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von Frisch_ling
24.02.16, 10:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Azubi: AG zahlt nur Teil-Vergütung, kein Busfahrgeld mehr
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Re: Azubi: AG zahlt nur Teil-Vergütung, kein Busfahrgeld meh

An Stelle des Azubis würde ich mich schell bei der zuständigen Handwerkskammer beraten lassen. Spätestens wenn das dritte Lehrjahr in einem anderen Betrieb absolviert werden soll, braucht man da Unterstützung. M. W. ist auch die Höhe der Ausbildungsvergütung verbindlich und kann nicht ohne weiteres ...
von Frisch_ling
13.02.16, 21:18
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Scheinwohnsitz für Schulanmeldung
Antworten: 16
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Re: Scheinwohnsitz für Schulanmeldung

Eine Nachfrage beim zuständigen Schulamt kann aber evtl. dennoch hilfreich sein. Hierzustadt (Bundesland BaWü) werden Gastschulanträge durchaus auch genehmigt, wenn bspw. ein Betreuungsplatz oder auch der Arbeitsplatz eines Elternteils im gewünschten Sprengel nachgewiesen wird. Das liegt aber ggfs. ...
von Frisch_ling
02.02.16, 22:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung Standstreifen auf Autobahn
Antworten: 44
Zugriffe: 3551

Re: Nutzung Standstreifen auf Autobahn

Danke für die Einschätzungen, da lag ich doch nicht ganz falsch mit meiner Meinung. Eine (temporäre bzw. flexible) Beschilderung, die ausdrücklich zur Nutzung des Standstreifens auffordert ist mir auch schon gelegentlich aufgefallen. Diese hatte ich hier aber nicht gemeint. In meinem Beispiel ist es...
von Frisch_ling
02.02.16, 16:22
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung Standstreifen auf Autobahn
Antworten: 44
Zugriffe: 3551

Nutzung Standstreifen auf Autobahn

Immer mal wieder beobachte ich, dass bei Rückstaus von Autobahnausfahrten der vor der Ausfahrt liegende Teil des Standstreifens mitbenutzt wird. Quasi zur Verlängerung der Ausfahrt, es sammelt sich dort eine ganze Kolonne von Fahrzeugen. Der praktische Nutzen ist mir klar, man möchte die Fahrstreife...
von Frisch_ling
29.01.16, 20:23
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Aufsichtspflicht im Hort
Antworten: 2
Zugriffe: 1287

Re: Aufsichtspflicht im Hort

Die spannende Frage ist ja, wann die Betreuungszeit / Aufsichtspflicht des Hortes beginnt. Hierzu würde ich erstmal in den Betreuungsvertrag schauen. Oder eben die Anfrage schriftlich an den Träger stellen. Hier ist es so, dass der Hort sich nicht auf dem Schulgelände befindet sondern ca. 5-10 Gehmi...
von Frisch_ling
26.01.16, 21:04
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Zusatzversicherung, als wenn man Privatpatient wäre?
Antworten: 6
Zugriffe: 1195

Re: Zusatzversicherung, als wenn man Privatpatient wäre?

Es geht um eine Zustatzversicherung zur GKV, die nur den ambulanten Bereich abdeckt, korrekt? M. W. gibt es so etwas nicht, hatte mich vor einiger Zeit selber dafür interressiert. Als gesetzlich Versicherter kann man sich für den ambulanten Bereich lediglich unter bestimmten Umständen für das Kosten...
von Frisch_ling
18.01.16, 22:13
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Samstag Regelarbeitstag ( Urlaubsanspruch)
Antworten: 7
Zugriffe: 961

Re: Samstag Regelarbeitstag ( Urlaubsanspruch)

Wäre es denn möglich, den Dienst am Samstag mit einem Kollegen zu tauschen? Das hätte außerdem den Vorteil, dass kein Urlaubstag verbraucht würde.
von Frisch_ling
09.11.15, 17:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wieso ist hier angeblich Parkverbot? Gehweg-Parken verboten?
Antworten: 14
Zugriffe: 1162

Re: Wieso ist hier angeblich Parkverbot? Gehweg-Parken verbo

Damit auf dem Gehweg geparkt werden darf, müsste dies ausdrücklich erlaubt sein. § 12 (4) StVO "Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen, zu benutzen..." § 12 (4a) StVO „Ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt, so ist hierzu nur der rechte...
von Frisch_ling
10.08.15, 20:30
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Fahrrad Unfall verursacht durch Materialversagen.
Antworten: 11
Zugriffe: 1981

Re: Fahrrad Unfall verursacht durch Materialversagen.

Einen Fahrradsachverständigen beauftragen? Dieser könnte prüfen, ob tatsächlich ein Materialfehler und somit Herstellerverantwortung vorliegen. Andererseits: Die Geschichte klingt für mich nach einem Baumarktrad asiatischer Produktion. Wer will da wirklich den Klageweg beschreiten?
von Frisch_ling
10.08.15, 20:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Azubi möchte Kündigen
Antworten: 4
Zugriffe: 535

Re: Azubi möchte Kündigen

Warum möchte er nicht - ggfs. unter zeitlicher Verlängerung - die begonnene Ausbildung erst einmal abschließen?
von Frisch_ling
05.08.15, 11:26
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Essensgeld und Sepa Lastschrift
Antworten: 22
Zugriffe: 2812

Re: Essensgeld und Sepa Lastschrift

Mal ganz pragmatisch: - Als Nutzer einer Dienstleistung bin ich daran interessiert, die erforderlichen Verwaltungskosten so gering wie möglich zu halten. Der Einzug fälliger Gebühren per Lastschrift anstelle Barzahlung wäre hierzu eine sinnvolle Möglichkeit. Mal ganz abgesehen von der erhöhten Störu...
von Frisch_ling
04.08.15, 21:53
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Essensgeld und Sepa Lastschrift
Antworten: 22
Zugriffe: 2812

Re: Essensgeld und Sepa Lastschrift

Wie wird denn der Grundbeitrag bezahlt? Auch "bar am Ende des Monats im Voraus"? Was regelt die Benuztungsordnung? Meiner Meinung nach kann der Träger durchaus einen bestimmten Zahlweg vorschreiben. Insgesamt finde ich die Essensregelung sehr kulant. Ich kenne nur Einrichtungen, in denen das Essen a...
von Frisch_ling
15.07.15, 15:32
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Bücherrückgabe
Antworten: 15
Zugriffe: 1722

Re: Bücherrückgabe

Die Klassensätze an der Schule meiner Kinder sind durchnummeriert. D. h. jedes Buch hat auf dem vorderen Einband eine Ordnungszahl als Markierung. Ebenso nummeriert sind die Namen im Klassenbuch. Lieschen Müller bekommt dann immer das Exemplar mit derselben Ordnungsnummer. Nachdem ich dein Post gele...
von Frisch_ling
12.06.15, 23:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vom Büro versetzen wegen Allergie?
Antworten: 19
Zugriffe: 1051

Re: Vom Büro versetzen wegen Allergie?

Keine rechtliche Antwort aber evtl. ein Beispiel dafür, dass organisatorisch doch was machbar ist: In meinem Unternehmen gibt es keine Drucker in den Büros (mehr). Alle Geräte sind integrieter Kopierer / Faxe / Scanner und befinden sich in separaten Räumen auf den jeweiligen Etagen. Datengeschützte ...
von Frisch_ling
21.05.15, 09:49
Forum: Mietrecht
Thema: vom Mieter getäuscht
Antworten: 38
Zugriffe: 1908

Re: vom Mieter getäuscht

[...] .er sagte er arbeitet bei der Firma xy. da hat er mich bewusst getäuscht, denn sein ex-chef bestätigte mir dass er zum Zeitpunkt des Mietvertrages schon nichtmehr dort gearbeitet hat. wobei es hier dann wieder das Beweislastproblem gibt. Und auch diese Formulierung ist ungenau. Meint sie - de...