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von Azik
01.12.18, 00:59
Forum: Baurecht
Thema: Gartenteiche und Froschbands
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Re: Gartenteiche und Froschbands

A wohnt am Rande eines kleinen und ruhigen Ortes, hinter den Grundstücken beginnt die freie Feldflur. Bereits ein Teil der Grundstücke hinter den Wohnhäusern zählt zum baurechtlichen Außenbereich. Nun erfuhr A davon, daß ein Nachbar zwei Grundstücke weiter in seinem Garten hinter dem Haus, namentli...
von Azik
01.12.18, 00:44
Forum: Baurecht
Thema: Baulücke schließen – zwangsweise?
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Re: Baulücke schließen – zwangsweise?

Etienne777 hat geschrieben:ad 1:) Niemand kann ihn zwingen.
Doch, das geht.
https://dejure.org/gesetze/BauGB/176.html

Ob die Kommune das wirklich in Betracht zieht und die Voraussetzungen entsprechend vorliegen, kann ich natürlich nicht sagen.
von Azik
26.10.18, 22:46
Forum: Baurecht
Thema: Folgen eines "Schwarzbaus"
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Re: Folgen eines "Schwarzbaus"

Ist davon auszugehen, daß verfügt wird, daß Otter den Schuppen abreißen muß, obwohl er ihn zum größten Teil doch gar nicht gebaut hat ... Wenn der Bauherr des Schuppens als Handlungsstörer nicht mehr greifbar/ermittelbar ist, dann kann der Eigentümer des Grundstückes als Zustandsstörer von der Baua...
von Azik
26.09.18, 17:39
Forum: Baurecht
Thema: Antrag auf Errichtung von Stellplätzen
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Re: Antrag auf Errichtung von Stellplätzen

§ 31 Abs. 2 BauGB: (2) Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und Welche Grundzüge der Planung nicht berührt werden .... was ist verständlich ausgedrückt damit gemeint? Gute Frage, eine Definition gibt es nicht. Letztlich mu...
von Azik
22.09.18, 09:28
Forum: Baurecht
Thema: Antrag auf Errichtung von Stellplätzen
Antworten: 10
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Re: Antrag auf Errichtung von Stellplätzen

Offensichtlich verstößt Ihr Vorhaben gegen Festsetzungen eines Bebauungsplanes (=Gesetz), da die Stellplätzes außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche liegen (Baugrenzen) und wäre zunächst bereits Kraft Gesetzes rechtswidrig und unzulässig. Es bleibt daher nur noch eine Befreiung zu beantragen. ...
von Azik
20.09.18, 19:07
Forum: Baurecht
Thema: Der Acker im Ort, bauen?
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Re: Der Acker im Ort, bauen?

Schön zu sehen, wie man problemlos Politikern korruptes Verhalten unterstellt aber bei der Verwaltung wäre so etwas natürlich völlig unmöglich. Überhaupt nicht denkbar. Einfach hochscrollen und nachlesen, wie die Diskussion an diesen Punkt angelangt ist. Es ging nicht um Korruption, sondern um Part...
von Azik
20.09.18, 18:55
Forum: Baurecht
Thema: Der Acker im Ort, bauen?
Antworten: 18
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Re: Der Acker im Ort, bauen?

zum Thema weisungsgebunden: Zumindest die Beamten in dieser Verwaltung sind gesetzlich verpflichtet, gegen eine rechtswidrige Anweisung zu remonstrieren.... Sie sind ja auf die Gesetze vereidigt und nicht auf den Chef und haben auch keinen Arbeitsvertrag... das gehört nun aber ins Beamtenrecht... O...
von Azik
19.09.18, 18:00
Forum: Baurecht
Thema: Der Acker im Ort, bauen?
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Re: Der Acker im Ort, bauen?

sowas mag vielleicht vor paar Jahrzehnten möglich gewesen sein, aber heutzutage wäre sowas ne böse Unterstellung an die Verwaltung. Das wäre eine Unterstellung gegenüber der Politik, nicht gegenüber der Verwaltung. Wenn ein Landrat oder Bürgermeister seine Verwaltung anweist, eine *hust* zweifelhaf...
von Azik
18.09.18, 22:35
Forum: Baurecht
Thema: Der Acker im Ort, bauen?
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Re: Der Acker im Ort, bauen?

Das versteht Max nicht. Es handelt sich um eine Straße mit 60er Jahre Häusern. Hier besitz Max die letzten beiden Parzellen. Nach der letzten Parzelle kommt ca. 50m weiter das Ortsschild. Die Gemeinde von Max begründet die Ablehnung damit, dass die beiden Parzellen von Max außerhalb des Flächennutz...
von Azik
13.09.18, 16:59
Forum: Baurecht
Thema: Antrag auf Befreiung
Antworten: 6
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Re: Antrag auf Befreiung

Hm, nachdem ich das Formular gesehen habe (danke ktown!), muss ich mich korrigieren. Die dritte Alternative in meiner Antwort bezog sich auf Art. 67 Abs. 1 SächsBO. Was das Formular mit Abweichung nach 67 Abs. 2 meint, kann ich ebenfalls nicht vollständig nachvollziehen, da in Abs. 2 im Wesentlichen...
von Azik
12.09.18, 16:38
Forum: Baurecht
Thema: Antrag auf Befreiung
Antworten: 6
Zugriffe: 676

Re: Antrag auf Befreiung

- es gibt hierzu Formulare, wenn man z.b. einen Bauantrag gestellt hat, die Genehmigung eigentlich zu versagen wäre, weil baurechtliche Vorschriften entgegenstehen dort kann man entscheiden ob man Antrag nach 67 I sächsBO, nach 31 Abs. 1 BauGB, 31 Abs.2 baugB oder auf "sonstige Abweichung nach § 67...
von Azik
07.09.18, 22:20
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Bescheinigung nach §§ 7h, 10f durch die Stadt fürs FA
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Re: Bescheinigung nach §§ 7h, 10f durch die Stadt fürs FA

Dann fragen Sie doch beim "zuständigen" Finanzamt nach, welche Bescheinigung oder Bestätigung der Stadt von Ihnen zwingend beigebracht werden muss.
von Azik
07.09.18, 22:18
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Rücknahme/Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan
Antworten: 1
Zugriffe: 216

Re: Rücknahme/Aufhebungsbeschluss Bebauungsplan

Die Gemeindevertretung wird aufgefordert, den Beschluss/das laufende Verfahren durch Aufhebungsbeschluss zu stoppen/rückgängig zu machen. Die Gemeindevertretung lehnt dies ab, mit der Begründung ein solcher Beschluss sei nicht rückgängig zu machen. Eine Gemeinde kann ein B-Planaufstellungsverfahren...
von Azik
31.08.18, 23:07
Forum: Baurecht
Thema: Zustimmung der Nachbarn für den Bauantrag
Antworten: 7
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Re: Zustimmung der Nachbarn für den Bauantrag

Wir wohnen in Schleswig-Holstein. Haben ein Mittelreihenhaus und benötigen daher die Unterschrift der Nachbarn. Da unsere Nachbarn öfters weg sind und wir bis zum Winter den Wintergarten stehe haben wollen, dachten wir, das wir selber ein Schreiben aufsetzen und nicht auf den Architekten warten. Gi...
von Azik
29.08.18, 22:25
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Bescheinigung nach §§ 7h, 10f durch die Stadt fürs FA
Antworten: 6
Zugriffe: 591

Re: Bescheinigung nach §§ 7h, 10f durch die Stadt fürs FA

Anja75 hat geschrieben: Ich halte das alles für reine Schikane. Wie kann ich mich dagegen wehren ?
Zum Anwalt gehen und die Bescheinigung vor Gericht einklagen.