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von §nix
28.02.17, 10:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gemeingefährlich?
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Re: Gemeingefährlich?

@ rabenthaus Vielen Dank für die Links, ganz besonders für den zu "krimlex". .... achtundzwanzigsten Abschnitt des StGB.... Hier dürfte als Mordmerkmal die Poserei [....] Hoffentlich wird es letztinstanzlich beim Mord bleiben. Hut ab vor dem Mut dieses Gerichts, denn das ist ein hervorragend gelunge...
von §nix
27.02.17, 13:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gemeingefährlich?
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Zugriffe: 788

Gemeingefährlich?

Hallo §§-Gurus, was versteht der Jurist unter diesem Begriff? Gemein, mehr so wie bei Gemeingut, also eher im Sinne von allgemein? Soll gemein hier eine gefährlichkeit besonders hervorheben? Liegt die Betonung mehr auf Gemeinheit? Persönlich sehe ich zwar eine gegebene Gefahr in jedem (Kraft)Fahrzeu...
von §nix
25.12.16, 16:42
Forum: Polizeirecht
Thema: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?
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Re: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?

Nun habe ich mich als Laie durch etliche Artikel, beginnend mit Art. 26... LStVG, bis PAG Art. 53ff in Verbindung mit Art. 10, durchgeackert, wobei mich die beiden Letztgenannten am ehesten überzeugten. Noch eine Frage zum Schluss: Hat die Berufs- und/oder auch die Freiwillige Feuerwehr, die ja bei ...
von §nix
25.12.16, 11:49
Forum: Polizeirecht
Thema: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?
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Re: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?

....Nachzulesen hier: http://www.augsburg.de/fileadmin/user_upload/footer/amtsblatt/2016/Amtsblatt-2016-51a.pdf Danke! Diese Vorschrift hatte ich noch nicht gefunden. Dazu noch zwei Fragen: Das Recht zur Anwendung unittelbaren Zwanges basiert hierauf ? Die dort angedrohten € 1000.- Bußgeld darf die...
von §nix
24.12.16, 08:15
Forum: Polizeirecht
Thema: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?
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Re: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?

Vielen Dank für die juristische Klarstellung, auch wenn mir noch nicht ganz klar wurde, wie über 50 000 zu Evakuierende zu kontrollieren und notfalls zwangsweise in Sicherheit zu bringen sind. Warum allerdings dieser Ton unbedingt gebraucht wird: ....Da einige Deppen meinen.... ist mir nicht ersicht...
von §nix
22.12.16, 16:44
Forum: Polizeirecht
Thema: Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?
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Evakuierung; Vernunft oder Pflicht?

Hallo §§-Gurus, Im bayrischen Augsburg wurde ja ein unangenehmenes Geschenk "des Himmels" --die bekannte Suchmaschine bringt unter "3,8t bombe" Näheres -- gefunden, das nun am 25. entschärft werden soll. Dazu soll die Bevökerung im Umkreis von 1,5 Km evakuiert werden. Dass man dem Folge leistet ist ...
von §nix
13.09.16, 11:37
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Einspruch=aufschiebende Wirkung?
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Re: Einspruch=aufschiebende Wirkung?

svffb hat geschrieben:...Wenn es hier nicht um Unsummen geht, sollte man vielleicht lieber zahlen,.....
Gestern gegen 14:00 ging die Überweisung raus und nun fasse ich mich in Geduld und harre ich der Dinge, die kommen werden. :liegestuhl:
von §nix
12.09.16, 13:19
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Einspruch=aufschiebende Wirkung?
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Re: Einspruch=aufschiebende Wirkung?

:shock: Uff, FA-§§-deutsch ;) Ich entnehme dem mal die Botschaft, dass es besser ist, rechtzeitig zu bezahlen, denn das Geld kommt ja, falls es nicht berechtigt vereinnahmt war, wieder zurück. " ...spätestens bis 16.9." sollte ich bezahlt haben und das ist dann für einen weiteren Antrag doch zeitlic...
von §nix
12.09.16, 11:30
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Einspruch=aufschiebende Wirkung?
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Einspruch=aufschiebende Wirkung?

Hallo §§-Kenner, um weiterhin mit meinem FA in Frieden zu leben, müsste ich wissen, ob ein Einspruch(?) aufschiebende Wirkung für eine Nachforderung fürs selbe Steuerjahr hat. Hier der Wortlaut: Einspruch gegen den Einkommensteuerbescheid für 2015 vom 10.08.2016 Hier: Antrag auf Günstigerprüfung nac...
von §nix
09.07.16, 11:19
Forum: Immobilienrecht
Thema: Fasterbe und lebenslanges Wohnrecht
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Re: Fasterbe und lebenslanges Wohnrecht

@khmlev Der Sohn ist weder Betreuer noch der (Vorsorge-)Bevollmächtigte seiner Mutter und auch für ihn gilt "nur sterben macht Erben." Dann lag ich mit meiner Meinung also richtig, dass der Partner/Berechtigte/Begünstigte/... dem Sohn den Zutritt verweigern kann. Mich freut das, denn der Sohn hatte,...
von §nix
08.07.16, 13:41
Forum: Immobilienrecht
Thema: Fasterbe und lebenslanges Wohnrecht
Antworten: 6
Zugriffe: 551

Fasterbe und lebenslanges Wohnrecht

Hallo $$-Gurus, Erb-, Immobilien-, Wohnrecht, ...?..., :?: Der Fall: Eine Witwe nahm ca. 1980 ihren neuen Lebenspartner, ohne Trauschein, falls das wichtig sein sollte, mit in ihre Eigentumswohnung und kam nun aufgrund eines fortschreitenden Verfalls in ein Heim. Ihr Partner hat ein (notariell begla...
von §nix
26.04.16, 09:32
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Sauber, TV-Sender reitet Familie in den Ruin!
Antworten: 38
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Re: Sauber, TV-Sender reitet Familie in den Ruin!

Tom998 hat geschrieben:Weil die Einkünfte keine "außerordentlichen" im Sinne des Absatzes 2 sind (die Aufzählung ist abschließend).
Danke, ich dachte man könne das ähnlich einer Abfindung behandeln.
von §nix
25.04.16, 12:13
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Sauber, TV-Sender reitet Familie in den Ruin!
Antworten: 38
Zugriffe: 2551

Re: Sauber, TV-Sender reitet Familie in den Ruin!

An Fünftelung ist da unter keinen Umständen zu denken?
Warum nicht?
von §nix
18.04.16, 12:20
Forum: Europarecht
Thema: Flüchtlingsgeschacher, wer trägt die Kosten?
Antworten: 4
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Re: Flüchtlingsgeschacher, wer trägt die Kosten?

Natürlich kostet uns das wieder reichlich Geld, soweit war mir das auch klar, das trifft aber nicht den Kern meiner Frage:

"Wer bezahlt die Transferkosten GR-->TR und TR-->DE?".

Dafür gibt es bestimmt eindeutige Regelungen, aber ich finde nichts dazu.
von §nix
13.04.16, 09:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Jan Böhmermann und §103StGB
Antworten: 155
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Re: Jan Böhmermann und §103StGB

Was sollte Satire oder Schmähkritik denn sonst sein als „Kritik“? Satire ist eine Kunstform bei der Mißstände bewusst überspitzt und in verspotteter Form thematisiert werden. Dafür werden Normen und Ideale dem Hohn preisgegeben oder die schlechten Eigenschaften eines Menschen verspottet. Satiriker ...