Die Suche ergab 5070 Treffer

von ExDevil67
08.02.20, 14:50
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Berliner Testament und Zwangsversteigerung
Antworten: 1
Zugriffe: 79

Re: Berliner Testament und Zwangsversteigerung

Muss ich als Schlusserbe diesen Vorgang nun aushalten und kann meine Ansprüche abschreiben Ja, wenn hätte man vor 24 Jahren bzw innerhalb der Verjährungsfrist Ansprüche auf den Pflichtteil anmelden müssen. Wobei aktuelle Ansprüche haben Sie eh nicht. Nur sterben lässt einen erben. Bis dahin kann de...
von ExDevil67
08.02.20, 14:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ermittlungsverfahren eingestellt ?!
Antworten: 7
Zugriffe: 311

Re: Ermittlungsverfahren eingestellt ?!

Und selbst wenn im Blut nix aktives mehr gefunden wurde. Abbauprodukte dürften sicher gefunden werden und auch entsprechende Maßnahmen auslösen.
von ExDevil67
08.02.20, 14:41
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: angelogen von Kundenberaterin
Antworten: 14
Zugriffe: 344

Re: angelogen von Kundenberaterin

Wie darf man sich das vorstellen?
von ExDevil67
07.02.20, 10:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Quarantäne-Verstoß
Antworten: 31
Zugriffe: 601

Re: Quarantäne-Verstoß

Wird Zeit, dass Internet ein Grundrecht wird... Und dann? Selbst wenn es einen entsprechenden Anspruch angibt, die Bandbreite der Mindestversorgung wird man immer am täglichen Grundbedarf ausrichten bzw dem was wirtschaftlich darstellbar ist. Der wird aber aber regelmäßig unter dem liegen was man i...
von ExDevil67
07.02.20, 07:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Quarantäne-Verstoß
Antworten: 31
Zugriffe: 601

Re: Quarantäne-Verstoß

Och, wenn die Netzbetreiber wollen ist das einfach. AFAIK die haben durchaus als Ausfallreserve bzw zur Erhöhung der Kapazitäten bei erwarteten Bedarfsspitzen mobile Basisstationen. Hinfahren, aufbauen ggf noch die Frequenzen anpassen, ans übrige Netz anbinden und fertig. Fraglich ist nur ob die in ...
von ExDevil67
07.02.20, 07:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einklagemöglichkeit eines Ex-Mitarbeiters
Antworten: 19
Zugriffe: 562

Re: Einklagemöglichkeit eines Ex-Mitarbeiters

Angenommen, die gekündigte Person ist ein weltweit renomierter Forscher, das Unternehmen entfernt absichtlich nicht den Namen, da es Umsatzeinbußen erwartet, sobald publik wird, dass besagte Person dort nicht mehr die Forschung leitet. Ich meine für solche speziellen Fälle haben die Gerichte einen ...
von ExDevil67
06.02.20, 14:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erben sollen Schenkungssteuer zahlen
Antworten: 3
Zugriffe: 93

Re: Erben sollen Schenkungssteuer zahlen

Wer da was mit wem wie verrechnet ist irrelevant. Der Hausanteil der Ehefrau war nie Bestandteil der Erbmasse, kann also auch nicht im Rahmen einer Erbauseinandersetzung unter den Kindern aufgeteilt werden. Damit bleibt es eine Schenkung und ob die Freibeträge eingehalten wurden oder nicht, entschei...
von ExDevil67
06.02.20, 13:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erben sollen Schenkungssteuer zahlen
Antworten: 3
Zugriffe: 93

Re: Erben sollen Schenkungssteuer zahlen

Der Erblasser hat kein schriftliches Testament hinterlassen, jedoch mündlich "Wünsche" bezüglich der Aufteilung seiner Erbmasse geäußert. Die Erbmasse besteht aus zwei Immobilien, wobei die Hälfte der einen Immobilie der Ehefrau des Erblassers gehört. Die Ehefrau des Erblassers verzichtet auf ihren...
von ExDevil67
06.02.20, 08:30
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Rechtliche Frage zu Live-Streaming-Videoportal XY und den dortigen Kanalpunkten
Antworten: 4
Zugriffe: 250

Re: Rechtliche Frage zu Live-Streaming-Videoportal XY und den dortigen Kanalpunkten

Mal unabhängig von der Frage ob und wie weit dort evtl verbindliche Verträge geschlossen werden (Angebot/Annahme, Vertragsinhalt, Geschäftsfähigkeit der Beteiligten) wäre noch die Frage der Durchsetzungsfähigkeit. AFAIK sind solche Plattformen international ausgerichtet und damit wäre ich bei der Fr...
von ExDevil67
06.02.20, 06:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Quarantäne-Verstoß
Antworten: 31
Zugriffe: 601

Re: Quarantäne-Verstoß

Gibt es auch schon vereinzelt. Wobei ich denen noch relativ wenig Bedeutung beimessen würde, dafür dauert die Quarantäne, in meinen Augen, noch nicht lange genug an. Stichwort Lagerkoller. Mal sehen was die Betroffenen hinterher berichten.
von ExDevil67
05.02.20, 11:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Quarantäne-Verstoß
Antworten: 31
Zugriffe: 601

Re: Quarantäne-Verstoß

Für a) könnte §30 IfSG einem weiterhelfen.
von ExDevil67
04.02.20, 10:53
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Hotlinking von Shopbildern auf einer Datenbankwebsite
Antworten: 1
Zugriffe: 193

Re: Hotlinking von Shopbildern auf einer Datenbankwebsite

Hotlinking ist keine gute Idee. Zum einen verursachen Sie damit Datenverkehr bei/zu Dritten den die bezahlen müssen. Dann gibt es durchaus auch technische Maßnahmen mit denen der Drittanbieter das verhindern kann. Oder, für Sie besonders brisant, er ersetzt still und leise das Bild. Harmlos wenn er ...
von ExDevil67
04.02.20, 09:38
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Logo/Plakate/Bilder von Veranstaltungen einbinden erlaubt?
Antworten: 3
Zugriffe: 102

Re: Logo/Plakate/Bilder von Veranstaltungen einbinden erlaubt?

Nur weil man Kunde eines Urheberrechts- oder Markeninhabers ist Ist man das überhaupt? Bei einem Kinofilm dürften die Rechte beim Studio /Produzenten etc liegen, während die ich für konkrete Vorführung wohl eher Kunde des Kinos werde das auch seinerseits nur eine entsprechende Lizenz für die Werbem...
von ExDevil67
03.02.20, 06:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einklagemöglichkeit eines Ex-Mitarbeiters
Antworten: 19
Zugriffe: 562

Re: Einklagemöglichkeit eines Ex-Mitarbeiters

Sie sollten weniger fernsehen.
Gegen einen Kündigung klagt man entweder innerhalb von drei Wochen nach Zugang oder das war es.

Nur weil man vergessen hat die Durchwahl zu löschen oder Türschilder abzubauen kann der Ex-MA keine Ansprüche daraus herleiten. Zumal, wie soll er davon erfahren?
von ExDevil67
02.02.20, 16:12
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Kündigung ignoriert
Antworten: 9
Zugriffe: 162

Re: Kündigung ignoriert

Und wann ist der "nächste Termin" zu dem gekündigt wurde? Bis dahin stellt B in meinen Augen berechtigt weitere Rechnungen.