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von winterspaziergang
20.08.19, 05:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beweismittel verschwunden
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Re: Beweismittel verschwunden

Kein Scherz, wirklich passiert: ... In der auf das sachliche beschränkten Zusammenfassung: Der Patient ist beim ZA in Behandlung. Behandlung 1 ist bereits erfolgt. Behandlung 2 ist eine Wurzelbehandlung mit anschließender Versorgung mittels Zahnersatz. Diese dürfte vorher besprochen worden sein, so...
von winterspaziergang
08.08.19, 11:48
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 621

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

Hallo zusammen! So ganz allgemein kann man die Verwunderung des OP schon nachvollziehen. allgemein kann man keine allgemeine Feststellung treffen, ob "man" die Verwunderung des OP nachvollziehen kann oder nicht. Einerseits heißt es, Syrien ist ein akut unsicheres Land - das einen Asylanspruch bewir...
von winterspaziergang
08.08.19, 07:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Üble Nachrede, in einer E-Mail gegenüber Kollegen
Antworten: 7
Zugriffe: 237

Re: Üble Nachrede, in einer E-Mail gegenüber Kollegen

Naja wie auch immer eine solche Email zu schreiben und meine Fähigkeiten anzuzweifeln finde ich nicht wirklich korrekt…ist das schon üble Nachrede? nein, so wie es hier geschildert wird, eine Tatsache, die der "Kollege" (? ist man selbst auch Abteilungsleiter?) in deutlichen Worten schreibt. Welche...
von winterspaziergang
06.08.19, 06:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Heimbuerozuschlag Erpressung
Antworten: 7
Zugriffe: 557

Re: Heimbuerozuschlag Erpressung

X könnte die Frauenbeauftragte ansprechen und sich Unterstützung holen. Kommt es ihr wirklich auf 30€ an? Genau solche Überlegenen führen dazu, dass man echte Themen einer Frauenbeauftragten nicht mehr ernst nimmt. Was hat in diesem Konflikt das Geschlecht der Beteiligten zu suchen? Wenn X nun ein ...
von winterspaziergang
02.08.19, 07:19
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 621

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

FALLS sie anerkannter Flüchtling ist , erlischt dieser Aufenthaltstatus, wenn sie freiwillig in den Verfolgerstaat zurückkehrt, gem. § 72 Erlöschen AsylG --> http://www.buzer.de/gesetz/6406/a89071.htm Zitat: "§ 72 Erlöschen (1) Die Anerkennung als Asylberechtigter und die Zuerkennung der Flüchtling...
von winterspaziergang
01.08.19, 22:53
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Anspruch auf Schadensersatz für Verdienstausfälle?
Antworten: 4
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Re: Anspruch auf Schadensersatz für Verdienstausfälle?

bacuda hat geschrieben:
30.07.19, 16:33
3. Frage: Wenn der Vater den Vertrag nicht unterschreibt, besteht dann Anspruch auf Schadensersatz da die Mutter nicht Vollzeit arbeiten kann?
Die Mutter kann Vollzeit arbeiten- sie müsste nur den Hort komplett selbst zahlen.
von winterspaziergang
01.08.19, 13:29
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 621

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

Meistens passiert auch nicht viel wenn sie das Land, das sie (angeblich) verfolgt oder aus dem sie wegen Krieg geflohen ist, besucht. .... Um das letztendlich wirklich beurteilen zu können müsste man auch erst einmal ihren genauen Status kennen. a) ja man müsste Info haben, ehe man urteilt, das bie...
von winterspaziergang
01.08.19, 11:13
Forum: Ausländerrecht
Thema: Syrerin macht Urlaub in Syrien
Antworten: 15
Zugriffe: 621

Re: Syrerin macht Urlaub in Syrien

Der aktuelle Aufenthaltsstatus ist mir nicht bekannt. ... Und nun macht sie Familienurlaub - ich bin da echt etwas geplättet manchmal. :liegestuhl: man ist geplättet, obwohl man gar nichts weiß? worüber? dass auch Syrer in ihre Heimat fahren wollen? Zumindest der Mann arbeitet hier schon seit 2 Jah...
von winterspaziergang
31.07.19, 14:45
Forum: Mietrecht
Thema: Originalfußböden renovierungsbedürftig, aber mit verlegtem Laminat
Antworten: 5
Zugriffe: 345

Re: Originalfußböden renovierungsbedürftig, aber mit verlegtem Laminat

Nun will der Mieter A das Laminat vom Vormieter B übernehmen, aber wohl nicht die ursprünglichen Holzfußböden, die weder A noch B renovieren sollten, sondern der Hauseigentümer. Wie könnte der Mieter A im Mietvertrag darauf hinweisen, dass er für die ursprünglichen Fußböden keine Verantwortung über...
von winterspaziergang
31.07.19, 12:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Einkommen vs. Vermögen bei ALG II
Antworten: 4
Zugriffe: 238

Re: Einkommen vs. Vermögen bei ALG II

Es gibt aber auch Vermögensfreibeträge ... Geld, dass man weg war und erst ausgezahlt wird, wenn man ALG-II bezieht, gehört nicht dazu. Kosten, die vorher entstanden sind, z.B. Nachzahlung Strom wird übernommen, obwohl vorher entstanden. Geld, das ausgezahlt wird, aber vorher erwirtschaftet wurde, ...
von winterspaziergang
31.07.19, 07:29
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Gemeinsames Haus nach Trennung - wer trägt die laufenden Kosten?
Antworten: 3
Zugriffe: 239

Re: Gemeinsames Haus nach Trennung - wer trägt die laufenden Kosten?

Wie sieht in so einem Fall die Lage aus? Frau und Herr A sollten ihre Angelegenheiten regeln und hierzu werden sie ohne Anwalt nicht auskommen. Es geht doch um mehr als das Haus. Herr A schuldet Unterhalt für die Kinder, Trennungsunterhalt für sie, einen Nutzungsausgleich für das Haus. Frau A müsst...
von winterspaziergang
31.07.19, 05:45
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen nach Erbschaft ?
Antworten: 7
Zugriffe: 343

Re: Schonvermögen nach Erbschaft ?

Kann ich als Bahnfan nur wärmstens empfehlen. Man sollte wegen Schichtdienst aber eher einzelgängerisch veranlagt sein ... Und man muss Schichtdienst etc. auch gesundheitlich packen. OT Genau. Bahnmitarbeiter haben bekanntlich weder Familie noch Freunde. Wie alle Schichtarbeiter. Und erst die 45-60...
von winterspaziergang
31.07.19, 05:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Einkommen vs. Vermögen bei ALG II
Antworten: 4
Zugriffe: 238

Re: Einkommen vs. Vermögen bei ALG II

Ist der Rückfluss dann Einkommen oder Vermögen, das nur zeitweise "außerhäusig" war? Geregelt ist wohl 1., denn KdU sind ja direkte Leistung, im Prinzip übernimmt das Jobcenter diese Ausgaben ja incl. Nachzahlungen und das nur im nötigen Umfang, damit stehen denen quasi auch die Rückerstattungen zu...
von winterspaziergang
30.07.19, 10:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?
Antworten: 7
Zugriffe: 237

Re: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?

Dies ist wohl wahr. Dass er bewilligt wird, steht aussser Frage (auch wenn man hier anderes rauslesen will). hier liest man nichts anderes raus, hier wurde nur darauf hingewiesen, dass bei ausreichender Aussicht auf Erfolg der Anwalt selbst das erledigen kann und wird- wenn das nicht der Fall ist, ...
von winterspaziergang
30.07.19, 05:56
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Rechnung für Behandlungunterlagen?
Antworten: 6
Zugriffe: 237

Re: Rechnung für Behandlungunterlagen?

Wenn die Krankenkasse diese Leistung nicht zahlt - wer denn sonst wenn nicht der Patient, der die Sachen haben möchte? Richtig- und die Kasse zahlt nicht für nicht-medizinische Leistungen. Auch nicht, wenn es eine private ist. Zumal hier 5 Jahre vergangen sind und unklar ist, wozu die Unterlagen üb...