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von ExDevil67
16.02.20, 11:13
Forum: Reiserecht
Thema: Community-Marktplatz XY Stornierung kurzfristige
Antworten: 7
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Re: Community-Marktplatz XY Stornierung kurzfristige

Wer ist denn Vertragspartner? Ich kenne die Geschäftsmodelle dieser ganzen Sharing Anbieter eher so das diese sich nur als Vermittler betätigen und möglichst einen großen Bogen darum machen selber als Diensterbringer aufzutreten.
von ExDevil67
16.02.20, 10:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Höchstalter bei Einstellung von Beamten in Hessen?
Antworten: 15
Zugriffe: 271

Re: Höchstalter bei Einstellung von Beamten in Hessen?

Zumal man im HInterkopf behalten sollte. Beamte zahlen nicht in die RV ein sondern erhalten eine Pension. Deren Höhe hängt afaik von der letzten Besoldungsstufe ab und der Dienstjahre. Für jedes Dienstjahr gibt es dann x Prozent der Besoldung als Pension. Sprich, je später man verbeamtet wird desto ...
von ExDevil67
15.02.20, 12:20
Forum: Datenschutzrecht
Thema: QR auf Rechnung zB PVS
Antworten: 10
Zugriffe: 130

Re: QR auf Rechnung zB PVS

Fall aber nach dem Versicherungsvertrag die Vorlage originaler Belege erforderlich ist, kommt dann vielleicht kein Geld. Und was soll ein "Original" sein wenn alles digitalisiert wird, es also nur noch eine Frage der Zeit ist bis der Patient seine Rechnung nur noch als PDF erhält (Wenn das nicht sc...
von ExDevil67
14.02.20, 21:39
Forum: Beamtenrecht
Thema: Verhältnmismäßig?
Antworten: 30
Zugriffe: 506

Re: Verhältnmismäßig?

(Interessant ist allerdings die Frage, wenn die Lehrkraft den Tag zum Abbau von Überstunden nutzen wollte und das durch die Entscheidung des Schulleiters verhindert wird, was passiert dann mit den Überstunden?) Ich vermute mal für die Lehrkraft werden 2 Stundenkonten geführt. Eines an der Schule, a...
von ExDevil67
14.02.20, 12:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Polizei an Haustür
Antworten: 52
Zugriffe: 1119

Re: Polizei an Haustür

Tastenspitz hat geschrieben:
14.02.20, 12:50
hawethie hat geschrieben:
14.02.20, 12:37
mE muss da mehr hinter sein, als das bisher geschilderte.
Denke ich auch. Möglicherweise hat eine vorangegangene Datenabfrage was rückgemeldet. Daher auch gleich 3 Uniformierte.
Naja, das hast aber auch schnell wen ein Polizeischüler dabei ist.
von ExDevil67
14.02.20, 11:02
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unterlassungsklage gegen Verkehrsrowdies
Antworten: 14
Zugriffe: 272

Re: Unterlassungsklage gegen Verkehrsrowdies

Ich fürchte mit einer Unterlassungsklage wird man nicht weit kommen. Selbst wenn man damit erfolg hätte das er zu einem Abstand von halbem Tacho einhalten muss, dürfte das einem wenig helfen wenn er neben einem durch sein Verhalten einen Unfall verursacht. Problem 2, im Prozess wird er ziemlich sich...
von ExDevil67
13.02.20, 14:45
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Umzug Kind von Mutter zu Vater - Unterhaltsfrage
Antworten: 11
Zugriffe: 281

Re: Umzug Kind von Mutter zu Vater - Unterhaltsfrage

Viel Erfolg bei der Suche nach der Wunschantwort. Die Rechtslage haben winterspaziergang und Hertha treffend dargestellt.
von ExDevil67
13.02.20, 14:29
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Bürgermeister Wahl
Antworten: 4
Zugriffe: 78

Re: Bürgermeister Wahl

Auch wenn es formal vielleicht kein Grund ist einen Bewerber auszuschließen. Die Frage wie er den Interessenkonflikt auflösen will, muss schon erlaubt sein. Nicht jeder Bürgermeisterposten ist ein bezahlter Vollzeitposten.
von ExDevil67
13.02.20, 14:15
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Wiederheirat bekannt geben?
Antworten: 6
Zugriffe: 245

Re: Wiederheirat bekannt geben?

Sisaak hat geschrieben:
13.02.20, 13:06
Kann der Mann die Kreditzahlungen hälftig von der Exfrau bis zum Zeitpunkt der neuen Eheschließung zurückverlangen?
Warum bis zur erneuten Heirat? Ich würde eher sagen ab, da ab dem Zeitpunkt die Aufrechnung Unterhalt vs Anteil am Kredit nicht mehr geht.
von ExDevil67
13.02.20, 14:13
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Bürgermeister Wahl
Antworten: 4
Zugriffe: 78

Re: Bürgermeister Wahl

Die Frage wäre wo ist man Leiter der Ortsverwaltung und wo will man Bürgermeister werden?
So wie ich das lese geht das durchaus, es darf aber halt nicht zu Interessenkonflikten kommen. Die wären dann ein Ausschlussgrund.
von ExDevil67
13.02.20, 11:33
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Umzug Kind von Mutter zu Vater - Unterhaltsfrage
Antworten: 11
Zugriffe: 281

Re: Umzug Kind von Mutter zu Vater - Unterhaltsfrage

Der notwendige Selbstbehalt von 1160 Euro dürfte da schon übrig bleiben, in diesem sind aber die Fixkosten bereits enthalten (z.B. 430 Euro Unterkunft/Heizung). Offenbar hat sie erhebliche Fixkosten, die unterhaltsrechtlich keine Rolle spielen oder nur geringer anerkannt werden. Oder sie wohnt in d...
von ExDevil67
13.02.20, 10:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wiedereingliederung abgelehnt
Antworten: 13
Zugriffe: 375

Re: Wiedereingliederung abgelehnt

Und warum wurde abgelehnt? Will der AG oder nicht oder gibt es die Tätigkeit nicht her das man mit weniger Stunden einsteigt?
Wobei wenn in Schichten gearbeitet wird klingt das eher danach. Irgendwer muss ja auch den Rest der Schicht abdecken.
von ExDevil67
13.02.20, 09:14
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Umzug Kind von Mutter zu Vater - Unterhaltsfrage
Antworten: 11
Zugriffe: 281

Re: Umzug Kind von Mutter zu Vater - Unterhaltsfrage

missr6 hat geschrieben:
13.02.20, 09:05
Wie hoch stehen die Chancen, dass wir dagegen angehen können??? Ich würde diesem Unmenschen keinen Cent zahlen
Was hat der Sohn getan das Sie ihn als Unmenschen bezeichnen? Der Unterhaltsempfänger ist der Sohn, die Klage dürfte auch auf Sohn vertreten durch den Vater gegen Mutter gelautet haben.
von ExDevil67
12.02.20, 19:49
Forum: Beamtenrecht
Thema: Verhältnmismäßig?
Antworten: 30
Zugriffe: 506

Re: Verhältnmismäßig?

Wie weit stimmen sich Schulleiter und RP eigentlich ab wann man wem zur Verfügugn steht. Sprich, was hätte man gemacht wenn den Tag Termine für das RP angestanden hätte?
von ExDevil67
12.02.20, 14:58
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Bestattungskosten
Antworten: 8
Zugriffe: 155

Re: Bestattungskosten

Derjenige, der den Bestatter beauftragt hat, wird ihn auch bezahlen müssen. Und kann sich dann das Geld vom Erben zurückholen. Wenn es keinen Erben gibt.... Das Problem wer am Ende erbt dürfte hier sekundär sein. Selbst wenn jemand nicht ausschlägt, dürfte die Erbmasse sehr überschaubar sein und di...