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von moro
08.01.17, 20:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Untergewicht bei Brot
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Re: Untergewicht bei Brot

Pünktchen hat geschrieben:Ich hätte gewettet, dass die Toleranz größer ist. Bei Benzin ist liegt die meines Wissens bei 5%.
5 Prozent? Woher haben Sie diesen Wert? 0,5 Prozent dürfte richtig sein:

https://de.wikipedia.org/wiki/Zapfsäule

Gruß,
moro
von moro
13.12.16, 15:11
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: wo finde ich die Motive zu BGB § 819
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Re: wo finde ich die Motive zu BGB § 819

Mugdan Band 2 habe ich als pdf-Datei gefunden, ist aber in gutem, alten Alt-Deutsch geschrieben. Gibt es da irgendwo eine Internetseite die Textpassagen in Hochdeutsch übersetzt? Nur so am Rande: Die Motive und Protokolle zum BGB sind selbstverständlich in Hochdeutsch abgefasst (und nicht in Nieder...
von moro
16.10.16, 18:47
Forum: Mietrecht
Thema: Schlange für 10 jähriges Kind
Antworten: 20
Zugriffe: 5620

Re: Schlange für 10 jähriges Kind

Schlangen gehören nicht zu den Tierarten, welcher der Hausbesitzer zu dulden hat. Dazu gibt es mehrere Gerichtsurteile, und somit wäre die Problematik, ob ein 10jährigs Kind oder Lebendfutter für die Schlangen vorläufig zu vernachlässigen. LG Essen, AZ: 1 S 497/90, 21.12.1990Entscheidung im Volltex...
von moro
13.10.16, 09:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Onkel Verstorben
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Re: Onkel Verstorben

"Vfg" steht wohl für "(letztwillige) Verfügung" - also kein Testament vorhanden.

Gruß,
moro
von moro
30.09.16, 18:52
Forum: Baurecht
Thema: Touristenattraktion
Antworten: 10
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Re: Touristenattraktion

Christiane356 hat geschrieben:Die Touristen bleiben stehen, sprechen einen an
Das ist ja wirklich furchtbar - man wird von Menschen angesprochen. Das muss verboten werden!
von moro
31.08.16, 12:31
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Demonstration als Einzelperson
Antworten: 24
Zugriffe: 7033

Re: Demonstration als Einzelperson

In Russland geht das, Berichten zufolge, so: Wenn irgendwo ein Einzeldemonstrant auftaucht, gesellen sich schnell zwei, drei Mitglieder der Putin-Jugend dazu. Damit ist es eine Versammlung, und der Demonstrant wird wegen Veranstaltung einer unangemeldeten und ungenehmigten Versammlung bestraft. Gruß...
von moro
23.08.16, 23:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rundfunkbeitrag bei Pflegeheimaufenthalt
Antworten: 6
Zugriffe: 521

Re: Rundfunkbeitrag bei Pflegeheimaufenthalt

Sorry, was ich hier spontan geschrieben hatte, habe ich nach Durchsicht meiner Unterlagen gleich wieder gelöscht - die Erinnerung war doch nicht präzise genug gewesen. Aber ein Detail vielleicht: Pflegeheimbewohner brauchen keine Befreiung zu beantragen, sondern können sich beim Beitragservice schli...
von moro
10.08.16, 12:50
Forum: Recht und Politik
Thema: Causa Petra Hinz
Antworten: 29
Zugriffe: 3702

Re: Causa Petra Hinz

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/petra-hinz-erhebt-nach-lebenslauf-affaere-vorwuerfe-gegen-spd-a-1106878.html Mich wundert, warum die Presse nun auch noch für diese Frechheit auf Steuerzahlerkosten Partei ergreift Ich habe den Artikel gelesen, aber ich finde die Stelle nicht, an der für Fr...
von moro
15.07.16, 21:13
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigungsschreiben an wen genau adressieren?
Antworten: 2
Zugriffe: 294

Re: Kündigungsschreiben an wen genau adressieren?

Die pragmatische Lösung: Das Kündigungsschreiben an beide adressieren und beiden zusenden.

Gruß,
moro
von moro
11.07.16, 15:46
Forum: Mietrecht
Thema: Seniorenwohnung Betreut Wohnen Kündigung
Antworten: 73
Zugriffe: 2520

Re: Seniorenwohnung Betreut Wohnen Kündigung

Da braucht über "Beendigung" etc. gar nichts Besonderes aufgeführt zu sein. Wenn die Überschrift oder der Mietzweck oder dergleichen im Vertrag "Betreutes Wohnen" lautet, dann entspricht die Nutzung als Möbellager nicht dem Vertragszweck und erlaubt die Kündigung.

Gruß,
moro
von moro
11.07.16, 13:47
Forum: Mietrecht
Thema: Seniorenwohnung Betreut Wohnen Kündigung
Antworten: 73
Zugriffe: 2520

Re: Seniorenwohnung Betreut Wohnen Kündigung

Der Vermieter ist eine andere Stelle als die Einrichtung. Aber wer betreut das betreute Wohnen? Doch wohl die Kräfte des Pflegeheims. Also ist hier ein funktioneller Nutzungszusammenhang gegeben, auch wenn es sich um unterschiedliche Vermieter handelt. Selbst wenn der Mietvertrag der Wohnung keine ...
von moro
04.07.16, 23:11
Forum: Immobilienrecht
Thema: Maklerprovision
Antworten: 14
Zugriffe: 577

Re: Maklerprovision

Windalf hat uns ja nur ein Zitathäppchen aus dem Exposé gegeben. Ich vermute stark, dass es im Kontext dort klar ist, dass die Gesamtkosten für den Käufer aufgeführt werden: den Kaufpreis (an den Verkäufer) und die Provision in Höhe von 7,12 % aus dem Kaufpreis an den Makler. Wobei das fehlende Proz...
von moro
01.07.16, 13:58
Forum: Immobilienrecht
Thema: Maklerprovision
Antworten: 14
Zugriffe: 577

Re: Maklerprovision

Ich denke eher, dass das Gericht, wenn es auf dieser Grundlage zu einem Vertrag gekommen war, unter Anwendung der §§ 133 und 157 BGB zur Zahlung von 7,12 Prozent des Kaufpreises verurteilen wird.

Gruß,
moro
von moro
12.06.16, 15:45
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Verwendung einer privaten Telefonnummer zu Dienstzwecken
Antworten: 33
Zugriffe: 4497

Re: Verwendung einer privaten Telefonnummer zu Dienstzwecken

Dann nimm dir doch mal ein beliebiges Landesdatenschutzgesetz und begründe auf Grund welcher Rechtsgrundlage dies Gespräch geführt werden dürfte Braucht man in Deutschland mittlerweile eine spezifische Rechtsgrundlage, um ein Gespräch zu führen? Ich dachte bisher, es sei allenfalls umgekehrt: Dass ...
von moro
11.06.16, 00:01
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Verwendung einer privaten Telefonnummer zu Dienstzwecken
Antworten: 33
Zugriffe: 4497

Re: Verwendung einer privaten Telefonnummer zu Dienstzwecken

Ich begreife es auch nicht. In dem derzeit die USA beschäftigenden Fall der Verwendung eines privaten Handys durch Hillary Clinton geht es um potentielle Staatsgeheimnisse und die leichtere Abhörbarkeit des Privathandys. Wenn wir aber von einem solchen Fall mal absehen - wo ist das Problem? Welchen ...