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von all-in
01.03.16, 17:14
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Sehr traurig, wenn unser Polizist nur auf die Anwendung von Schusswaffen und Schlagstockeinsatz kommt. Wie wäre es damit die Täter und Rädelsführer festzunehmen, so wie das sonst in solchen Situationen gemacht wird? Es war ja keinesfalls so, dass man dort 100 kampfbereiten Personen gegenüberstand. I...
von all-in
01.03.16, 11:33
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Und sie dazu zu befähigen ist und bleibt Sache der Politik. Natürlich. Aber ich bin auch der Meinung, zu einem wirkungsvollen Einsatz in angemessener Zeit gegen eine sehr überschaubare Ansammlung von Subjekten hat die Polizei alle Ressourcen die sie braucht, sowohl in rechtlicher Hinsicht als auch ...
von all-in
29.02.16, 23:50
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Ich hoffe doch sehr, dass die sächsische Polizei ihre rechtlichen Handlungsgrundlagen für Standardsituationen kennt; selbst die alten Genossen werden doch seit der Wende ein bisschen was dazugelernt haben. Aber da hier teils so ausgetan wird als wenn die Polizei keine Mittel und Wege hätte sei auch ...
von all-in
29.02.16, 12:40
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Was im Wikipedia-Bericht ungewöhnlicherweise nicht berichtet wird, ist die Frage, warum die Businsassen nicht aussteigen wollten und mit unmittelbarem Zwang aus dem Fahrzeug geholt werden mussten. Schließlich gibt es Hinweise darauf, dass die Businsassen die Rückfahrt in ihre alte Unterbringung err...
von all-in
29.02.16, 11:35
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Kann ich Dir sagen: pro Bundesland min. eine Hundertschaft 24/7/365 in Bereitschaft. Übernimmst Du die Kosten? Ich bezweifel zwar dass dies die einzige Möglichkeit ist (s.u.), aber anteilig zahle auch ich dafür, ob ich will oder icht. Es müssen ja auch keien Mehrkosten entstehen. Wenn ich sehe mit ...
von all-in
28.02.16, 17:21
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Ach mein guter Hilfssherrif, Duldung trifft es schon, denn Duldung findet durch Unterlassen eigener Aktionen statt. Und die Zusammenhänge sind wirklich nicht so kompliziert wie du denkst. Su stellst dich hin und nimmst die Situation, wie sie gegeben war und wie es abgelaufen ist als einzige Möglichk...
von all-in
27.02.16, 17:16
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Und zum Thema Ärger über den Flüchtlingszustrom, das ja das Thema dieses Threads ist: Irgendwie macht dich das ganze wohl etwas wirr, denn du verkennst schon wieder die Dinge. Das Thema des Threads ist, dass die Polizei in Clausewitz einen Mob von Hassmenschen vornehmlich deutscher Herkunft gedulte...
von all-in
27.02.16, 17:07
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht an deutschen Vorkriegs-Industriedokumenten
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Re: Urheberrecht an deutschen Vorkriegs-Industriedokumenten

Wenn wir schon mal dabei sind: Musikstücke bereits 50 Jahre nach dem Tod des Urhebers gemeinfrei werden Aller beteiligter Komponisten, Aufführer etc.. Der Kind hat sowieso keinen Hit selbst geschrieben. Die Erben von Elvis eine die Firma "Elvis Presley Enterprises" damit beauftragt haben. Was du nic...
von all-in
27.02.16, 17:03
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Ausland
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Falls man (...) mit "Münchhausen" nichts anfangen kann
Keine Sorge, ich habe hier schon so ein paar möchtegern-Münchhausen kennengelernt.
von all-in
27.02.16, 10:59
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Ausland
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Märchen sind ja nun mal kontruiert, oder glaubst du etwas noch dran? :lachen:

Und warum denn gleich so eingeschnappt an so einem schönen Morgen? Ich dachte du spielst doch so gern den kleinen Detektiven und freust dich über einen anerkennenden Titel. :kopfstreichel:
von all-in
27.02.16, 10:15
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Ausland
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Re: Passverlängerung verweigert wegen Steuerschulden, Auslan

Als ehrlicher Steuerzahler bin ich froh, wenn Sozialschmarotzer nicht mehr ins Land gelassen werden. Kommen so schon genug. Blödmänner haben wir auf jeden Fall schon mehr als genug im Lande. 25.000 Euro Steuerschuld bedeutet, ein ordentliches Einkommen gehabt zu haben, von dem man jede Menge andere...
von all-in
27.02.16, 01:45
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht an deutschen Vorkriegs-Industriedokumenten
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Re: Urheberrecht an deutschen Vorkriegs-Industriedokumenten

Jetzt müssen Sie noch erklären, wo das "ausschliessliche Lizenzrecht" im UrhG aufgeführt wird. Muss ich nicht, aber ich bin ja nett: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__31.html Vor dem Zitieren aus Wikipedia unbedingt noch das Gehirn einschalten So überheblich kenn ich dich gar nicht, pff. Kl...
von all-in
26.02.16, 17:30
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht an deutschen Vorkriegs-Industriedokumenten
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Re: Urheberrecht an deutschen Vorkriegs-Industriedokumenten

Ob das Nutzungsrecht nun exklusiv gestaltet war oder nicht, ist für das weitere ohne Belang, da die Nachfolgefirmen mangels Urheberrechten einen Verstoß nicht verfolgen können. Es ist doch gerade einer der Zwecke des ausschliesslichen Nutzungsrechts, VErstösse durch andere ahnden zu können. Siehe d...
von all-in
26.02.16, 11:23
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Das Posieren mit Flüchtlingen, auf Bildern die über die soziale Medien als Angebot verbreitet werden, dürfte selbst ein Analphabet als Einladung verstehen. Soll man die Menschen wie Aussätzige behandeln und in abgeschottete Internierungslager stecken? Wohl kaum, und Mitmenschlichkeit hat ein Gesich...
von all-in
26.02.16, 00:47
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Nein, ich meine, dass man der deutschen Politik keine Vorwürfe machen kann, wenn Netanjahu kommt. Anders aber im Hinblick auf das Problem, dass so viele Flüchtlinge kommen. Die Regierung hat dafür gesorgt, dass sich so viele Menschen eingeladen fühlen. Und sie hat bislang nichts getan, um den Flüch...