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von winterspaziergang
22.07.19, 04:57
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rückgabe Elektroartikel - Geld zurück?
Antworten: 5
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Re: Rückgabe Elektroartikel - Geld zurück?

1. Die Reklamation muss über die Filiale stattfinden, da ein normaler Kaufvertrag zustande gekommen ist. Selbst wenn das Gerät online bestellt wurde - bei Abholung hätte der Kunde die Ware prüfen können. Damit ist das kein Onlinegeschäft mehr. Nicht zwingend. Hier sollte man in den AGB/Rückgabeopti...
von winterspaziergang
21.07.19, 10:50
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3925
Zugriffe: 97890

Re: Stilblüten IV

Das Zeugnis wurde zwar vier Wochen vor Ausscheidung angefordert, wurde aber erst eine Woche vor Aussscheidung erstellt
Das muss eine verdammt harte Zeit sein, wie hält man sowas aus? :shock:
von winterspaziergang
21.07.19, 08:54
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?
Antworten: 14
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Re: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?

Das aendert aber wohl nichts daran, dass die Kindseltern erst einmal den Kontakt verweigern können, weil sie die Situation als kindeswohlgefaehrdend ansehen. Und das müsste wiederlegt werden. Nein, es muss nicht widerlegt werden, dass der Kontakt nicht kindeswohlgefährend ist, es muss a) eine Bindu...
von winterspaziergang
21.07.19, 07:26
Forum: Mietrecht
Thema: Heizkostenrückzahlung, Mieter wusste nichts von Verrechnung im laufenden Mietverhältnis
Antworten: 11
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Re: Heizkostenrückzahlung, Mieter wusste nichts von Verrechnung im laufenden Mietverhältnis

Ja es gan zuvor ähnliche Klagen die der Mieter gewonnen hat. Auch diese war nachweislich vorgeschoben, aber der Richter hatte offensichtlich keine Lust mehr, anders kann man sich das nicht erklären. Also endete der Vertrag wirksam zum 30.9.2016. Kurzer Nachtrag, weil das noch auffiel: Die alternati...
von winterspaziergang
21.07.19, 05:42
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?
Antworten: 14
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Re: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?

... Wenn die Erwachsenen erwachsen genug sind, ihre Konflikte nicht über das Kind auszutragen, muss das Kind nicht in Loyalitätskonflikte geraten. Man kann einem mind. 10jährigen schon erklären, dass es manchmal Gründe gibt, warum Menschen Streit haben und sich dann nicht mehr treffen, aber es selb...
von winterspaziergang
20.07.19, 22:18
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?
Antworten: 14
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Re: Darf man seinen Eltern den Kontakt zum eigenen Kind rechtlich verweigern?

Es dient wohl nicht gerade dem Wohl des Kindes, wenn Eltern mit den Großeltern derart zerstritten sind (zehn Jahre kein Kontakt), dass das Kind bei einem Umgang in einen Loyalitätskonflikt geraten würde? Wenn die Erwachsenen erwachsen genug sind, ihre Konflikte nicht über das Kind auszutragen, muss...
von winterspaziergang
20.07.19, 21:14
Forum: Mietrecht
Thema: Mietminderung Aufzug
Antworten: 6
Zugriffe: 406

Re: Mietminderung Aufzug

"Unverzüglich reagiert" mag ja sein, aber irgendeine Reaktion reicht nicht. Der Aufzug muss schon auch wieder funktionieren. :arrow: Freitag bis Dienstag war der Fahrstuhl defekt . Mieter M informiert den Vermieter V unverzüglich und schreibt am Samstag einen Brief in dem er ankündigt, dass er die ...
von winterspaziergang
20.07.19, 07:13
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Betreuung in einer Betreuten Psychatrie
Antworten: 2
Zugriffe: 287

Re: Betreuung in einer Betreuten Psychatrie

Nun war sie längere zeit nicht dort . mitlerweile wurde Sie 18 jahre alt und kam dorthin zurück. freiwillig? Offene Station? Jetzt nehmen wir weiter an die "behandelnden Mitarbeiter" dort die entscheidung getroffen haben das bis auf weiteres (sagen wir mal 3-4 Wochen) jedlicher kontakt zu anderen a...
von winterspaziergang
20.07.19, 07:03
Forum: Mietrecht
Thema: Einzug am Wochenende
Antworten: 22
Zugriffe: 784

Re: Einzug am Wochenende

Muss man als Mieter einen unangemeldeten Einzug mit Lärm ect. am Wochenende dulden? Wir wissen von gar nichts. Wir haben lediglich gesehen wie vermutlich neue Mieter Kisten in eine leere Wohnung getragen haben. :arrow: Wenn eine Wohnung leer steht, wissen alle Mieter, dass neue Mieter einziehen wer...
von winterspaziergang
19.07.19, 17:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtsverletzung am Arbeitsplatz?
Antworten: 7
Zugriffe: 227

Re: Rechtsverletzung am Arbeitsplatz?

Folgende Situation: Mitarbeiter A ist aktiver Social Media Nutzer und lässt seinen Frust über die Arbeit auch dort aus, in Form von kurzen Texten. Beispiel: Unsere Azubine bekommt heute wieder gar nichts gebacken. / Mein Kollege nervt heute schon wieder mit unnötigen Aufgaben.. Mitarbeiter B findet...
von winterspaziergang
19.07.19, 11:05
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schadensersatzpflichtiger hat kein Vermögen
Antworten: 30
Zugriffe: 589

Re: Schadensersatzpflichtiger hat kein Vermögen

Die Mutter wurde nicht verurteilt, weder strafrechtlich noch zivilrechtlich. Entsprechende Verfahren wurden nicht angestrengt. Die Kindesmisshandlungen körperlicher und psychischer Art waren auch vor 2000 aufgrund ihrer Schwere nicht vom Rechtfertigungsgrund des elterlichen Züchtigungsrechts gedeck...
von winterspaziergang
19.07.19, 06:55
Forum: Mietrecht
Thema: Haftung bei Diebstahl vor der Tür
Antworten: 25
Zugriffe: 890

Re: Haftung bei Diebstahl vor der Tür

1. Der Vermieter darf keine Rechtsberatung erteilen, es sei denn er wäre zufällig Rechtsanwalt. Dann muss er aber dafür eine Vergütung berechnen, kann es also auch nicht ungefragt tun. 2. Woher soll denn der Vermieter wissen, ob Du überhaupt eine Hausratversicherung abgeschlossen hast und falls ja,...
von winterspaziergang
18.07.19, 23:14
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?
Antworten: 20
Zugriffe: 483

Re: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?

Die Patientin muss ihm zunächst die Möglichkeit der Nacherfüllung zugestehen. Prinzipiell würde ich das auch so sehen. Aber Röntgenstrahlen sind ja nun auch nicht ganz ohne. Das heißt ohne weitere Belastung des Körpers ist die Nacherfüllung gar nicht möglich. Die Nacherfüllung scheitert daran, dass...
von winterspaziergang
18.07.19, 23:06
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Psychotherapieschäden
Antworten: 3
Zugriffe: 270

Re: Psychotherapieschäden

Sehr geehrte Damen und Herren, unter welchen Voraussetzung rechtlicher und tatsächlicher Art sind Psychotherapieschäden schadensersatzfähig? Unter der Voraussetzung der sachlichen Darlegung, was genau das schädigende war und der unzweifelhaften Kausalität. Die ist schon bei organmedizinischen Haftu...
von winterspaziergang
18.07.19, 23:02
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Festpreis aufgrund überhöhtem Kostenvoranschlag
Antworten: 10
Zugriffe: 493

Re: Festpreis aufgrund überhöhtem Kostenvoranschlag

Laut KV waren 5 Mann kalkuliert worden und die sind auch dagewesen. Frau A hat nicht mehrere KVs eingeholt, da sie in dem Haus nicht mehr lebt und für jede Ortsbesichtigung 100 km fahren hätte müssen. Man kann die Termine für 3 Besichtigungen am selben Tag machen, dann fährt man nur 1x. Ist aber je...