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von moro
11.09.17, 11:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kreisvorsitzender - Nebenberuf
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Re: Kreisvorsitzender - Nebenberuf

Der (gewählte) Kreisvorsitzende einer Partei übt im Allgemeinen ein reines Ehrenamt aus. Bei den großen Parteien gibt es daneben oft noch einen bei der Partei angestellten haupt- oder nebenberuflichen Kreisgeschäftsführer.

Gruß,
moro
von moro
18.08.17, 22:45
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Eingetragener Verein vergisst Zusatz e.V.
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Re: Eingetragener Verein vergisst Zusatz e.V.

Den Ausgangssachverhalt verstehe ich so: Es ist jetzt aufgefallen, dass in der Vergangenheit der Vereinsname nicht in korrekter vollständiger Form geführt wurde. Wird er künftig korrekt geführt, bleibt nur die Frage, ob alle Verträge etc. aus der Vergangenheit unwirksam oder anfechtbar sind und neu ...
von moro
17.08.17, 09:00
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Eingetragener Verein vergisst Zusatz e.V.
Antworten: 6
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Re: Eingetragener Verein vergisst Zusatz e.V.

Bei der Gestaltung von Verträgen ist der Namensbestandteil m.E. zwingend mit anzugeben, um den Verein als Vertragspartei korrekt zu bezeichnen. Woraus soll sich das ergeben? Ich denke, auch in diesem Fall kommt es lediglich darauf an, ob durch die verkürzte Angabe Zweifel an der Identität oder am r...
von moro
07.08.17, 10:26
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbengemeinschaft?
Antworten: 7
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Re: Erbengemeinschaft?

SamTE hat geschrieben:Er will auf keinem Fall, dass der Sohn (Stiefbruder) aus erster Ehe alles bekommt
Wenn ich den Ausgangssachverhalt richtig verstanden habe, handelt es sich um einen Halbbruder (selber Vater), nicht um einen Stiefbruder. Ein Stiefbruder wäre nicht erbberechtigt.

Gruß,
moro
von moro
04.08.17, 17:46
Forum: Polizeirecht
Thema: Rechte US Militärpolizei
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Re: Rechte US Militärpolizei

und vielfach die Texte im Englischen anders formuliert sind. Hier der offizielle englische Text von Art. 28 1. (Agreement of 3 August 1959, as Amended by the Agreements of 21 October 1971, 18 May 1981, and 18 March 1993, to Supplement the Agreement between the Parties to the North Atlantic Treaty r...
von moro
06.05.17, 15:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Fall von Todschlag für BA
Antworten: 11
Zugriffe: 1826

Re: Fall von Todschlag für BA

OT: In einer akademischen Abschlussarbeit sollte man dann vielleicht auch korrekt "Totschlag" schreiben.

Gruß,
moro
von moro
28.03.17, 22:50
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Namensschild mit Vor- und Nachnamen
Antworten: 13
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Re: Namensschild mit Vor- und Nachnamen

Bei mir steht der Name an der Tür zu meinem Büro. Das halte ich für selbstverständlich. Ich begreife nicht, wie man in einem Beruf mit Publikumskontakt sich hinter einer Anonymität verstecken will, zumal wenn einem umgekehrt die Namen der Gäste / Kunden / Besucher zugänglich sind. Da stimme ich Diet...
von moro
26.03.17, 00:09
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beschwerde, wenn Anwalt nicht Mitglied der Anwaltskammer ist
Antworten: 4
Zugriffe: 2163

Re: Beschwerde, wenn Anwalt nicht Mitglied der Anwaltskammer

Siehe hier:

http://www.rechtsanwaltsregister.org

Name in die Suchmaske eingeben, beim Ergebnis auf "Info" klicken, dort wird die Kammerzugehörigkeit aufgeführt.

Gruß,
moro
von moro
20.02.17, 13:32
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Müllgebühren
Antworten: 27
Zugriffe: 3871

Re: Müllgebühren

Weil für das Kleinkind 25,20 Euro Müllgrundgebühren im Jahr anfallen, werden also in Deutschland so wenig Kinder geboren. Meine Güte, haben Sie's nicht 'ne Nummer kleiner? Wie hawethie schon sagte: Solche Satzungen sind nicht von einer bösartigen Obrigkeit verordnet, sondern von gewählten Vertretern...
von moro
09.02.17, 15:54
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ehe zw. Deutscher und Deutschem mit dop. Staatsbürgerschaft
Antworten: 6
Zugriffe: 1870

Re: Ehe zw. Deutscher und Deutschem mit dop. Staatsbürgersch

lottchen hat geschrieben:Gibt es überhaupt irgendein Land auf der Welt dessen Staatsbürgerschaft man allein durch Heirat erhält? Mir fällt keins ein.
Aber ja. Nur ein Beispiel: Iran (es gibt auch andere):

http://www.teheran.diplo.de/contentblob ... ung_DL.pdf

Gruß,
moro
von moro
18.01.17, 17:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: TÜV abgelaufen - Parken auf Privateigentum
Antworten: 20
Zugriffe: 1338

Re: TÜV abgelaufen - Parken auf Privateigentum

Blödes Gesetz. Abgemeldet darf er da stehen, angemeldet, mit abgelaufener HU, nicht. Ich dachte echt, auf meinem Grund und Boden darf ich hinstellen was ich will (solange davon keine Gefahr ausgeht). Das erste Knöllchen auf öffentlichem Grund ist berechtigt. Kein Thema. Das zweite, sowie das vom Na...
von moro
08.01.17, 20:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Untergewicht bei Brot
Antworten: 29
Zugriffe: 1634

Re: Untergewicht bei Brot

Pünktchen hat geschrieben:Ich hätte gewettet, dass die Toleranz größer ist. Bei Benzin ist liegt die meines Wissens bei 5%.
5 Prozent? Woher haben Sie diesen Wert? 0,5 Prozent dürfte richtig sein:

https://de.wikipedia.org/wiki/Zapfsäule

Gruß,
moro
von moro
13.12.16, 15:11
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: wo finde ich die Motive zu BGB § 819
Antworten: 46
Zugriffe: 10298

Re: wo finde ich die Motive zu BGB § 819

Mugdan Band 2 habe ich als pdf-Datei gefunden, ist aber in gutem, alten Alt-Deutsch geschrieben. Gibt es da irgendwo eine Internetseite die Textpassagen in Hochdeutsch übersetzt? Nur so am Rande: Die Motive und Protokolle zum BGB sind selbstverständlich in Hochdeutsch abgefasst (und nicht in Nieder...
von moro
16.10.16, 17:47
Forum: Mietrecht
Thema: Schlange für 10 jähriges Kind
Antworten: 20
Zugriffe: 5459

Re: Schlange für 10 jähriges Kind

Schlangen gehören nicht zu den Tierarten, welcher der Hausbesitzer zu dulden hat. Dazu gibt es mehrere Gerichtsurteile, und somit wäre die Problematik, ob ein 10jährigs Kind oder Lebendfutter für die Schlangen vorläufig zu vernachlässigen. LG Essen, AZ: 1 S 497/90, 21.12.1990Entscheidung im Volltex...
von moro
13.10.16, 08:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Onkel Verstorben
Antworten: 16
Zugriffe: 1207

Re: Onkel Verstorben

"Vfg" steht wohl für "(letztwillige) Verfügung" - also kein Testament vorhanden.

Gruß,
moro