Die Suche ergab 54 Treffer

von Sharkeys
10.07.18, 10:25
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 31525

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Vielleicht hätte die Schule den Moscheebesuch unter dem Arbeitstitel "unterschiedliche Bauweisen sakraler Gebäude" veranstalten sollen.
Dann wären manche Ereiferer in der Deckung geblieben.
von Sharkeys
21.06.18, 13:00
Forum: Mietrecht
Thema: Verteilerschlüssel
Antworten: 10
Zugriffe: 398

Re: Verteilerschlüssel

Wichtig ist dass bei leerstehenden Wohnungen der jeweilige Anteil zu Lasten des Vermieters geht. Er darf Kosten des Leerstands nicht auf die übrigen Mieter "abwälzen".
von Sharkeys
19.05.18, 09:13
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Zulassungsdienst schlampt
Antworten: 9
Zugriffe: 555

Re: Zulassungsdienst schlampt

Bitte mal A und B nachbessern. Sonst blickt man ja gar nicht mehr durch.
von Sharkeys
14.05.18, 11:02
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Finderlohn
Antworten: 4
Zugriffe: 376

Re: Finderlohn

Setzt Finderlohn nicht voraus dass man etwas verlorenes gefunden hat?
In diesem Fall wurde ja nichts verloren.
von Sharkeys
16.03.18, 14:22
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Hotelgast != Bucher, dennoch verpflichtet zu zahlen?
Antworten: 4
Zugriffe: 1290

Re: Hotelgast != Bucher, dennoch verpflichtet zu zahlen?

Du hast die Frage doch schon beantwortet.
Sofern vom Buchenden nicht anders vereinbart ist er auch der Rechnungsempfänger.
Es muss auch nichts vom Gast vorgestreckt werden.
von Sharkeys
21.02.18, 09:50
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Getränkebestell. Limit überschritten Gast will nicht zahlen
Antworten: 22
Zugriffe: 3205

Re: Getränkebestell. Limit überschritten Gast will nicht zah

Wenn der Gast gesagt hat: gebt mir Bescheid wenn ich eine Rechnung von ca 40 Euro erreicht habe, trinkt er natürlich so lange weiter bis er diese Info bekommt. Er verlässt sich ja darauf dass der Betreiber bzw. die/der Mitarbeiter dementsprechend darauf achten. Wenn das Limit erheblich überschritten...
von Sharkeys
09.02.18, 08:48
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrtenbuchauflage/Auto veräußert
Antworten: 30
Zugriffe: 1556

Re: Fahrtenbuchauflage/Auto veräußert

Der Halter, der nicht zwangsläufig auch Eigentümer des Fahrzeugs sein muss, kann deshalb auch belangt werden, wenn es zu einem Bußgeld oder einer Haftungsfrage kommt. Denn für die Verkehrssicherheit und den ordnungsgemäßen Betrieb ist nicht der Eigentümer, sondern der Fahrzeughalter verantwortlich.
von Sharkeys
18.01.18, 10:36
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Inkasso Gebühren Bezahlen oder nicht?
Antworten: 3
Zugriffe: 637

Re: Inkasso Gebühren Bezahlen oder nicht?

Die Bearbeitungsgebühren des Inkassobüros sind durch Ihr Verschulden entstanden, weswegen müssen Sie die auch bezahlen.
von Sharkeys
21.12.17, 13:02
Forum: Mietrecht
Thema: Baumangel in gewerblichem Miet/Pachtobjekt
Antworten: 1
Zugriffe: 485

Baumangel in gewerblichem Miet/Pachtobjekt

Hallo zusammen. Ich bin mir nicht sicher ob folgender fiktiver Fall in dieses Unterforum gehört, da er vermutlich verschiedene Fachgebiete betrifft. Eventuell in das entsprechende Forum verschieben. Angenommen in einer gemieteten Gaststätte haben sich kleinere Teile (ca 50 cm breit) aus der Decke ge...
von Sharkeys
20.12.17, 11:29
Forum: Sozialrecht
Thema: liegt hier ein betrug seitens des sozialamtes vor?
Antworten: 12
Zugriffe: 981

Re: liegt hier ein betrug seitens des sozialamtes vor?

Mein hoffentlich gesunder Menschenverstand sagt mir folgendes: Wenn man dem Sozialamt belegen kann dass die gesamten Heizkosten für den bewilligten Zeitraum 600€ betragen, dann sollte es durchaus machbar sein dass das Amt auch die fehlenden 150€ erstattet. Problematisch könnte es aber werden wenn ma...
von Sharkeys
08.01.17, 20:13
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall durch Ausscherer
Antworten: 16
Zugriffe: 1273

Re: Unfall durch Ausscherer

Einfache Regel:
Wer auffährt ist schuld.

Hält man den vorgeschriebenen Abstand ein und ist aufmerksam, dann passiert auch nichts.

Die Tochter sollte es als wichtige Erfahrung mitnehmen und daraus lernen.
von Sharkeys
19.08.16, 11:47
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Antrag auf Führerschein zurück ziehen?
Antworten: 19
Zugriffe: 3367

Re: Antrag auf Führerschein zurück ziehen?

Die Dame von der Führerscheinstelle hat mir erklärt, dass die Vorraussetzung für die Bearbeitung des Antrags erst gegeben ist, wenn die MPU gemacht wurde und das Ergebnis eingereicht wurde. Ergo, keine MPU, keine Bearbeitung, keine Fristverkürzung.
von Sharkeys
18.08.16, 18:32
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Antrag auf Führerschein zurück ziehen?
Antworten: 19
Zugriffe: 3367

Re: Antrag auf Führerschein zurück ziehen?

Aus eigener Erfahrung folgendes.
Wird die Gebühr für die MPU nicht bezahlt und diese auch ergo nicht gemacht, bleibt alles beim alten.
Nach Ablauf der Verjährungsfrist den Führerschein neu machen, Prüfung bestehen und alles ist gut.
MPU ist dann nicht mehr nötig.
von Sharkeys
13.08.16, 13:00
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ermittlungsakte
Antworten: 2
Zugriffe: 298

Re: Ermittlungsakte

Liegt die Akte aber schon bei Gericht, darf er in Anwesenheit einer Gerichtsbediensteten die Akte einsehen und sich die für ihn erforderlichen Notizen machen.
von Sharkeys
01.08.16, 17:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Grund für Befangenheitsantrag?
Antworten: 1
Zugriffe: 373

Grund für Befangenheitsantrag?

Hallo zusammen, ich würde gerne Eure Einschätzung erfragen. In einem Verfahren wegen Körperverletzung wird dem Angeklagten ein Strafbefehl zugestellt, in dem er zu einer Geldstrafe verurteilt wird. Er legt dagegen Wiederspruch ein. Nun soll es zur Verhandlung vor dem AG kommen. Vorsitzender Richter ...