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von feller
19.11.16, 15:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafrechtlich oder nur zivilrechtlich relevant?
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Zugriffe: 374

Strafrechtlich oder nur zivilrechtlich relevant?

Angenommen - V verkauft über die bekannte Auktionsplattform E die Ware X an K nach Italien. K bezahlt über E mit einem bekannten Dienstleister Pa. Das Geld werde bei V eingefroren. K rügt einen Mangel und fragt die Rückgabe bei V an. V stimmt zu und eine Rückgabeprozedur bei E werde gestartet. Es ko...
von feller
14.11.16, 14:12
Forum: Verbraucherrecht
Thema: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportrisiko
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Re: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportris

Gehen wir von einer vorbehaltlosen Zustimmung der Rückgabeanfrage aus: Die vorbehaltlose Zustimmung des Privatverkäufers V einer angefragten Rückgabe des K wegen eines behaupteten Defekts entspricht einem "Rucktritt" - habe ich das richtig verstanden? (Rückgabeprozedur bei E.) Stimmt V also der E.-R...
von feller
14.11.16, 10:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportrisiko
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Re: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportris

Hier geht es um die Rechte und Pflichten eines PRIVATVERKÄUFERS (international agierend), hier Rückfrachtkosten. Rückgabe angefragt durch K (über E. Plattform) -> Rückgabe ( akzeptiert) zugestimmt. ... Forderung der Erstattung der Rückfrachtkosten! (Bei Unternehmern ist das klar, aber hier handelt e...
von feller
13.11.16, 21:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportrisiko
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Re: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportris

Ich bin jetzt verwirrt, der Fall und die Fragen sind chronologisch aufgebaut. ZU Frage 1 : Muss V als Privat verkäufer die Rücksendekosten [bei behaupteten Defekt] tragen - ja oder nein ? ( also unabhängig eines möglichen Transportschadens) Zu Frage 2 : (nun sei der Transportschaden eingestanden ......
von feller
13.11.16, 12:51
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Unternehmer :Rückfracht auf Hinfrachtkosten beschränken? AGB
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Unternehmer :Rückfracht auf Hinfrachtkosten beschränken? AGB

Thema: Gewerblicher Verkauf an Unternehmen und Verbraucher des Auslandes - Problem - Rücksendekosten. Häufig kommt es zu Rückgaben im bekannten Auktionsplattformgeschäft bei E. Die Rücksendekosten unterscheiden zwischen Deutschland und manchen Ländern erheblich. Die Rückfracht ist manchmal sehr viel...
von feller
13.11.16, 12:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportrisiko
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Re: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportris

Privatv erkauf -> an int. Käufer, der Unternehmer oder Verbraucher sein könnte->... Danke - demnach würde die Frage 1 wie folgt beantwortet sein: Der internationale Käufer trägt die Rücksendekosten bei akzeptierter Rücknahme des V. Es ist bei Privatverkauf unerheblich, ob ein Schaden behauptet [ode...
von feller
12.11.16, 20:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportrisiko
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int. Rücksendekosten / bei Privatverkauf / Transportrisiko

Thema : internationaler Privat verkauf / Risiko / Rückfrachtkosten / Nachweipflichten / Transportrisiko Angenommen V verkaufe an K in Italien die Ware X über ein Auktionshaus E und würde über das Zahlungsunternehmen P bezahlt worden sein. Die Verkaufsbeschreibung enthielte die üblichen Absicherungsf...
von feller
30.08.16, 13:23
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Gespräch mit dem Insoverw./Treuhänder notwendig?
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Re: Gespräch mit dem Insoverw./Treuhänder notwendig?

Bitte nicht falsch verstehen. Der Inso-Schuldner wundert sich, dass nie ein persönliches Gespräch weder beim InsoVerwalter noch beim InsoSchuldner gefordert oder gewünscht war. Der Schuldner hat alle Anforderungen erfüllt und alle schriftlich eingehenden Fragen unverzüglich beantwortet. Wie dargeste...
von feller
26.08.16, 19:11
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Gespräch mit dem Insoverw./Treuhänder notwendig?
Antworten: 9
Zugriffe: 1186

Gespräch mit dem Insoverw./Treuhänder notwendig?

Immer wieder hört und liest man, dass es zwischem dem vom Gericht bestimmten Insolvenzverwalter/Treuhänder und dem Insolvenzschuldner nach Eröffnung des Verfahrens zu einem persönlichen Gespräch käme und dort alles besprochen werde. Frage: Liege ich mit meiner Annahme richtig, dass das Gesetz eine s...
von feller
24.08.16, 20:02
Forum: Mietrecht
Thema: Ist § 573 a BGB (Sonderkündigungsrecht) anwendbar?
Antworten: 1
Zugriffe: 295

Ist § 573 a BGB (Sonderkündigungsrecht) anwendbar?

Angenommen Vermieter V (Privat) und Mieter M (Privat) leben seit 3 Jahren unter einem Dach. Das Haus gehört V und bewohnt selbst eine Wohnung im selben Haus seit 20 Jahren. V vermietet M die andere Wohnung - unter gleichem Dach - in der einst die Eltern von V gewohnt haben. Über eine gemeinsame Haus...
von feller
25.07.16, 10:41
Forum: Mietrecht
Thema: dubiose Privatnutzung Gewerbegrundstück Eigentümerwechsel
Antworten: 3
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Re: dubiose Privatnutzung Gewerbegrundstück Eigentümerwechse

Danke für die Antwort und Rückfrage: Der Wohncontainer gehörte dem Z, der mit dem Grundstücksverkauf nun dem Y gehöre, der wie gesagt noch nicht im Grundbuch eingetragen ist. Am 1.06 habe Y jedoch nach Notarvertrag mit dem Grundstück auch den Wohncontainer übernommen. Ein Mietervertrag bestünde über...
von feller
25.07.16, 07:43
Forum: Mietrecht
Thema: dubiose Privatnutzung Gewerbegrundstück Eigentümerwechsel
Antworten: 3
Zugriffe: 340

dubiose Privatnutzung Gewerbegrundstück Eigentümerwechsel

Angenommen der sehr bescheidene X wohne seit vielen Jahren privat in einem Wohncontainer günstig auf einem Gewerbegrundstück, habe aber nichts mit einem auf dem Grundstück ansässigen Unternehmen oder dem Eigentümer Z selbst zu tun. Vor vielen Jahren haben Z und X vor dem Ordnungsamt lediglich behaut...
von feller
19.07.16, 21:13
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Löschung des Eintrags
Antworten: 3
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Re: Löschung des Eintrags

Es läge genau jener Fall vor, der eine Löschung nach 6 Monaten automatisch erforderlich gemacht hätte.
Aber wie ginge man nun vor: Das Insolvenzgericht anschreiben, mit der Geschäftsstelle telefonieren oder diese besser selbst aufsuchen?

Gruß

Frank
von feller
16.07.16, 11:18
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Löschung des Eintrags
Antworten: 3
Zugriffe: 681

Löschung des Eintrags

Angenommen ... (Verbaucherinsolvenz) ... die Detailsuche in Insolvenzbekanntmachungen.de zeige nach mehr als 8 Monaten immer noch die Aufhebung des Insolvenzverfahren an, dann läge doch ein Fehler vor, oder nicht? Meiner Auffassung nach müsste der Eintrag nach 6 Monaten automatisch gelöscht werden. ...