Die Suche ergab 869 Treffer

von Flowjob
18.02.19, 15:53
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verdacht auf Ladendiebstahl - Polizei - Durchsuchung Tasche
Antworten: 68
Zugriffe: 3470

Re: Verdacht auf Ladendiebstahl - Polizei - Durchsuchung Tas

Es wurde geklaut. Das wurde beobachtet. Der Dieb hat das bemerkt und das Diebesgut wieder im Laden abgestellt. dann wurde es gar nicht geklaut ... :roll: Kommt drauf an, was beobachtet wurde. Packt man Ware in die eigene Tasche, selbst wenn man sie später bezahlen will, kann das schon ein vollendet...
von Flowjob
06.02.19, 12:25
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Verwendung der Swastika als rel. Symbol
Antworten: 74
Zugriffe: 4662

Re: Verwendung der Swastika als rel. Symbol

Vom Prinzip her ist aber die ganze Generation von damals mittlerweile ausgestorben Praktisch gibt es aber noch viel zu viele, die genau diesen Zeiten hinterherlaufen und sie auch durch Nutzen eben des Hakenkreuzes verherrlichen. Die Bedeutung des Hakenkreuzes in Deutschland wieder für ein paar Magi...
von Flowjob
06.02.19, 12:13
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Fragebögen
Antworten: 13
Zugriffe: 651

Re: Fragebögen

Weil sich so Dinge wie zum Beispiel Geburtsdatum und Ähnliches ja typischer Weise ständig ändern? Nein, aber das wiederum kann auch ganz einfach zur Identifikation dienen. Es soll Firmen geben, die nicht nur einen Kunden mit demselben Namen haben und soclhe zusätzliche Informationen kann verhindert...
von Flowjob
06.02.19, 08:59
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Fragebögen
Antworten: 13
Zugriffe: 651

Re: Fragebögen

Zumindest bei bereits vorliegenden Daten wäre aber genau dies der Fall wenn man diese nochmal erhebt. Warum liege ich falsch? Weil mit "nicht erforderliche Daten" nicht gemeint Daten gemeint sind, die schon vorliegen. Wenn erforderliche Daten schon vorliegen, dann ist es nicht verboten, diese nochm...
von Flowjob
16.12.18, 15:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verjährung einer nicht umgesetzten Gehaltserhöhung
Antworten: 10
Zugriffe: 434

Re: Verjährung einer nicht umgesetzten Gehaltserhöhung

Zuerst sollte man mal abklären, ob der AV nicht eine Ausschlussfrist enthält. Wäre fast schon unüblich, wenn keine vereinbart ist.
von Flowjob
13.11.18, 12:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Höhe der Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung
Antworten: 5
Zugriffe: 299

Re: Höhe der Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung

Der AG kann auch einfach gar keine Abfindung anbieten, wenn es dazu keine Grundlage, z.B. einen Sozialplan gibt. Rechtlich hat man normalerweise keinen Anspruch, es ist also Verhandlungssache.
von Flowjob
05.11.18, 13:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)
Antworten: 12
Zugriffe: 429

Re: Nichtraucherschutz in Sporthallen (Rheinland-Pfalz)

Etienne777 hat geschrieben:Da wäre es doch für B ein Leichtes
B möchte doch offenbar gar nichts, sonst müsste man ja keine Möglichkeit suchen, ihn zu Massnahmen zu zwingen. So wird die erste Massnahme sein, dass die Tore geschlossen bleiben. Das wird die Sportler freuen.
von Flowjob
03.10.18, 07:50
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung vor Gericht strafbar?
Antworten: 13
Zugriffe: 1019

Re: Verleumdung vor Gericht strafbar?

Daraus, dass der Kläger doch keine finanziellen Schwierigkeiten hat und eine Heizölrechnung vorlegen kann, lässt sich noch lange nicht der Umkehrschluss ableiten, dass er diese Aussagen gegenüber dem Beklagten nicht getroffen hat.
von Flowjob
26.09.18, 19:27
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1097

Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Das mag ja stimmen, aber in der Fragestellung ging es explizit um die Struktur, nicht um eine programmiertechnische Schöpfungshöhe wie sie z.B. in Stored Procedures enthalten sein kann.
von Flowjob
26.09.18, 11:56
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1097

Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Ich hatte allerdings noch diese Antwort von einem Rechtsanwalt gefunden, der anderer Meinung ist und sich auf § 4 Absatz 2 BGB bezieht: "Frag einen Anwalt Punkt DE" / Datenbank-Struktur-geklaut-Greift-hier-das-Urheberrecht--f272316.html Was man von dieser wahlweise falschen oder absurden Meinung ha...
von Flowjob
18.09.18, 15:07
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verwarnend vs. Bußgeld
Antworten: 2
Zugriffe: 322

Re: Verwarnend vs. Bußgeld

Wo ist denn der Unterschied zwischen dem Verwarn- und dem Bußgeld? Wird das Verwarnungsgeldangebot nicht rechtzeitig durch Zahlung angenommen, wird automatisch das Bussgeldverfahren eingeleitet und es kommen nochmal Auslagen und Gebühren dazu, das sind derzeit 28,50€. Gleiches gilt für Bzw. wenn ma...
von Flowjob
20.07.18, 15:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wer hat hier Vorfahrt?
Antworten: 4
Zugriffe: 490

Re: Wer hat hier Vorfahrt?

Katharina Schwarzen hat geschrieben:muss ein Fahrer auf der Straße andere, die von den Flächen der Geschäfte kommen, vorlassen
Sollte das jetzt ernst gemeint sein, empfehle ich den Besuch einer Fahrschule und ausgiebige Lektüre der StVO.
von Flowjob
20.07.18, 15:03
Forum: Immobilienrecht
Thema: Streit im/um Schrebergarten. Klaerung der Zustaendigkeiten.
Antworten: 10
Zugriffe: 665

Re: Streit im/um Schrebergarten. Klaerung der Zustaendigkeit

datenrettung hat geschrieben:gartenlaube=immobilie=verkauf kann nur ueber einen notar erfolgen?

wenn dem so ist, so ist der kaufvertrag zw paechter a und kaeufer b gar nicht gesetzeskonform und somit ggfs null und nichtig?
Natürlich wäre das null und nichtig. Aber es werden ja eben weder Garten, noch Immobilie verkauft!
von Flowjob
20.07.18, 14:53
Forum: Immobilienrecht
Thema: Streit im/um Schrebergarten. Klaerung der Zustaendigkeiten.
Antworten: 10
Zugriffe: 665

Re: Streit im/um Schrebergarten. Klaerung der Zustaendigkeit

wird eine laube ueberhaupt als immobilie angesehen? Als was denn sonst? wie verkauft man denn dann eine laube/garten? Z.B. mit dem verlinkten Mustervertrag. Und wenn man den durchliest, wird man feststellen, dass ein Verkauf des Gartens selbst gar nicht geht, es wird nur das Nutzungsrecht verkauft ...
von Flowjob
19.06.18, 14:50
Forum: Internationales Recht
Thema: Lieferung DDP
Antworten: 6
Zugriffe: 691

Re: Lieferung DDP

MarkusToe hat geschrieben:Dann hat der Lieferant Pech gehabt, richtig?
Richtig.