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von RGSilberer
01.10.18, 17:50
Forum: Recht und Politik
Thema: Erdogans langer Arm
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Re: Erdogans langer Arm

Deputy hat geschrieben:@RGSilberer
Das stimmt nicht.
Hm, das kenne ich anders. Mal suchen, ob ich was dazu finde. Kann auch sein, daß ich eine Fehlinformation im Gedächtnis habe.
von RGSilberer
01.10.18, 14:11
Forum: Recht und Politik
Thema: Erdogans langer Arm
Antworten: 12
Zugriffe: 1764

Re: Erdogans langer Arm

Allerdings gibt es für auf frischer Tat Ertappte keine Immunität.
von RGSilberer
01.10.18, 12:40
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Enterbt - Pflichtteil
Antworten: 5
Zugriffe: 538

Re: Enterbt - Pflichtteil

Momo2018 hat geschrieben:. Gibt es in einer Insolvenz soetwas nicht auch?
Nein.
von RGSilberer
28.09.18, 16:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Lange Wartezeit auf Urkunden
Antworten: 17
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Re: Lange Wartezeit auf Urkunden

Ich wundere mich immer wieder mit welchen hanbüchenen Ausreden und teilweise sehr dummen Argumenten das völlige Versagen der Berliner Verwaltung hier im Forum schöngeredet wird. In Bayern geht man am Tag der Geburt seines Kindes aufs Standesamt und kann anschließend die Geburtsurkunde mitnehmen. Abe...
von RGSilberer
28.09.18, 14:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf die Kirche diskriminieren?
Antworten: 36
Zugriffe: 1304

Re: Darf die Kirche diskriminieren?

Bei Würdenträgern scheint man ja gern kleine Jungen zu parken um die Auswirkungen der Krankheit in den Griff zu bekommen und den Würdenträgern die Krankheit zu erleichtern... Nun ja. Das ist das alte und schlimme Vorurteil, das Homosexualität mit "Knabenliebe" gleichsetzt. Letzten Endes läuft es da...
von RGSilberer
28.09.18, 14:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Enterbt - Pflichtteil
Antworten: 5
Zugriffe: 538

Re: Enterbt - Pflichtteil

Kein Insolvenzschuldner ist verpflichtet ein Erbe anzunehmen.
von RGSilberer
27.09.18, 11:41
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer
Antworten: 5
Zugriffe: 439

Re: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer

In beiden Fällen ist die Antwort "JA".

Für die Umsatzsteuerpflicht kommt es nicht darauf an, ob der Leistungsempfänger vorsteuerabzugsberechtigt ist, sondern darauf ob es sich um einen umssatzsteuerpflichtigen und steuerbaren Umsatz handelt.
Das ist hier der Fall.
von RGSilberer
27.09.18, 10:17
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Berechnung 10 - Jahresfrist zwischen 2 Insolvenzen
Antworten: 3
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Re: Berechnung 10 - Jahresfrist zwischen 2 Insolvenzen

Im Gesetz (§ 287 a InsO) wird im Absatz 2 nur auf die Erteilung der RSB Bezug genommen.

Aber auch wenn man die 6 Jahre nach Eröffnung des ersten Verfahrens nehmen würde, dann wäre der Zeitraum erst 2019 abgelaufen.
von RGSilberer
26.09.18, 16:13
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Welche Möglichkeiten gibt es??
Antworten: 24
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Re: Welche Möglichkeiten gibt es??

Wenn man sich denn einigen WILL könnte man die medizinischen Daten an den Arzt weitergeben, der das Kind behandelt, verbunden mit dem klaren Hinweis, dass man ihn gegenüber der Mutter nicht von der Schweigepflicht entbindet. Auch könnte der Vater den Arzt bei dem er deshalb behandelt wurde fragen, ...
von RGSilberer
25.09.18, 15:34
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Brandstiftung durch Bundeswehr
Antworten: 29
Zugriffe: 1271

Re: Brandstiftung durch Bundeswehr

Hier gibt es noch mehr davon, dagegen ist der Brand bei Meppen wirklich nur eine Marginalie.

https://www.sueddeutsche.de/wissen/bren ... e-1.291416
von RGSilberer
24.09.18, 10:55
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Depotverlagerung ins Ausland - normale Erbfolge?
Antworten: 16
Zugriffe: 675

Re: Depotverlagerung ins Ausland - normale Erbfolge?

Jim Panse hat geschrieben:Das stimmt so nicht. Die Pflichtteilsberechtigten können immer Auskunftsansprüche gegen die Erben geltend machen, § 2314 BGB.

Gruß
JP
Es ging doch um Auskunftsansprüche gegenüber der BANK!
von RGSilberer
24.09.18, 09:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abmahnung wegen seueller Belästigung ohne klärendes Gespräch
Antworten: 22
Zugriffe: 1527

Re: Abmahnung wegen seueller Belästigung ohne klärendes Gesp

Man spürt aber doch mit welcher Kollegin man mal einen Witz machen kann und welche Frau das als Belästigung empfindet. Und wie hier schon gesagt wurde, ist doch klar, daß das gegenüber Azubis (und auch gegenüber anderen Untergebenen) auf jeden Fall nicht geht.
von RGSilberer
24.09.18, 08:59
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Einfach wegen Betrug Anzeigen?
Antworten: 5
Zugriffe: 704

Re: Einfach wegen Betrug Anzeigen?

Wenn mehrere oder viele so jemanden anzeigen, dann ist die Wahrscheinlichkeit, daß der Staatsanwalt ihm doch mal auf die Füße tritt, höher als wenn es nur einmal einer macht.
von RGSilberer
24.09.18, 08:49
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7525

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Und auf meine Frage wer denn feststellt ob jemand ein Nazi ist oder nicht, hast Du ja sicherheitshalber nicht geantwortet. Nach Deinen Äußerungen steht diese Feststellung Dir zu, oder irre ich mich? Wir können ja mit denen anfangen, die den Hitlergruß zeigen. Oder sind das für Sie nur geschichtlich...
von RGSilberer
24.09.18, 08:41
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Umsatzsteuervoranmeldung & Regelung 10. Januar
Antworten: 9
Zugriffe: 815

Re: Umsatzsteuervoranmeldung & Regelung 10. Januar

Deine ganze Aufregung geht völlig an meiner Bemerkung vorbei. Für die Zuordnung zum Vorjahr oder zum aktuellen Jahr ist der Zahlungsabfluß maßgeblich. Die VA kann man ja durchaus pünktlich abgeben. § 26b UStG trifft doch genau den Kern? Man kann sich bei der USt nicht einfach aussuchen, wann man si...