Die Suche ergab 66 Treffer

von eljogi
29.07.14, 17:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arzt sagt ich darf/soll Beruf aus gesundheitlichen Gründen .
Antworten: 8
Zugriffe: 966

Re: Arzt sagt ich darf/soll Beruf aus gesundheitlichen Gründ

Arbeitsunfähigkeit ist ein vorübergehender Zustand, der in der Regel das bestehende Arbeitsverhältnis nicht verändert. Somit auch nicht die Kündigungsfristen. Wenn ich den Text recht verstehe, dann rät der Arzt jedoch zu einer kompletten Aufgabe des Berufs. Dies ist aktuell eine Empfehlung des behan...
von eljogi
29.07.14, 17:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reklamtion Fristen
Antworten: 3
Zugriffe: 279

Re: Reklamtion Fristen

Grundsätzlich bietet sich hier die Lektüre der guten Zusammenfassungen zur Gewährleistung hier im Forum an. Auch zu unzulässigen Nachvereinbarungen bei Kaufverträgen findet die Suche was. Da hier geich mehrere Relevanzen vorzuliegen scheinen, wäre die Angabe aller Rechtsschriften zum einen hier zu A...
von eljogi
29.07.14, 16:59
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Falsche Rechnugsposition = Betrug?
Antworten: 13
Zugriffe: 686

Re: Falsche Rechnugsposition = Betrug?

Maßgeblich ist, der Kaufvertrag und die AGB. Das Verbraucherrecht findet hier ja leider keine Anwendung. Es ist die Frage, ob eine Seite die Vertraglichen Vereinbarungen nicht erfüllt. Der Händler darf natürlich keinen Transport berechnen, wenn dieser nicht stattgefunden hat und er zusagt, nur tatsä...
von eljogi
29.07.14, 16:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reklamtion Fristen
Antworten: 3
Zugriffe: 279

Re: Reklamtion Fristen

Natürlich kann in diesem (wie hier im Forum üblich, rein hypothetischen) Fall reklamiert werden. Das Gesetz sieht hierfür keine Frist vor. Ein Mangel sollte nach der Feststellung ohne unnötige Verzögerung aufgezeigt werden. Das ist ja hier geschehen. Bei Maßanfertigungen ist zwar das Widerufsrecht u...
von eljogi
29.07.14, 16:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Supportzeit = Reacktionszeit
Antworten: 10
Zugriffe: 621

Re: Supportzeit = Reacktionszeit

Selbstverständlich wird der Kude bei der Formulierung von normalen Stunden ausgehen. Zum einen legt gerade die besondere Zahl "24" dies nahe, zum anderen wird vom Anbieter selbst der Begriff "Servicezeit" eingeführt, aber bei der Stundenangabe nicht verwendet. Nicht umsonst gibt man z.B. bei Tagen a...
von eljogi
29.07.14, 14:23
Forum: Mietrecht
Thema: Möbliertes Zimmer "umgestalten" - VM Problem
Antworten: 10
Zugriffe: 763

Re: Möbliertes Zimmer "umgestalten" - VM Problem

Ich kann mir gut vorstellen, dass der Vermieter sich nicht gegen das Aufstellen einer kleinen Kommode oder eines Nachtschränkchens gestellt hätte, wenn es nach Vertragsschluss so gekommen wäre. Jedoch war der ursprüngliche Wunsch so weit umfassender, dass er ihn auch so umfassend abgelehnt hat. Es w...
von eljogi
12.06.14, 20:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Schreiben vom Anwalt wegen angeblich gefälschter Ware
Antworten: 12
Zugriffe: 577

Re: Schreiben vom Anwalt wegen angeblich gefälschter Ware

Der Streitwert reduziert sich keineswegs automatisch auf den Warenwert. Ein Schaden wird bei derlei Kanzleien im Wesentlichen auf eine Markenschädigung zurückgeführt. Man hat quasi das Ansehen der Marke beschädigt. Die Höhe des Streitwertes wird dabei willkürlich festgelegt. Die Zahl soll ja beeindr...
von eljogi
12.06.14, 19:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Schreiben vom Anwalt wegen angeblich gefälschter Ware
Antworten: 12
Zugriffe: 577

Re: Schreiben vom Anwalt wegen angeblich gefälschter Ware

Ich gebe den dringenden Rat sich dennoch an einen Fachanwalt zu wenden. Auf keinen Fall die Abmahnung unterschreiben und zurücksenden! Grundsätzlich niemals den vorgegebenen Text der Gegenpartei verwenden, da diese immer eine Schuld- und Haftungserklärung enthalten. Da die Kanzlei mutmaßlich ihr Gel...
von eljogi
12.06.14, 18:50
Forum: Mietrecht
Thema: Schönheitsreparaturklausel wirksam?
Antworten: 5
Zugriffe: 356

Re: Schönheitsreparaturklausel wirksam?

Dann hoffe ich meine Antwort konnte Teile klären.

Ist die Frage grundsätzlich, oder gibt es konkret eine Forderung oder ein Problem mit einer der Klauseln?
von eljogi
12.06.14, 18:48
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Internetanbieter kann nach Umzug keinen Anschluss mehr leist
Antworten: 5
Zugriffe: 416

Re: Internetanbieter kann nach Umzug keinen Anschluss mehr l

In diesem Fall sind die Forderungen des Anbieters formell berechtigt.

Sie sollten also statt des Rechtswegs dringend den Kulanzweg versuchen.
Auch bei diesem kann ein Anwalt hilfreich sein.
von eljogi
12.06.14, 18:45
Forum: Mietrecht
Thema: Zugang zur Hausverteileranlange
Antworten: 4
Zugriffe: 390

Re: Zugang zur Hausverteileranlange

Das bedeutet, dass der Grundanschluss ein Mehrnutzeranschluss wäre, der auf den VM läuft. Dieser also entsprechend der Vertragspartner des Anbieters für den Grundanschluss ist. Entsprechend könnte der Anbieter die Vertragserfüllung des Zitierten Vermarktungsrechts vom VM einfordern. Sollte In Ihrem ...
von eljogi
12.06.14, 18:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Sperrmüllabholung
Antworten: 7
Zugriffe: 432

Re: Sperrmüllabholung

Solange das OA nur ein Ordnungsgeld verhängen "will" ist erstmal alles in Ordnung.
Ich will auch manches. Lasse es aber nach weiterer Überlegung manchmal ;)

Also ruhig einen solchen Bescheid abwarten und ihm dann widersprechen.
von eljogi
12.06.14, 18:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsverweigerung
Antworten: 3
Zugriffe: 338

Re: Arbeitsverweigerung

Die Angestellte hätte durch die Kündigung durch den Arbeitgeber bei dieser Form der Selbstverschuldung nicht mal einen Vorteil gegenüber der Argentur für Arbeit. Diese würde die Kündigung durch den AG als Selbstverschuldet voll der Person anlasten. Sollten jedoch andere Mitarbeiter durch Notfallrege...
von eljogi
12.06.14, 18:07
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Internetanbieter kann nach Umzug keinen Anschluss mehr leist
Antworten: 5
Zugriffe: 416

Re: Internetanbieter kann nach Umzug keinen Anschluss mehr l

Bitte erklären Sie, ob der Anbieter nur behauptet, dass Sie das Sonderkündigungsrecht nicht in Anspruch genommen haben, oder haben Sie wirklich keine Kündigung ausgesprochen?
von eljogi
12.06.14, 18:04
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Fotos auf Vereinshomepage
Antworten: 11
Zugriffe: 1327

Re: Fotos auf Vereinshomepage

Der zitierte Satzungstext ergibt jedenfalls keine Zustimmung zur Veröffentlichung auf der Homepage. Er berechtigt zur Weitergabe an andere Medien zur Information über Verein und Wettkämpfe. Aber nicht zur Eigenpräsentation. Ist unglücklich geschrieben. Ich empfehle einen Änderungsantrag zur nächsten...