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von Newbie
22.07.17, 19:03
Forum: Mietrecht
Thema: Kann man von sich selbst eine Wohnung mieten?
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Re: Kann man von sich selbst eine Wohnung mieten?

Bezüglich Rechtsfähigkeit einer Erbengemeinschaft habe ich hier einen guten Artikel gefunden.

Demnach ist es tatsächlich so, dass eine Erbengemeinschaft keine Rechtsfähigkeit besitzt, es sei denn sie ist zum Bsp. in eine GbR umgewandelt.

http://www.anwalt.org/erbengemeinschaft-gbr/
von Newbie
21.07.17, 14:53
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Darlehensvertrag mit Grundschuldbestellung – Trennung
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Re: Darlehensvertrag mit Grundschuldbestellung – Trennung

Wie passt aber da der Darlehensvertrag untereinander dazu? Um die Ansprüche untereinander abzusichern, die er ja jetzt geltend machen will im Rahmen der Trennung. Da wir nicht verheiratet waren, haben wir beim Notar untereinander einen Darlehensvertrag mit Grundschuldbestellung unterzeichnet. Demna...
von Newbie
20.07.17, 14:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Darlehensvertrag mit Grundschuldbestellung – Trennung
Antworten: 7
Zugriffe: 1869

Re: Darlehensvertrag mit Grundschuldbestellung – Trennung

Ich würde gerne aus dem Darlehen entlassen werden.. Das muss man mit der Bank klären. Einen Anspruch darauf hat man nicht. Also mir ist bewusst, dass in vielen Partnerschaften die Frau als Bank oder Finanzminister der Beziehung angesehen wird, aber noch haben wir es hier mit einem Vertragsverhältni...
von Newbie
04.07.17, 16:40
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Bank vergisst Kontopfändung
Antworten: 6
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Re: Bank vergisst Kontopfändung

Egal ob Kunde oder nicht: die Bank ist auch nicht verpflichtet, den Pfändungsschuldner über eine zugestellte Pfändung zu informieren. Ich denke schon, dass die Bank verpflichtet ist, ich werde hier mal § 309 Abs. 2 Satz 3 AO in den Raum. Weiterhin wird dem Schuldner von der Vollstreckungsbehörde eb...
von Newbie
17.06.17, 20:14
Forum: Mietrecht
Thema: kann ein neuer Mietvertrag geändert werden
Antworten: 17
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Re: kann ein neuer Mietvertrag geändert werden

Tevi hat geschrieben: Zudem ist der Mietpreis mit einem qm Preis von 3,40 qm ausgewiesen , andere Wohnungen in diesem Miethaus zahlen 5,00 qm .
Das ist egal. Es gibt keine Verpflichtung, dass alle Mieter im Haus den gleichen Mietpreis pro qm zahlen müssen.
von Newbie
24.04.17, 13:35
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Schuldhaftentlassung
Antworten: 5
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Re: Schuldhaftentlassung

Wenn die Bank es prüfen will, ist sie doch eigentlich bereit? Prüfen heißt nicht, dass die Bank einer Schuldentlassung zustimmt. Es bedeutet lediglich, dass die Bank bei Vorlage entsprechender Einkommens- und Vermögensnachweise der Ex-Freundin eine Überprüfung vornehmen wird, ob die Ex-Freund allei...
von Newbie
23.04.17, 19:17
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung Mietverhältnis
Antworten: 2
Zugriffe: 542

Re: Kündigung Mietverhältnis

Das hätte man ganz schnell auch mit den Suchbegriffen "gesetzliche Kündigungsfrist Mietvertrag" in Google selber finden können: Das BGB regelt das ganz klar: § 573c BGB Fristen der ordentlichen Kündigung (1) Die Kündigung ist spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf de...
von Newbie
30.03.17, 00:03
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Informationspflicht Versand in mehrere Pakete aufgeteilt?
Antworten: 10
Zugriffe: 1333

Re: Informationspflicht Versand in mehrere Pakete aufgeteilt

Wo ist eigentlich das Problem? Solange der Verkäufer mir als Käufer nicht auch mehrfach die Versandkosten in Rechnung stellt, kann mir das als Käufer doch egal sein ob das nun ein Paket oder mehrere werden. Vielleicht nicht ganz wenn ich deswegen mehrfach los muss das irgendwo abholen, aber das ist...
von Newbie
24.03.17, 02:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe unklar !
Antworten: 21
Zugriffe: 3182

Re: Erbe unklar !

Jetzt würde man doch aber von der eigenen Mutter erben. Später von einem Nicht-Verwandten. Da gelten doch hinsichtlich der Erbschaftssteuer völlig andere Freibeträge. Sollte man das nicht auch berücksichtigen? Die Mutter von Kind 2 war ja mit dem Mann, also Stiefvater verheiratet. Dadurch ist Kind ...
von Newbie
21.03.17, 19:32
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Adoption der Nichte erspart Erbschaftssteuern des Neffen?
Antworten: 8
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Re: Adoption der Nichte erspart Erbschaftssteuern des Neffen

Ich sehe aus meinem bescheidenen Blickwinkel keine Möglichkeit, dass ein unbeteiligter Dritter nach Abschluss des Verfahrens und Rechtswirksamkeit eines Adoptionsbeschlusses eine Möglichkeit hätte da in irgend einer Weise etwas vorzubringen. Ich lasse mich da aber gerne durch einen Fachmann eines be...
von Newbie
21.03.17, 17:10
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Adoption der Nichte erspart Erbschaftssteuern des Neffen?
Antworten: 8
Zugriffe: 2253

Re: Adoption der Nichte erspart Erbschaftssteuern des Neffen

Können die genannten Voraussetzungen auch im Nachhinein noch angefochten werden, wenn das Familiengericht bereits zugestimmt hat, es aber keinesfalls zu einer Eltern-Kind Beziehung gekommen ist oder andere Voraussetzungen begründet fehlschlagen? Theoretisch kann die Adoption nach Vollzug nur noch d...
von Newbie
21.03.17, 14:58
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Adoption der Nichte erspart Erbschaftssteuern des Neffen?
Antworten: 8
Zugriffe: 2253

Re: Adoption der Nichte erspart Erbschaftssteuern des Neffen

Man darf nicht vergessen, dass eine Erwachsenenadoption nicht mal eben so schnell gemacht ist. Abgesehen von dem von matthias. schon dargelegten Sachverhalt Rechte/Pflichten, gibt es Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Eine der Voraussetzungen ist, dass zwischen dem Adoptierenden und dem Adopt...
von Newbie
25.02.17, 21:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflegegrad auch schon bei Säuglingen?
Antworten: 4
Zugriffe: 730

Re: Pflegegrad auch schon bei Säuglingen?

Vielleicht hilft dieser Link auch weiter:

http://www.pflegestaerkungsgesetz.de/pf ... i-kindern/

LG
Newbie
von Newbie
10.01.17, 15:15
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Kontoauflösung nach Todesfall. Fehler der Bank?
Antworten: 16
Zugriffe: 4038

Re: Kontoauflösung nach Todesfall. Fehler der Bank?

Zafilutsche hat geschrieben:Meiner Meinung nach, genügt es wenn ein berechtigter Erbe (Ich gehe davon aus dass ein Erbschein existiert) über das "Erbe" verfügen darf.:
Da mehrere Erben eine Erbengemeinschaft bilden, dürfen mehrere Erben nur gemeinschaftlich über das Konto verfügen und nicht einzeln.
von Newbie
04.01.17, 15:38
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Amerikanische Eheschließung - deutsche Scheidung?
Antworten: 4
Zugriffe: 597

Re: Amerikanische Eheschließung - deutsche Scheidung?

Stimme da Ronny1958 zu.

Meines Erachtens wenn es sich um 2 deutsche Staatsbürger handelt, die auch noch in Deutschland leben, dann fällt mir kein Grund ein, warum nicht das deutsche Familien- bzw. Scheidungsrecht zum Ansatz kommen sollte.