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von ExDevil67
01.02.20, 20:51
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Anwalt bezahlen aus Vereinskasse
Antworten: 1
Zugriffe: 84

Re: Anwalt bezahlen aus Vereinskasse

Frage wäre wer ist im Verein für was in finanziellen Fragen gemäß Satzung zuständig? Es gibt Vereine da berichtet der Vorstand nur in der MV wie es finanziell aussieht und in anderen muss er sich von der MV den Haushalt genehmigen lassen. In letzerem Fall muss es schon sehr gewichtige Gründe geben u...
von ExDevil67
01.02.20, 14:19
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertragskündigung vor Einzug in psychischer Ausnahmesituation
Antworten: 12
Zugriffe: 455

Re: Mietvertragskündigung vor Einzug in psychischer Ausnahmesituation

Da so ein Ausschluss der Kündigung afaik regelhaft nur die ordentliche Kündigung umfassen darf, bliebe noch die außerordentliche Kündigung. Dazu müssten aber Mieter oder Vermieter auch einen entsprechenden Grund haben. Also die Wohnung gravierende Mängel aufweisen oder z.B. der Mieter 2 Monate die M...
von ExDevil67
01.02.20, 11:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstplanänderungen
Antworten: 12
Zugriffe: 370

Re: Dienstplanänderungen

Ein "Dienst verweigert" gilt für 8 Stunden, die dann nicht bezahlt werde, aber auf die Stundenzahl angerechnet werden. Bei 16 Stunden ist das in unserer Branche ne Menge Geld. Vestehe ich das richtig, die einzige Chance als AN die Lage der ohnehin fälligen / nötigen freien Tage zu beinflussen ist e...
von ExDevil67
01.02.20, 11:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Befreiung Mehrarbeit
Antworten: 5
Zugriffe: 217

Re: Befreiung Mehrarbeit

Danke, das hilft enorm weiter War aber die, vielleicht nicht sonderlich nette, einzig mögliche Antwort auf ihren unverständlichen Text. Mehr als das jemand nach §207 SGB IX von Überstunden befreit ist und nun in einem anderen Objekt arbeiten soll, mit längeren Fahrtzeiten, habe ich da auch nicht ra...
von ExDevil67
30.01.20, 13:34
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigungsfrist Mietvertrag
Antworten: 18
Zugriffe: 528

Re: Kündigungsfrist Mietvertrag

Ob das unsere mieterfreundlichen Gerichte billigen würden? Ja, nennt sich pacta sund servanda. Oder wollen Sie ernsthaft das Risiko das der Mieter kurzfristig beruflich in eine andere Stadt verzieht allein dem Vermieter aufbürden? Extremfall wäre ja das der Mieter kündigt und innerhalb von ein oder...
von ExDevil67
30.01.20, 08:03
Forum: Mietrecht
Thema: Mietminderung durchsetzen
Antworten: 6
Zugriffe: 208

Re: Mietminderung durchsetzen

Quelle? Wundert es sie das der Vermieter da nicht mitmacht? Oder würde Sie freiwillig auf ihnen vertraglich zustehendes Geld verzichten? Abgeraten wird afaik nur davon als Mieter ohne fachkundigen Rat einfach eine Höhe der Minderung festzusetzen. Das Problem ist dabei das man als Mieter nur schwer s...
von ExDevil67
29.01.20, 14:31
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mehrfachmitgliedschaft beitragspflichtig
Antworten: 14
Zugriffe: 218

Re: Mehrfachmitgliedschaft beitragspflichtig

Was mir dabei einfällt, wie sieht das mit der Rechtsfähigkeit der einzelnen Ebenen aus?
Sind das alles eigene e.V. oder kommt da so'n Monstername raus wie Ortsverein X im Kreisverein Y im Landesverein Z e.V.?
von ExDevil67
29.01.20, 10:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Diebstahl eines getrackten Fahrrades
Antworten: 16
Zugriffe: 572

Re: Diebstahl eines getrackten Fahrrades

Das Problem dabei dürfte nur sein das das Fahrrad ja auch in Kellerräumen oder einer Wohnung stehen könnte, also nicht sichtbar für einen. Und damit dürften auch der Polizei die Hände gebunden sein. Mehr als überall klingeln und Fragen ob jemand das Fahrrad gesehen hat dürfte nicht drin sein, dafür ...
von ExDevil67
29.01.20, 07:43
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Urlaub bei gemeinsamem Sorgerecht
Antworten: 17
Zugriffe: 585

Re: Urlaub bei gemeinsamem Sorgerecht

Der KV hat viele Verdächte gegen die KM (schon die Verwendung der Begriffe ist vielsagend), da kann sie umgekehrt ebenso wenn sie mag. Naja, es dürfte schon einen Unterschied machen ob ich mit dem Kind in ein Land reisen will zu dem ich sonst keine Beziehungen habe oder in meine ursprüngliche Heima...
von ExDevil67
29.01.20, 07:24
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchmelderwartung
Antworten: 13
Zugriffe: 424

Re: Rauchmelderwartung

Ja auch ich musste regelmäßig aufpassen das ich mich bei der "Wartung" von Rauchmeldern nicht totlache. Den Testknopf kann ich auch selber drücken. Was man aber nicht vergessen darf und vermutlich auch in den Kosten drin ist. Wenn ein Rauchmelder einen Fehlalarm auslöst, reicht ein Anruf und es komm...
von ExDevil67
28.01.20, 12:33
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mehrfachmitgliedschaft beitragspflichtig
Antworten: 14
Zugriffe: 218

Re: Mehrfachmitgliedschaft beitragspflichtig

Wenn X in den Ortsverein eintritt wird er auch dann persönlich Mitglied im Kreis- und Landesverband, mit allen Rechten und Pflichten oder sind ab Kreisebene nur noch die direkt untergeordneten Gliederungen Mitglieder? Und bezüglich der säumigen Zahler, da müsste man konkret sehen was die jeweiligen ...
von ExDevil67
28.01.20, 09:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Artikel gekauft - defekt - Händler gibt Geld..aber
Antworten: 16
Zugriffe: 357

Re: Artikel gekauft - defekt - Händler gibt Geld..aber

(Typischer Fall von Verwechslung Garantie (Hersteller; freiwillig) und Sachmängelhaftung (früher Gewährleistung genannt - gesetzlich geregelt - Händler ist verantwortlich) Andererseits, warum sollte sich der Händler nach 1,5 Jahren so schell auf eine Rückabwicklung einlassen? Der könnte sich doch a...
von ExDevil67
28.01.20, 07:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Artikel gekauft - defekt - Händler gibt Geld..aber
Antworten: 16
Zugriffe: 357

Re: Artikel gekauft - defekt - Händler gibt Geld..aber

Weder wissen wir was zwischen Verkäufer und Hersteller vereinbart ist, noch wissen wir wer genau der Verkäufer ist. Soll ja auch Hersteller geben die in eigenen Läden direkt an den Endkunden verkaufen.
von ExDevil67
28.01.20, 07:15
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: momentanen Stand erfragen
Antworten: 15
Zugriffe: 523

Re: momentanen Stand erfragen

Bei der Klagefreude einiger Eltern dürfte aber eine feste Formel der einzige Weg sein halbwegs gerichtsfest eine Note zu ermitteln. Oder was würden Sie machen wenn ihr Kind in den schriftlichen Arbeiten nur einsen abliefert und trotzdem eine 6 im Zeugnis steht?
von ExDevil67
28.01.20, 07:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Artikel gekauft - defekt - Händler gibt Geld..aber
Antworten: 16
Zugriffe: 357

Re: Artikel gekauft - defekt - Händler gibt Geld..aber

Das würde ich als ein verdammt großzügiges Angebot vom Händler/Hersteller bewerten nach 1,5 Jahren auf Garantie das Gerät gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzunehmen.