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von ExDevil67
16.10.19, 09:40
Forum: Mietrecht
Thema: derbe Wörte
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Re: derbe Wörte

Als Vermieter: ab zum Anwalt und beraten lassen. Dürfte günstiger kommen als eine verlorene Räumungsklage.
Als Mieter: besser nicht sagen. So ganz ausschließen will ich nicht das (fortgesetzte) Beleidigung des Vermieters den im Einzelfall zur (fristlosen) Kündigung berechtigen kann.
von ExDevil67
16.10.19, 09:21
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: eigenes Risiko
Antworten: 2
Zugriffe: 11

Re: eigenes Risiko

Anscheinend gibt es ja ein Mandat für den Anwalt. Was genau umfasst das? Das der Anwalt das ohne Auftrag macht, schwer vorstellbar.
von ExDevil67
16.10.19, 06:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergütung eines Pflichtverteidigers
Antworten: 7
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Re: Vergütung eines Pflichtverteidigers

Dann passt es doch. Dann wurden offenbar dem A die Kosten des Verfahrens auferlegt und dazu gehören auch die Gebühren für seinen Pflichtverteidiger. Wobei, ist es üblich da für jeden Posten eine eigene Rechnung vom Gericht zu bekommen? Zu den Verfahrenskosten gehören ja auch Kosten die Zeugen erstat...
von ExDevil67
16.10.19, 06:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?
Antworten: 1
Zugriffe: 56

Re: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?

Wenn die Verfahren allesamt eingestellt wurden, dürften die auch nicht im Bundeszentralregister auftauchen. Klingt eher nach dem Auskunftssystem der Landespolizei. Da dürfte der jeweilige Landesdatenschutzbeauftragte der richtige Ansprechpartner sein. Wobei grade bei polizeieigenen Systemen nach mei...
von ExDevil67
15.10.19, 12:29
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergütung eines Pflichtverteidigers
Antworten: 7
Zugriffe: 133

Re: Vergütung eines Pflichtverteidigers

Ich würde primär mal klären wieso ein Pflichtverteidiger überhaupt seinem Mandanten eine Rechnung schickt. AFAIK kann/darf/muss ein Pflichtmandat direkt mit der Staatskasse abgerechnet werden. Und selbst wenn ein Pflichtverteidiger noch zusätzlich mit dem Mandanten abrechnen kann / darf. Ohne entspr...
von ExDevil67
15.10.19, 06:41
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Unterzeichnete vorzeitige Darlehensaufhebung wird abgeändert
Antworten: 4
Zugriffe: 103

Re: Unterzeichnete vorzeitige Darlehensaufhebung wird abgeändert

Stimmt, je nach Modalitäten mit Bank C könnte es Sinn machen die Auszahlung in 2 Summen zu splitten. Einmal jetzt das was man zum renovieren braucht und im Januar den "Rest" zur Ablösung des Darlehens bei Bank B. Führt zwar zu einer Doppelbelastung bis dahin, aber da es nur 3 Monate sind sollte das ...
von ExDevil67
14.10.19, 10:21
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Schenkung
Antworten: 6
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Re: Schenkung

@Susanne, es geht hier aber um den umgekehrten Fall. Minderjähriges Kind schenkt seinen Eltern Wertpapiere.
Grundsätzlich dürfte das gehen, könnte aber ggf die Zustimmung des Vormundschaftsgerichts nach §107 BGB erfordern.
von ExDevil67
14.10.19, 09:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Annahmeverzug des Arbeitgebers wie nachweisen?
Antworten: 6
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Re: Annahmeverzug des Arbeitgebers wie nachweisen?

Ist das "nur" die Meinung von Kommentatoren dazu oder stützen die sich auch auf Urteile von LAGs und oder BAG?
von ExDevil67
13.10.19, 20:45
Forum: Mietrecht
Thema: Betreuter Mieter verstirbt
Antworten: 3
Zugriffe: 157

Re: Betreuter Mieter verstirbt

Auch unbekannten Erben kann der Vermieter nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten kündigen und wird diese ggf rausklagen müssen.
von ExDevil67
13.10.19, 20:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Annahmeverzug des Arbeitgebers wie nachweisen?
Antworten: 6
Zugriffe: 178

Re: Annahmeverzug des Arbeitgebers wie nachweisen?

Mir erschließt sich gerade nicht was es bringt auf der einen Seite 3 Jahre Elternzeit zu beantragen, auf der anderen Seite aber nach 18 Monaten mit der alten Arbeitszeit wieder anfangen zu wollen.
von ExDevil67
12.10.19, 17:50
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spende zurückfordern
Antworten: 6
Zugriffe: 134

Re: Spende zurückfordern

Oktavias Idee ist nicht schlecht. Ich bezweifle nur, dass der Verein vom Finanzamt Auskunft darüber bekommt. Da brauch ich nicht zweifeln, die Info wird der Verein mit Verweis auf das Steuergeheimnis nicht bekommen. Einzige Möglichkeit wäre nach erfolgter Rückzahlung das Finanzamt zu informieren da...
von ExDevil67
11.10.19, 06:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: berechtigter Grund wird angezweifelt
Antworten: 6
Zugriffe: 190

Re: berechtigter Grund wird angezweifelt

Ich tendiere dazu das A diesen Nachweis wird vorlegen müssen. Sollte A dies nicht tun, wäre folgender weiterer Ablauf denkbar: B fordert A nachweisbar unter Fristsetzung zur Erfüllung des Vertrages auf. Das wird A natürlich nicht tun, da er ja selber behauptet nicht mehr liefern zu können. Daraus re...
von ExDevil67
10.10.19, 15:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Emailadresse an Arbeitgeber?
Antworten: 24
Zugriffe: 447

Re: Emailadresse an Arbeitgeber?

Dann bekommt man vielleicht wirklich um 22Uhr eine Mail, dass man am nächsten Tag 8Uhr anzutanzen hat obwohl man laut Plan eigentlich frei hat. Ja und? Im Zweifel wird der AG nachweisen müssen das man die Mail auch gelesen hat und auch wann. Gut, der vorher genannte Personenkreis wird sich zum Teil...
von ExDevil67
10.10.19, 06:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Emailadresse an Arbeitgeber?
Antworten: 24
Zugriffe: 447

Re: Emailadresse an Arbeitgeber?

@fragenfueralle, bitte auch den Zusammenhang beachten. Die Frage war unter anderem ob das Vorgehen des AG DSGVO konform ist. Und das dürfte es sein wenn er angibt welche Daten er warum erheben möchte und es um Daten geht die er auch erheben darf. Das das ganze aus Mitarbeitersicht trotzdem zweifelha...
von ExDevil67
09.10.19, 17:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Emailadresse an Arbeitgeber?
Antworten: 24
Zugriffe: 447

Re: Emailadresse an Arbeitgeber?

Warum sollte das ein Verstoß gegen die DSGVO sein?`Der Arbeitgeber bittet um Daten inkl Angabe des Zwecks. Das der Mitarbeiter den Zweck nicht nachvollziehen kann, dürfte was anderes sein.

Rein pragmatisch, Wegwerfadresse anlegen, die rausgeben und gucken was wirklich ankommt.