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von truther
14.10.18, 23:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hinweis auf Anhörungsrüge in Rechtsmittelbelehrung?
Antworten: 15
Zugriffe: 1014

Re: Hinweis auf Anhörungsrüge in Rechtsmittelbelehrung?

Vielen Dank für diese Einschätzung. Haben Sie zufällig das "Beck'sche Prozess- (oder Formular?) Handbuch für den Strafverteidiger" zur Hand? Mir hatte jemand empfohlen, dort bzgl. meiner Frage hineinzuschauen. Ich habe das Buch aber nicht, will es nur deswegen eigentlich nicht kaufen und der Weg zur...
von truther
14.10.18, 18:31
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Datenschutz bei der Polizei
Antworten: 24
Zugriffe: 2133

Re: Datenschutz bei der Polizei

Mir ist noch was eingefallen: Gemäß Deputy's Argumentation herrscht ja diese Geschichte von wegen "Dazu habe ich keine Aussagegenehmigung" wenn man etwas zu einer Frage einer Polizei-"Taktik" erklären würde, so dass dazu keine Polizisten als Zeugen vor Gericht befragt werden könnten. Demnach könnte ...
von truther
14.10.18, 18:13
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Herrscht in Beschwerdeverfahren vor RAK Wahrheitspflicht?
Antworten: 1
Zugriffe: 629

Herrscht in Beschwerdeverfahren vor RAK Wahrheitspflicht?

Guten Abend, folgende Frage: In Strafverfahren darf der Beschuldigte lügen. In Zivilverfahren herrscht Wahrheitspflicht. Wie ist es im Beschwerdeverfahren vor einer Rechtsanwaltskammer bzw. vor einem Anwaltsgericht? Da ist der von der Beschwerde betroffene Rechtsanwalt ja im Grunde auch ein / wie ei...
von truther
28.09.18, 09:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hinweis auf Anhörungsrüge in Rechtsmittelbelehrung?
Antworten: 15
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Re: Hinweis auf Anhörungsrüge in Rechtsmittelbelehrung?

Ok, danke.

Zusatzfrage: Muss die Anhörungsrüge gemäß § 33a StPO gegen einen Beschluss eines Landgerichts von einem Anwalt kommen oder kann das der Betroffene auch selbst?
von truther
27.09.18, 17:41
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer
Antworten: 5
Zugriffe: 426

Re: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer

Verstehe den Einwand leider nicht.
von truther
27.09.18, 12:24
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer
Antworten: 5
Zugriffe: 426

Re: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer

Es ist mir schon bewußt, dass es bei der Umsatzsteuerpflicht generell und "regulär" nicht darauf ankommt, ob der Käufer vorsteuerabzugsberechtigt ist (sonst wäre für Verkauf an Endkunden ja generell niemals Umsatzsteuer abzuführen), aber bei dem Verkauf von GWG (kein "regulärer Warenhandel" im Sinne...
von truther
27.09.18, 02:06
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer
Antworten: 5
Zugriffe: 426

Verkauf von GWG und die Umsatzsteuer

Fiktiver Fall: A sei umsatzsteuerpflichtiger Einzelunternehmer. A hat im Jahr x für seinen Betrieb ein GWG (Geringwertiges Wirtschaftsgut unter 150 €) von einem Privatmann gebraucht gekauft, somit ohne Vorsteuerabzug. Der Einkauf war damit im Jahr X eine Betriebsausgabe für A. Im Jahr X+Y verkauft A...
von truther
16.09.18, 19:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beschlagnahme von Beweismitteln
Antworten: 69
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Re: Beschlagnahme von Beweismitteln

Da steht nichts davon, dass es Aufgabe der Polizei wäre, durch (falsche) Rechtsberatung Einfluß auf eine Sachverhaltsanzeige zu nehmen.
von truther
16.09.18, 17:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beschlagnahme von Beweismitteln
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Re: Beschlagnahme von Beweismitteln

Bitte um Link oder Gesetzestext zu dem "tatsächlichen Prüfungsrecht" der Polizei.
von truther
16.09.18, 17:21
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beschlagnahme von Beweismitteln
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Re: Beschlagnahme von Beweismitteln

Der Link ist ein Beispiel für die Auffassung eines Polizisten, auch ohne Jurastudium fundierte Rechtsberatung leisten zu können (man beachte: Am Telefon, alles mündlich, kein Nachweis. Story kam überhaupt nur über den Blog zur Kenntnis von anderen). Dort ist zu lesen: "... dass die Polizei sich wied...
von truther
16.09.18, 17:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beschlagnahme von Beweismitteln
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Re: Beschlagnahme von Beweismitteln

https://www.infodocc.info/die-polizei-d ... tsberater/

Doch, sehr gerne.
Bitte um Link oder Gesetzestext zu dem "tatsächlichen Prüfungsrecht" der Polizei.
von truther
16.09.18, 16:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beschlagnahme von Beweismitteln
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Re: Beschlagnahme von Beweismitteln

Wenn irgendwer zur Polizei geht und möchte einen Sachverhalt zur Anzeige bringen und der Polizist redet ihm das aus oder referiert eine (falsche) Rechtsauffassung (z.B.: Das wäre kein Straftatbestand) und hält den Anzeiger somit davon ab, ist es meiner Ansicht nach eine direkte oder indirekte "Recht...