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von winterspaziergang
27.07.19, 14:55
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Rechnung für Behandlungunterlagen?
Antworten: 6
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Re: Rechnung für Behandlungunterlagen?

5 Jahre später schickt er ans Krankenhaus eine Fax und eine Mail mit der Bitte um Behandlungsunterlagen. ... Klar, der gesamte Preis ist nicht hoch genug um das Ganze dramatisch zu nehmen, allerdings hält der Patient sowohl den Preis für eine Seite für eine Frechheit als auch dass man ihm überhaupt...
von winterspaziergang
27.07.19, 14:51
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Unterhalt
Antworten: 10
Zugriffe: 165

Re: Unterhalt

Dem Sachverhalt nach lebt ein Elternpaar zusammen und hat ein kleines Kind. Betreuungslücke könnte heißen bis z.B. der Kitaplatz frei wird, betreut die Mutter das Kind und kann daher nicht arbeiten. Nun stellt sich die Frage, ob der arbeitende Vater die halbe Miete als Unterhalt absetzen kann. Ist ...
von winterspaziergang
27.07.19, 13:01
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Unterhalt
Antworten: 10
Zugriffe: 165

Re: Unterhalt

Wenn A für B dem Grunde nach noch unterhaltspflichtig ist, z.B. weil C jünger als 3 Jahre alt ist, können alle Leistungen von A an B in Geld oder Geldeswert als Unterhaltsleistungen nach §33a EStG geltend gemacht werden. ... Ist C älter als 3 Jahre, kommt eine Berücksichtigung nur in Ausnahmefällen...
von winterspaziergang
26.07.19, 23:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Patenonkel
Antworten: 9
Zugriffe: 325

Re: Patenonkel

Ich bin aber noch Blutsverwandt, schade, dass sich vermutlich die Kommune dass Erbe ganz seriös reinzieht. wie kommt man darauf, dass man nicht erbberechtigt wäre? Mein Patenonkel sagte, nach Ihm die Sinnflut, aber dieses gehört ja nicht hier hin. Was hier nicht hergehört und Verwirrung gestiftet h...
von winterspaziergang
26.07.19, 05:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ordnungswidrigkeit in der verlängerten Probezeit
Antworten: 8
Zugriffe: 317

Re: Ordnungswidrigkeit in der verlängerten Probezeit

Wie gesagt, A wurde weder mit Alkohol, noch mit Drogen usw erwischt... das erste Mal waren es die 22kmh zu viel, nun diese Gefälligkeit... Falls es A nicht auffällt: Er spielt das runter. Offenbar hat das Aufbauseminar nicht viel gebracht, um das Thema Verkehrssicherheit zu verstehen. Womit muss A ...
von winterspaziergang
25.07.19, 09:47
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Autounfall- Falschaussage gegenüber der Polizei
Antworten: 6
Zugriffe: 305

Re: Autounfall- Falschaussage gegenüber der Polizei

Nun zu meiner Frage: Habe ich eine reelle Chance vor Gericht, wenn der Zeuge nichts gesehen hat? Wahrgenommen hat er nur die „lange“ Hupe. Danke für die Einschätzungen. a) Zeugen sind bedingt brauchbar, da sie aufgrund ein paar Details, die sie sehen nicht selten aussagen, wie sich der Unfall ereig...
von winterspaziergang
25.07.19, 09:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie aus verhaltensbedingter eine betriebsbedingte Kündigung machen?
Antworten: 8
Zugriffe: 436

Re: Wie aus verhaltensbedingter eine betriebsbedingte Kündigung machen?

Wenn der AG, im Zeugnis oder in der Arbeitsbescheinigung, behauptet, die Kündigung wäre aufgrund des Verhaltens der AN erfolgt, dann muss er die Richtigkeit beweisen, nicht der AN das Gegenteil. das fände sich eventuell hier ... Dass sie nicht immer korrekt die Pausen gestempelt hat, könnte schon s...
von winterspaziergang
24.07.19, 13:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Supermarkt hält sich preislich nicht an eigenen Werbeflyer
Antworten: 51
Zugriffe: 1040

Re: Supermarkt hält sich preislich nicht an eigenen Werbeflyer

Imho nein. Meiner Meinung nach verstößt es Gegen das UWG erst die Ware hinzustellen und das Preisschild dann lachs später zu wechseln. Entsprechende Verstöße müssten nur konsequent verfolgt werden... genau, es gibt nichts wichtigeres. Unzumutbar sich die Zeit zu nehmen zu laufen und die Ware in den...
von winterspaziergang
24.07.19, 08:49
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Supermarkt hält sich preislich nicht an eigenen Werbeflyer
Antworten: 51
Zugriffe: 1040

Re: Supermarkt hält sich preislich nicht an eigenen Werbeflyer

Preis für Erdbeeren hing noch (scheinbar vom Samstag) am Montag früh um 8:15 Uhr dran. 0,99 EUR das Kilo. ... Im Ergebnis aber eine ziemliche Kundenverarsche das Preisschild mal eben so "rückwirkend" zu wechseln, wenn man die Ware schon im Einkaufswagen hat... nunja, man kann es so sehen oder als z...
von winterspaziergang
24.07.19, 07:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abfindung nach Kündigung auch bei Kleinstunternehmen?
Antworten: 10
Zugriffe: 375

Re: Abfindung nach Kündigung auch bei Kleinstunternehmen?

Nochmals: es ist ganz ganz schwierig, in einem Kleinstunternehmen einen Kündigungsweg nach so langer Zeit gehen zu müssen. Das wird durch ein Wiederholen nicht richtiger. Was ist daran so schwierig und was soll daran schwieriger sein als in einem größeren Unternehmen? Es ist in einem kleineren Unte...
von winterspaziergang
24.07.19, 06:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reparaturauftrag nicht unterschrieben
Antworten: 2
Zugriffe: 257

Re: Reparaturauftrag nicht unterschrieben

Frage: Muss Person A diese Rechnung jetzt bezahlen, obwohl sie ausdrücklich darauf hingewiesen hat kein Geld in dieses Gerät stecken zu wollen ? Wie ist die Rechtslage? Hat sie das? Man hat mit einer Mitarbeiterin gesprochen und den Rat befolgt Schreiben sie auf auf das Begleitschreiben ; Es wird K...
von winterspaziergang
23.07.19, 16:30
Forum: Mietrecht
Thema: Einzug am Wochenende
Antworten: 22
Zugriffe: 769

Re: Einzug am Wochenende

webmaster76 hat geschrieben:
23.07.19, 14:14
Zumal wenn es sich um einen einzelnen Vermieter handelt, dem aus mehreren Ecken Mietminderungsankündigungen ins Haus flattern :mrgreen:
Da darf der Vermieter sehr ge- oder eher entspannt sein. wie die begründet ist.
von winterspaziergang
23.07.19, 16:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abfindung nach Kündigung auch bei Kleinstunternehmen?
Antworten: 10
Zugriffe: 375

Re: Abfindung nach Kündigung auch bei Kleinstunternehmen?

Gute Chancen hat ein Mitarbeiter im Kleinbetrieb mitunter, falls der AG keine entsprechende Sozialauswahl getroffen hat oder gar gegen das AGG verstösst, beispielsweise beim Verdacht einer Altersdiskriminierung. AGG § 22 siehe: Durch immenses fehlerhaften Arbeitens seitens der Bürokraft musste nun ...
von winterspaziergang
22.07.19, 21:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Supermarkt hält sich preislich nicht an eigenen Werbeflyer
Antworten: 51
Zugriffe: 1040

Re: Supermarkt hält sich preislich nicht an eigenen Werbeflyer

der Markt ist eindeutig genannt (Adresse) Im Markt ist die Ware deutlich höher ausgepreist,teils mit 2 unterschiedlich höheren Angaben. Wie kann man das "neppige" Verhalten des Marktes abstellen? Erstmal klären, ob die Reduktion an der Kasse vielleicht automatisch abgezogen wird Danach vergegenwärt...
von winterspaziergang
22.07.19, 05:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Entschädigung ?
Antworten: 8
Zugriffe: 367

Re: Entschädigung ?

Es reicht ja schon, wenn der Monteur da war aber niemand öffnete, z.B. weil die Klingel nicht funktionierte oder man sie nicht hörte. Und danach klingt es wenn er sagt, es war niemand anzutreffen. Klingt eher nach der Schutzbehauptung bzw. reine Unwahrheit des Monteurs und des Unternehmens. Den Fal...