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von MarcoW75
10.08.18, 14:01
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: "Hausverbot" in einem Forum
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Re: "Hausverbot" in einem Forum

So ganz grundlos wird der Bann im übrigen wohl auch kaum erfolgt sein, aber selbst wenn, müssen Sie damit leben. Das kommt wohl drauf an, was man als "grundlos" definieren will. Oftmals sind es die Forenbetreiber selbst,die ihr "Hausrecht" bis zum Umfallen in Anspruch nehmen und dabei gar nicht bem...
von MarcoW75
07.08.18, 07:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fahrt zur Weiterbildung Arbeitszeit ?
Antworten: 8
Zugriffe: 594

Fahrt zur Weiterbildung Arbeitszeit ?

Hallo, mir wurde für die nächsten Monate vom Arbeitgeber die Teilnahme an 2 mehrtägen Lehrgängen aufs Auge gedrückt, die Anfahrtszeit beträgt 2,5h bzw 3,5h (unterschiedliche Lehrgangsorte). Nun scheint das Thema Wegezeiten vs. Arbeitszeiten ja irgendwie unerschöpflich zu sein, wenn ich mal eine Goog...
von MarcoW75
18.07.18, 12:02
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abstand Blitzer hinter Ortseingang/Tempolimit
Antworten: 4
Zugriffe: 522

Re: Abstand Blitzer hinter Ortseingang/Tempolimit

In dem Fall wars der klassische Blitzer auf einem Dreibeinstativ. Keine Ahnung, wie die Geschwindigkeitserfassung da läuft, eine Lichtschranke war jedenfalls nicht zu sehen.
von MarcoW75
18.07.18, 11:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: nicht gemachte Pausen - früher gehen ?
Antworten: 35
Zugriffe: 1327

Re: nicht gemachte Pausen - früher gehen ?

Die Beispiele mit der Prostituierten oder dem Chirurgen im OP mögen zwar seltsam klingen,aber sie stellen im Grunde genau das dar, wo bei so manchem Job das Problem liegt: Pausenvorschriften und Pausenumsetzung sind nicht immer unbedingt so einfach in Einklang zu bringen,d.h. es kommt je nach Tätigk...
von MarcoW75
16.07.18, 07:35
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Netzwerkfahnder und die 41-jährige Putzfrau
Antworten: 31
Zugriffe: 3718

Re: Netzwerkfahnder und die 41-jährige Putzfrau

Ich finds in diesem Zusammenhang immer wieder interessant, wie unterschiedlich der Tatbestand der Hetze doch ausgelegt wird. Wenn jemand sagt "Die Flüchtlinge sind alle kriminell und vergewaltigen und Frauen!",dann wird das zu gerne als Hetze aufgefasst und entsprechend sanktioniert. Sagt hingegen e...
von MarcoW75
16.07.18, 07:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: nicht gemachte Pausen - früher gehen ?
Antworten: 35
Zugriffe: 1327

nicht gemachte Pausen - früher gehen ?

Hallo, viele Arbeitnehmer werden das kennen: die Firma hat eigentlich eine Pausenregelung und eigentlich wären die Mitarbeiter rechtlich auch verpflichtet, diese zu nehmen. Und der Arbeitgeber muss deren Einhaltung ebenso kontrollieren. Die Praxis sieht allerdings in vielen Fällen so aus,dass es oft...
von MarcoW75
12.07.18, 17:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parkverbot durch Nicht-Öffentliches Parkverbotsschild ?
Antworten: 2
Zugriffe: 324

Parkverbot durch Nicht-Öffentliches Parkverbotsschild ?

Hallo! Seit geraumer Zeit laufe ich täglich am Gebäude eines Pflegedienstes vorbei, dieses befindet sich in einer kleinen Nebenstraße, noch dazu einer Einbahnstraße. Die Einfahrt zum Grundstück befindet sich links vom Gebäude,d.h. in Fahrtrichtung nach dem Gebäude. Am Gebäude selbst ist ein "Ladezon...
von MarcoW75
12.07.18, 17:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeughalter hat keinen Führerschein in Deutschland
Antworten: 8
Zugriffe: 566

Re: Fahrzeughalter hat keinen Führerschein in Deutschland

Auf welcher Rechtsgrundlage würde der deutsche Führerschein dem Besitzer entzogen und in Flensburg verwahrt? Die Verwahrung wird nur auf Antrag des Besitzers durchgeführt, wenn er glaubhaft darlegen kann, dass sein Aufenthalt im Ausland zeitlich begrenzt ist. Im vorliegenden Fall geht es um einen F...
von MarcoW75
12.07.18, 07:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrzeughalter hat keinen Führerschein in Deutschland
Antworten: 8
Zugriffe: 566

Fahrzeughalter hat keinen Führerschein in Deutschland

Hallo! Folgende Situation: wenn man ins Ausland verzieht,ist es in vielen Ländern möglich, entweder mit dem deutschen Führerschein weiterzufahren oder den deutschen "Lappen" in einen Führherschein des jeweiligen Landes umzutauschen. Der deutsche Führerschein wird dabei dann eingezogen und nach D ges...
von MarcoW75
12.07.18, 07:07
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abstand Blitzer hinter Ortseingang/Tempolimit
Antworten: 4
Zugriffe: 522

Abstand Blitzer hinter Ortseingang/Tempolimit

Hallo! Da wir gerade eine Frage zum Blitzer am Ortsausgang hatten, stell ich jetzt mal die umgekehrte Frage: Wie nah darf ein Blitzer denn hinter einem Ortseingang/Tempolimit stehen ? Dass es dafür unterschiedliche Regelungen in jedem Bundesland gibt, ist mir bekannt (hier in Thüringen sinds 200). E...
von MarcoW75
11.07.18, 07:37
Forum: Beamtenrecht
Thema: Aufenthaltsort bei längerer Krankschreibung
Antworten: 3
Zugriffe: 897

Re: Aufenthaltsort bei längerer Krankschreibung

Ist nur meine Meinung,aber so wie ich das sehe, ist die Residenzpflicht ja eigentlich dazu gedacht, die Arbeit kurzfristig aufnehmen zu können, wenn es die Umstände erfordern. Gedacht ist das m.E. eher für Beamte, die dienstfähig sind, sich aber gerade nicht im Dienst befinden, d.h. Freizeit haben. ...
von MarcoW75
11.07.18, 07:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaub in der Probezeit
Antworten: 10
Zugriffe: 662

Re: Urlaub in der Probezeit

Laut Bundesurlaubsgesetz muss der Arbeitgeber in der Probezeit erstmal nur soviel Urlaub gewähren, wie bisher erarbeitet. D.h. pro Monat der Firmenzugehörigkeit 1/12 des Jahresanspruches. Nach 6 Monaten Probezeit also folglich die Hälfte des Jahresanspruches. Allerdings gibts m.E. nach oben keine Gr...
von MarcoW75
11.07.18, 07:14
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsanspruch
Antworten: 18
Zugriffe: 757

Re: Urlaubsanspruch

Das ist richtig, aber viele Inhaber kleiner Unternehmen (Einzelunternehmer) wissen das gar nicht. Weder dass man Anspruch haben könnte beim Beenden eines Arbeitsvertrags den gesamten Jahresurlaub bereits bis August zu nehmen, noch dass man sich einen Beleg zeigen lassen kann wieviel Urlaub beim Vor...
von MarcoW75
10.07.18, 11:12
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Geschlossene Firma: welche Unterlagen aufbewahren?
Antworten: 1
Zugriffe: 221

Geschlossene Firma: welche Unterlagen aufbewahren?

Hallo, meine Frau und ich haben bis vor 3 Jahren eine kleine Handwerksfirma geführt, dann haben wir sie geschlossen. Allerdings ist die gesetzliche Aufbewahrungsfrist für diverse Unterlagen natürlich noch nicht rum. Da wir aber planen, ins Ausland zu ziehen, stellt sich die Frage, was denn mit den U...
von MarcoW75
06.07.18, 15:11
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie lange gilt Schulzeit rentenrechtlich ?
Antworten: 2
Zugriffe: 414

Wie lange gilt Schulzeit rentenrechtlich ?

Hallo, ich habe heute eine Aufforderung zur Kontenklärung von der Rentenversicherung bekommen. Man bemängelt einen unklaren Zeitraum. Und zwar vom 06.06.1992-31.08.1992. Der 6.6.92 war mein 17.Geburtstag, ab dem 1.9.92 habe ich eine Lehre begonnen. Natürlich habe ich meine Zeugnisse noch, aber wird ...