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von Flowjob
14.06.18, 18:03
Forum: Mietrecht
Thema: Räumungsschutz-Klage : gibt es so etwas ?!
Antworten: 25
Zugriffe: 1724

Re: Räumungsschutz-Klage : gibt es so etwas ?!

webelch hat geschrieben:Bitte?

Auch wenn es noch am Nachmittag ist: Ich hole schon mal wieder Cola und Popcorn. ;-)
Wir haben jetzt Fussball-WM, da wird gefälligst Bier zum Popcorn getrunken!
von Flowjob
12.06.18, 12:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Eigentum vs Besitz
Antworten: 12
Zugriffe: 636

Re: Eigentum vs Besitz

Ich denke schon, dass der Brief ggf. im Hinblick auf den gutgl. Erwerb i.S. Par.935 II BGB absolut entscheidend ist. Ist es aber eben nicht. Die Zulassungsbescheinigung Teil II besagt nur wer der Halter ist, mehr nicht. Genau deshalb wird darin seit 2005 auch explizit darauf hingewiesen, weil Halte...
von Flowjob
26.02.18, 13:07
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Anfrage auf Herausgabe von Kundendaten und GdM
Antworten: 19
Zugriffe: 1165

Re: Anfrage auf Herausgabe von Kundendaten und GdM

Haha, diesen "Gerichthof der Menschen" gibt es tatsächlich. Die Menschen, die da dahinter stecken, müssen sehr sehr verwirrt sein, wenn man sich den Onlineauftritt mal so anschaut...
von Flowjob
21.02.18, 21:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Eignungsgutachten wegen angeblichen BtMg erwerb
Antworten: 29
Zugriffe: 1492

Re: Eignungsgutachten wegen angeblichen BtMg erwerb

Gibt es dazu konkrete Urteile. Wie hoch muss die "Verdachtshöhe" hier sein? Bzw. warum wird hier automatisch eine MPU gefordert, es gäbe sicher auch andere (billigere) Möglichkeiten? Die Grenze muss nicht sonderlich hoch sein, Verdacht ist nunmal Verdacht und der polizeiliche Hinweis, dass jemand a...
von Flowjob
20.02.18, 19:03
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Eignungsgutachten wegen angeblichen BtMg erwerb
Antworten: 29
Zugriffe: 1492

Re: Eignungsgutachten wegen angeblichen BtMg erwerb

Ist doch eigentlich irrelevant. Die Führerscheinstelle hat Informationen bekommen, dass die Möglichkeit besteht, dass jemand nicht geeignet zum Führen eines Kfz ist und möchte sich darüber Klarheit verschaffen. Das ist ihre Aufgabe und weder Strafe, noch das zerstören eines Lebens. Wenn man eine abs...
von Flowjob
07.02.18, 21:30
Forum: Mietrecht
Thema: SCHWEIZ: Miete 1 Jahr lang nicht überwiesen - Was passiert?
Antworten: 7
Zugriffe: 476

Re: SCHWEIZ: Miete 1 Jahr lang nicht überwiesen - Was passie

Das mag jetzt etwas speziell sein, aber im Vergleich zu hier ist das deutsche Nietrecht extrem mieterfreundlich. Hier braucht ein Vermieter z.B. keinen besonderen Grund, um dem Mieter fristgerecht, d.h. in der Regel mit drei Monaten Frist zu kündigen. Mieterschutz existiert hier fast genauso wenig w...
von Flowjob
06.02.18, 15:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Versteckter Mangel
Antworten: 7
Zugriffe: 439

Re: Versteckter Mangel

Und welcher Ausschluss soll da greifen? §1 Abs 1. ProdHaftG (1) Wird durch den Fehler eines Produkts jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt , so ist der Hersteller des Produkts verpflichtet, dem Geschädigten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen....
von Flowjob
20.01.18, 16:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Aufbewahrungsfrist Stundenzettel Mindestlohn (Dringend)
Antworten: 7
Zugriffe: 740

Re: Aufbewahrungsfrist Stundenzettel Mindestlohn (Dringend)

Nein, jedenfalls nicht ohne Zeitmaschine.
von Flowjob
10.01.18, 17:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Frage zur Art und Weise zur Einreichung der Krankmeldung
Antworten: 18
Zugriffe: 1261

Re: Frage zur Art und Weise zur Einreichung der Krankmeldung

Wenn die Firma schon anbietet die Krankmeldung vor Arbeitsbeginn entweder tel., per Mail oder sogar per Messenger mitzuteilen, verstehe ich nicht, warum die Übermittlung der Krankenbescheinigung per Mail nicht rechtsgültig sein sollte. Sie reden hier von verschiedenen Dingen, nämlich Ihrer Krankmel...
von Flowjob
10.01.18, 17:46
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Versäumnis : beschränkter Widerspruch gegen Strafbefehl
Antworten: 41
Zugriffe: 3361

Re: Versäumnis : beschränkter Widerspruch gegen Strafbefehl

helmes63 hat geschrieben:Ich lasse mich aber gerne eines besseren belehren ?!
Das wäre ja etwas ganz was neues. Falls das ein Vorsatz fürs neue Jahr sein soll, weiss ich jetzt schon, dass Sie ihn nicht einhalten werden.
von Flowjob
05.01.18, 12:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ärztliches Fahrverbot
Antworten: 15
Zugriffe: 1088

Re: Ärztliches Fahrverbot

Finden Sie das richtig, hier noch witzig sein zu wollen? Sie wollen das vielleicht nicht wahr haben, aber Fakt ist, Sie hatten bereits 2x Synkopen und solange Sie die Ursache nicht kennen, können weder Sie noch sonstjemand einschätzen, ob und wann das wieder auftritt, bzw. wie man das zukünftig verh...
von Flowjob
03.01.18, 18:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Weitergabe persönlicher Unterlagen
Antworten: 2
Zugriffe: 419

Re: Weitergabe persönlicher Unterlagen

Hört sich für mich danach an, als ginge es hier um eine Ausschreibung nach VOB/A, in der durch den Auftraggeber gewisse Nachweise zur Qualifikation gefordert werden. Das kann also zulässig sein, §6a VOB/A ist da nicht abschliessend.
von Flowjob
04.12.17, 17:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Defekte Hardware
Antworten: 34
Zugriffe: 1832

Re: Defekte Hardware

Wieso muss man überhaupt über den Customer PC streiten? Der TE sagt doch selbst, dass er die Teile selbst zusammengebaut hat. Das mag man als Custom PC ansehen, es ist aber kein Custom PC, den ihm der Händler verkauft hätte. Hätte er einen Custom PC gekauft, dann wäre der vom Händler zusammengebaut ...
von Flowjob
04.12.17, 13:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Defekte Hardware
Antworten: 34
Zugriffe: 1832

Re: Defekte Hardware

Sie müssen halt anerkennen Nein, SIE müssen halt anerkennen, dass Sie einfach falsch liegen und Ihre Vergleiche nicht nur hinken, sondern beinamputiert sind. Hier wurde kein Custom PC gekauft, sondern Einzelkomponenten! Das ist kein Bausatz wie Ihr Bausatz, den Sie nach Anleitung zusammenbauen könn...
von Flowjob
04.12.17, 07:31
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Defekte Hardware
Antworten: 34
Zugriffe: 1832

Re: Defekte Hardware

Freemont liegt hier einfach mal wieder völlig falsch. Zum einen tut er so, dass als wäre ein Custom PC vom Händler zusammengebaut und geliefert worden, der Händler hat aber nur Einzelteile geliefert. Und auch der (Wortsperre: Firma) Vergleich geht fehl, denn die Lieferung von Hardwarekomponenten für...