Die Suche ergab 36 Treffer

von Rainer Dynszis
16.12.13, 19:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Jugendlicher fährt vier Menschen tot. Konsequenzen?
Antworten: 34
Zugriffe: 1187

Re: Jugendlicher fährt vier Menschen tot. Konsequenzen?

Gammaflyer hat geschrieben:Wie kommen Sie zu dieser Sicherheit?
Sicher bin ich überhaupt nicht. Es widerspiegelt nur meine Erwartungen an die hiesige Justiz, die selbstverständlich irrig sein können.
von Rainer Dynszis
16.12.13, 19:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Jugendlicher fährt vier Menschen tot. Konsequenzen?
Antworten: 34
Zugriffe: 1187

Jugendlicher fährt vier Menschen tot. Konsequenzen?

In den USA hat ein 16-Jähriger mit 2,4 Promille Blutalkohol und 6 oder 7 Freunden im Auto einen Unfall verursacht, bei dem ein Beifahrer schwer verletzt wurde und vier Menschen starben. Sein Verteidiger bat um Milde, weil der junge Mann an Affluenza (in etwa: "Wohlstanditis") leide, und zur großen E...
von Rainer Dynszis
12.11.13, 00:10
Forum: Polizeirecht
Thema: Überhöhtes Bußgeld vor Ort
Antworten: 37
Zugriffe: 5074

Re: Überhöhtes Bußgeld vor Ort

Warum nicht? Wegen der rustikalen Wortwahl? Oder darf das "angebotene" Verwarnungsgeld nicht höher als das Bußgeld nach dem Bußgeldkatalog sein? Oder ...?
von Rainer Dynszis
11.11.13, 18:42
Forum: Polizeirecht
Thema: Überhöhtes Bußgeld vor Ort
Antworten: 37
Zugriffe: 5074

Überhöhtes Bußgeld vor Ort

Folgender fiktiver Dialog, nachdem jemand nicht der durch Zeichen 209 vorgeschriebenen Fahrtrichtung gefolgt ist (BKat TBNR 141142): Polizist: "Sie wissen, weshalb ich Sie angehalten habe?" Bürger: "Nein?" Polizist: "Sie sind vorhin falsch abgebogen, nämlich nach links, obwohl da nur Rechtsabbiegen ...
von Rainer Dynszis
11.11.13, 13:29
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Falsche Beschreibung aus Unkenntnis
Antworten: 4
Zugriffe: 659

Re: Falsche Beschreibung aus Unkenntnis

Wenn also von keinem bestimmten Tonabnehmersystem die Rede ist, aber ein Gewährleistungsausschluss vorliegt, dann würde sich der Ausschluss auf diese Eigenschaft des Geräts erstrecken und der Tonabnehmer wäre im Prinzip gar nicht Teil des Kaufvertrags? Das würde ich so sehen. Es sei denn, dass in v...
von Rainer Dynszis
10.11.13, 15:15
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Falsche Beschreibung aus Unkenntnis
Antworten: 4
Zugriffe: 659

Re: Falsche Beschreibung aus Unkenntnis

Ohne jeden Gewährleistungsauschluss dürfte der Verkäufer haften müssen. Wenn ein Gewährleistungsauschluss vereinbart worden ist, dann kann der Ausschluss nur für diejenigen Eigenschaften gelten, die nicht ausdrücklich vereinbart worden sind (siehe BGH, 29.11.2006 - VIII ZR 92/06). Die Frage ist nun,...