nachrede, Irrtum und Satire

Hallo Leute, ich weiß, dass solche Themen eher Subjektiv sind, deshalb wollte ich euch mal nach euerer Meinung fragen. Wenn ich es richtig verstanden habe, ist die Verleumdung und die üble Nachrede an die Tatsache geknüpft, dass das Opfer herabwürdigt oder in seiner Ehre verletzt wird. Doch wie ist ...
von myLord
24.01.19, 11:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Name am Briefkasten / Zustellanweisung
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Re: Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Zur Adressierung von Briefen gibt A dann eine Zustellanweisung (c/o) an, dass die Schreiben in den Briefkasten von B geworfen werden sollen. Das "c/o Müller" ist keine Zustellanweisung, sondern ein Adresszusatz. Also nach Wikipedia ist es eine Zustellanweisung https://de.wikipedia.org/wiki/Zustella...
von myLord
24.01.19, 01:24
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Name am Briefkasten / Zustellanweisung
Antworten: 6
Zugriffe: 427

Name am Briefkasten / Zustellanweisung

Hallo Leute, nehmen wir mal an, dass A als Untermieter bei B wohnt. A und B sind unter der Anschrift gemeldet. Allerdings steht der Name von A nicht auf dem Briefkasten. Zur Adressierung von Briefen gibt A dann eine Zustellanweisung (c/o) an, dass die Schreiben in den Briefkasten von B geworfen werd...
von myLord
10.01.19, 09:34
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Vollstreckung trotz Widerspruch
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Vollstreckung trotz Widerspruch

Hallo Leute, nehmen wir mal an, dass die Stadtkasse einen Bescheid erlässt. Dieser Bescheid ist einfach falsch und zwar offensichtlich falsch. In dem Bescheid steht in der Widerspruchsbelehrung, dass der Bescheid trotz Widerspruch vollstreckbar ist. A widerspricht nun dem Bescheid in der Hoffnung, d...
von myLord
22.12.18, 18:07
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenstände auf der Fahrbahn
Antworten: 9
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Re: Überraschung!

Es gibt noch einen Paragrafen mit der Überschrift Notstand, nämlich § 904 BGB. Und selbst wenn ein Demonstrant gerade mit einer Fackel lommt um das Auto anzuzünden, geht diese Gefahr nicht vom auf der Straße stehenden Scooter aus, weshalb § 228 nicht zutrifft. Die Rechtsfolge ist bei § 904, dass de...
von myLord
22.12.18, 15:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenstände auf der Fahrbahn
Antworten: 9
Zugriffe: 495

Re: Überraschung!

Ein "Recht auf Weiterfahrt" ist mir nicht bekannt. Woraus soll sich das ergeben? Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung. Woraus ergibt es sich denn, dass Autos auf der Straße fahren dürfen und ich nicht z.B. einen Tisch mitten auf der Straße aufbauen kann um dort zu picknicken? Ach so, und bevor Sie ...
von myLord
22.12.18, 14:53
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenstände auf der Fahrbahn
Antworten: 9
Zugriffe: 495

Gegenstände auf der Fahrbahn

Hallo Leute, aktuell schaue ich mir die Bilder der Gelbwesten-Proteste in Paris an und da ist mir folgendes aufgefallen: In Paris scheint es ja aktuell der Trend zu sein - ähnlich wie bei uns in DE mit den Leihfahrrädern - dass dort Scooter (also kleine Tretroller) mit Akku und Motor an den Straßen ...
von myLord
14.12.18, 17:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kann man jemanden eim Koma (auf Erfüllung) verklagen?
Antworten: 1
Zugriffe: 219

Kann man jemanden eim Koma (auf Erfüllung) verklagen?

Hallo Leute, nahmen wir an, dass A und B einen Vertrag haben. A hat jedoch einen Unfall und liegt nach dem Vertragsabschluss im Krankenhaus im Koma oder in irgendeinem anderen Zustand, in dem A nicht geschäftsfähig ist. Nehmen wir mal an, dass B den A auf Erfüllung verklagt, wie würde es rechtlich a...
von myLord
01.12.18, 14:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?
Antworten: 7
Zugriffe: 378

Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

Hallo Leute, ich bin momentan etwas verwirrt was das Thema Verjährung von leichten Taten (falsch parken z.B.) im Straßenverkehr angeht. Nehmen wir mal folgendes Beispiel an: am 30.08.2018 gegen Mittag parkt der Fahrzeugführer sein Fahrzeug und "wird aufgeschrieben". Am 01.12.2018 bekommt er ein Schr...
von myLord
29.11.18, 16:14
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Über BTM-Erfahrungen öffentlich sprechen
Antworten: 1
Zugriffe: 326

Über BTM-Erfahrungen öffentlich sprechen

Hallo, nehmen wir mal an, dass Person A im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie unter ärztlicher Aufsicht Betäubungsmittel zu sich genommen hat. Dies hat im Ausland stattgefunden, die eingenommenen Betäubungsmittel sind in Deutschland "harte Drogen" und sind auch nicht verschreibungsfähig. Dies is...
von myLord
28.11.18, 12:04
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Subler und ADV-Vertrag
Antworten: 4
Zugriffe: 364

Re: Subler und ADV-Vertrag

1) Mit Einverständnis - gab es hier nicht Dürfte aber so m Vertrag stehen. Wenn kein Einverständnis, dann nicht Einhaltung des Vertrages. Sagt jetzt wer? Beispiel 1: Sie holen sich einen Handwerker um Fliesen zu verlegen. Am ersten Tag kommt das eigentliche Unternehmen. Man einigt sich auf einen Pr...
von myLord
27.11.18, 14:55
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Subler und ADV-Vertrag
Antworten: 4
Zugriffe: 364

Subler und ADV-Vertrag

Hallo Leute, ich habe jetzt mal eine Frage an euch. Nehmen wir mal an, dass A und B einen Vertrag geschlossen haben. A ist der Auftraggeber und B der Auftragnehmer. Nun holt sich der Auftraggeber einen Subunternehmer und lässt ihn den Vertrag ausführen. Dabei werden auch die Daten an den Subler über...