Die Suche ergab 184 Treffer

von MarcoW75
29.06.10, 21:30
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht an Produkttyp beim Arbeitgeber
Antworten: 5
Zugriffe: 287

Re: Urheberrecht an Produkttyp beim Arbeitgeber

Daher ergibt sich die Frage, wer eigentlich die Nutzungsrechte hat, wenn der Entwickler eines Produktes die Firma verlässt ? Müller, Schulze oder gar beide ? Das käme darauf an, was für ein Nutzungsrecht vereinbart worden ist - einfach oder ausschließlich. Beim einfachen Nutzungsrecht könnten beide...
von MarcoW75
29.06.10, 14:54
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abmahnung nach Download
Antworten: 15
Zugriffe: 1014

Re: Abmahnung nach Download

Zum Erkennen von umbenannten oder verstümmelten Dateien in P2P-Börsen mittels Hash-Werten: Das Auffinden von Dateien aufgrund des Hashwertes ihres Inhaltes ist zumindest in den USA als Softwarepatent geschützt. Der Inhaber verfolgt Programme und Firmen, die auf Basis dieses Systems die Suche von Da...
von MarcoW75
29.06.10, 14:00
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht an Produkttyp beim Arbeitgeber
Antworten: 5
Zugriffe: 287

Urheberrecht an Produkttyp beim Arbeitgeber

Hallo! Wie ist das eigentlich mit dem Urheberrecht von Produkten,die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Angestelltentätigkeit bei einem Arbeitgeber entwickelt ? Soweit ich das rausgefunden habe,gibts da die "Zweckübertragungsregel",welche besagt,daß der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber quasi stillschweig...
von MarcoW75
14.05.10, 17:39
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Justizministerin a.D. empfiehl "wegschmeissen"
Antworten: 10
Zugriffe: 530

Re: Justizministerin empfiehl "wegschmeissen"

B) Anwahltskosten, vierstellig, bei privater Homepage? Dito, denn da reichen 100,- laut http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__97a.html Tja..laut Gesetz sind die 100€ nur für nicht kommerzielle Fälle gedacht. Nun sollte man davon ausgehen,daß eine private HP keinen Gewinn erwirtschaftet. Aber in ...
von MarcoW75
23.02.10, 15:44
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Widerspruch auf Entscheidung der Handwerkskammer/Altgesellen
Antworten: 1
Zugriffe: 526

Widerspruch auf Entscheidung der Handwerkskammer/Altgesellen

Hallo! Person A hat 11 Jahre lang als Glasbläser gearbeitet,hat sich dann aber im Handel selbstständig gemacht und betreibt seine Firma nun schon 4 Jahre. Nun möchte Person A wieder in seinen alten Beruf einsteigen und dazu die sogenannte Altgesellenregelung nutzen, da es seit Jahren in dieser Branc...
von MarcoW75
24.11.09, 10:01
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Sonderkündigungsrecht wegen Nichterfüllung ?
Antworten: 1
Zugriffe: 401

Sonderkündigungsrecht wegen Nichterfüllung ?

Hallo! Folgendes Problem: Person A hat einen Handyvertrag,der regulär bis Januar 2010 läuft. Um den zu beenden,müsste A eigentlich spätestens 3 Monate vorher kündigen. Da A bislang aber zufrieden mit der Leistung des Providers war, hat er schon im Juli 2009 eine Vertragsverlängerung beim Provider ab...
von MarcoW75
18.08.09, 11:30
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Ware unterwegs verschwunden, wer haftet ?
Antworten: 9
Zugriffe: 1863

Was sagt denn der Paketbote wieweit vom vereinbarten Ort er das abgelegt hat? Und hast du das schriftlich? Gegebenenfalls könntest du das dem Paketunternehmen dann nochmal melden, wenns nun ganz woanders abgelegt wurde. Wie es der Zufall will,kam heute ein dicker Brief vom Absender der Sendung. Dri...
von MarcoW75
15.08.09, 08:10
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Ware unterwegs verschwunden, wer haftet ?
Antworten: 9
Zugriffe: 1863

Hallo! Erstmal Dank für deine Antwort. Tja...aber was ist,wenn sogar der Paketfahrer zugibt,das Paket gar nicht am abgestellten Ort abgelegt zu haben ? Daß der Paketdienst selbst behauptet,er hätte es am vereinbarten Ort abgestellt,ist fast zu erwarten,denn nach deren AGBs Punkt 2.5.5. geht die Haft...
von MarcoW75
14.08.09, 18:22
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Ware unterwegs verschwunden, wer haftet ?
Antworten: 9
Zugriffe: 1863

Tja...das ist das Problem. Es existiert im vorliegenden Fall ein Garagenvertrag. An den hat sich der Paketfahrer aber schon mehrfach nicht gehalten,sondern bereits zum wiederholten Mal das Paket einfach irgendwo auf dem Grundstück deponiert und drauf gehofft,daß der Empfänger es zufällig findet. Daß...
von MarcoW75
13.08.09, 16:10
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Ware unterwegs verschwunden, wer haftet ?
Antworten: 9
Zugriffe: 1863

Ware unterwegs verschwunden, wer haftet ?

Hallo! Folgende Situation: Eine Privatperson (Kunde) kauft online bei einem gewerblichen Händler. Dieser verschickt mit einem privaten Paketdienst. Unterwegs kommt aber das Paket abhanden, der Paketdienst behauptet aber,es sei zugestellt worden. Nun macht der Kunde eine Verlustmeldung beim Händler u...
von MarcoW75
20.07.09, 16:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abgestellte Ware verschwunden
Antworten: 11
Zugriffe: 1069

Aktueller Stand: A hat sich interessehalber mal von G eine Kopie der Abstellgenehmigung zufaxen lassen. Die ist ausgestellt auf A und A's Lebensgefährtin (haben unterschiedliche Namen). Als Abstellort ist wirklich nur %versteckter Abstellort% vermerkt, kein anderer Platz. Kurz nach diesem Fax rief e...
von MarcoW75
18.07.09, 19:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verschlüsselte Datenträger mit Kinderpornografie-Verjährung?
Antworten: 27
Zugriffe: 3527

Re: Verschlüsselte Datenträger mit Kinderpornografie-Verjähr

Einspruch euer Ehren... Eine vernünftige AES Verschlüsselung ist nicht zu knacken! Für alle 3 der mit Truecrypt möglichen Algorithmen gibt es momentan nur theoretische Ansätze der Entschlüsselung. In diesen Theorien wird allerdings vorrausgesetzt,daß man zu einem verschlüsselten Teil auch das unver...
von MarcoW75
18.07.09, 09:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verschlüsselte Datenträger mit Kinderpornografie-Verjährung?
Antworten: 27
Zugriffe: 3527

Okay, vielen Dank für die Antworten. Wie es scheint, ist er wohl doch recht sicher... Ich nutzte da seinen Computer und hab es zufällig entdeckt. Sein Computer wird beim Hochfahren entschlüsselt, wenn man ein richtiges Passwort eingibt. Auf den Art der Daten geh ich hier mal nicht ein...schlimm gen...
von MarcoW75
13.07.09, 16:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abgestellte Ware verschwunden
Antworten: 11
Zugriffe: 1069

Abgestellte Ware verschwunden

Hallo! Person A bestellt sich bei Anbieter D ein neues Handy im Rahmen seiner Vertragsverlängerung. D schickt dieses Handy mit Paketdienst G. Anhand des Sendungstrackings kann A ja schon frühs sehen, daß das Paket an diesem Tag kommt. Als es um 14:00 noch immer nicht da ist, ruft A nochmals die Send...
von MarcoW75
25.06.09, 15:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Surfen am Arbeitsplatz & Überwachung
Antworten: 3
Zugriffe: 493

Surfen am Arbeitsplatz & Überwachung

Hallo!
Wie ist eigentlich der momentane rechtliche Stand in Sachen Überwachung der Internetnutzung am Arbeitsplatz,wenn der Chef einer gelegentlichen privaten Nutzung (z.B. in Pausen) zugestimmt hat...ist die Überwachung dann erlaubt oder nicht ?

Marco