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von Flowjob
23.10.13, 12:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone
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Re: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone

Das mögen Sie so sehen, aber jemand, der nicht im Auto ist, ist nicht an der Fahrt beteiligt.
von Flowjob
23.10.13, 12:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone
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Re: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone

§46 Abs 1 StVO Die Straßenverkehrsbehörden können in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen genehmigen Schön erläutert ist das auch nochmal z.B. auf der Seite der Stadt Sehnde unter http://www.sehnde.de/internet/page.php?site=24&id=915000166&myMedium=1 Was müsse...
von Flowjob
23.10.13, 10:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone
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Re: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone

Entspricht wohl im Wesentlichem dem, was ich da geschrieben hatte: . Darf die Begleitperson bei der Rückkehr zur o.g. Wohnung wieder von der Parkberechtigung außerhalb gekennzeichneter Flächen gebrauch machen, ohne direkter Anwesenheit der beeinträchtigten Person? NmE. ja, wenn die beeinträchtigte ...
von Flowjob
23.10.13, 07:54
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone
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Re: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone

Definieren sie mal den Unterschied. In diesen Sätzen ist wahrlich kein grosser Unterschied. Der ausschlaggebende Unterschied besteht vorher. Sie gestehen dem Fahrer zu, dass er mit der Sondererlaubnis parken darf. Genau das ist aber nicht der Fall, da die Sondererlaubnis nicht für das Fahrzeug, son...
von Flowjob
23.10.13, 07:46
Forum: Mietrecht
Thema: Rückgabetermin der Mietwohnung
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Re: Rückgabetermin der Mietwohnung

Das Mietverhältnis endet zum 30.11. Der VM möchte die Wohnung nur am 29. Abnehmen. Vielleicht solltest du dem Vermieter mal deutlich machen, dass er im November noch überhaupt keinen Anspruch hat, da dein Mietvertrag erst am 30.11.2013 um 24:00 Uhr endet. Erst nach diesem Zeitpunkt (also frühestens...
von Flowjob
21.10.13, 18:37
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone
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Re: Orange Parkerleichterung in verkehrsberuhigter Zone

Darf die Begleitperson bei der Rückkehr zur o.g. Wohnung wieder von der Parkberechtigung außerhalb gekennzeichneter Flächen gebrauch machen, ohne direkter Anwesenheit der beeinträchtigten Person? Da sage ich im Gegensatz zum Vorredner nein. Mit dem Parkausweis darf an den genannten Stellen zwar auc...
von Flowjob
18.10.13, 17:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verdienstbescheinigung stimmt nicht Arbeitgeber gibt falsche
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Re: Verdienstbescheinigung stimmt nicht Arbeitgeber gibt fal

4 volle Wochen und 2 Tage also sind es dann 4,2 ?
Das erklärt nun, warum hier alles vorrechnen nichts bringt.
von Flowjob
18.10.13, 16:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verdienstbescheinigung stimmt nicht Arbeitgeber gibt falsche
Antworten: 15
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Re: Verdienstbescheinigung stimmt nicht Arbeitgeber gibt fal

Und die Verdienstbescheinigung ist korrekt, wo also ist das Problem??? Ein Monat hat halt nicht genau 4 Wochen, sonst wäre ein Jahr nur 48 Wochen lang.
von Flowjob
01.10.13, 20:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung im Unternehmen kleiner 10 Mitarbeiter
Antworten: 3
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Re: Kündigung im Unternehmen kleiner 10 Mitarbeiter

Ist eine Kündigung ohne Grund rechtens?
In Kleinbetrieben mit unter 10 Mitarbeitern schon. Der Mitarbeiter wird also leider kaum Chancen haben und ein Anwalt wäre rausgeworfenes Geld.
von Flowjob
27.09.13, 20:57
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Anfahrtkosten
Antworten: 4
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Re: Anfahrtkosten

Das findet Person A so nicht in Ordnung und hat das Gefühl, dass er die Anfahrt doppelt bezahlt und zweifelt, ob das so rechtmäßig ist. Das Gefühl darf er haben, aber das ist rechtens. Auch eine An- und Abfahrt ist letztendlich Arbeitszeit und es glaubt ja wohl keiner ernsthaft, dass die mit den 0,...
von Flowjob
27.09.13, 12:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Automatische Vertragsverlängerung unendlich oft?
Antworten: 2
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Re: Automatische Vertragsverlängerung unendlich oft?

Verbraucher A möchte (!) den Vertrag in der Periode nach der XX. Verlängerung nun nicht mehr zum "normalen" Vertragsende kündigen, sondern früher "ohne die vereinbarten Zahlungen bis zum ursprünglich vereinbarten Vertragsende zu leisten". Geht das? Nein, das geht nicht. Dazu bräuchte man einen wich...
von Flowjob
27.09.13, 06:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handwerker berechnen mehr Quadratmeter als angegeben
Antworten: 22
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Re: Handwerker berechnen mehr Quadratmeter als angegeben

die Fläche wurde vereinbart nicht der Verbrauch der Pakete. Dann wurde aber ziemlich sicher vereinbart, dass eine Fläche von X qm Boden gemacht werden soll. Wenn für diese Fläche von knapp 27qm aber 31qm Material benötigt werden (eben wegen Verschnitt, etc.), dann ist das Material natürlich zu beza...
von Flowjob
26.09.13, 07:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: 1-äugiger Busfahrer erlaubt?
Antworten: 15
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Re: 1-äugiger Busfahrer erlaubt?

Als Einäugiger darf niemand einen Bus fahren, da für den Erwerb der entsprechenden Fahrerlaubnis unter anderem Folgendes vorgeschrieben ist (Anlage 6 Nr. 2 FeV) Normales Gesichtsfeld , geprüft mit einem automatischen Halbkugelperimeter, das mit einer überschwelligen Prüfmethodik das Gesichtsfeld bis...
von Flowjob
11.09.13, 21:15
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kaufvertrag
Antworten: 36
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Re: Kaufvertrag

Ich vertraue meinem Jura Professor doch mehr als irgendwelchen Internet Quellen Sie sollten über den Wechsel Ihres Professors nachdenken, wenn Sie ausgerechnet einen erwischt haben, der Sie von Dingen überzeugen möchte, die nicht im Einklang mit der herrschenden Rechtsmeinung sind. Die gängige Mein...