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von Stephan1
01.05.14, 13:23
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Erstattungszinsen nur auf ESt?
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Erstattungszinsen nur auf ESt?

Hallo,

ist es eigentlich korrekt, dass Erstattungszinsen (0,5 %/Monat) nur auf die Einkommensteuer, nicht aber auf den Solidaritätszuschlag und die Kirchensteuer gezahlt werden?

Gilt das dann auch analog für die Zinsen bei Steuernachzahlungen?
von Stephan1
18.04.14, 10:29
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Entfernungspauschale bei Dienstreisen
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Entfernungspauschale bei Dienstreisen

Hallo, kann man (analog zum Arbeitsweg) eigentlich auch bei Dienstreisen (die der AG nicht bezahlt) die Entfernungspauschale ansetzen, obwohl man mit der Bahn gefahren ist? Oder sind dann nur die tatsächlichen Kosten anzusetzen? Gibt es für Dienstreisen mit dem PKW (die der AG nicht bezahlt) Kilomet...
von Stephan1
18.04.14, 09:49
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ticketkauf Metronom
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Re: Ticketkauf Metronom

Hallo madman69, es ist seit Jahrzehnten bei S- und U-Bahnen üblich, dass die Fahrkarte vor Fahrantritt gelöst werden muss und jeder, der in der Bahn ohne Fahrkarte angetroffen wird, einen erhöhten Fahrpreis zahlen muss. Diese Vorgehensweise wird jetzt auch zunehmend auf den Eisenbahnbereich ausgedeh...
von Stephan1
17.04.14, 16:55
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ist das sexueller Missbrauch?
Antworten: 1
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Ist das sexueller Missbrauch?

Also folgender Fall, ein 30-jähriger lernt auf einer Party eine junge Frau kennen, man versteht sich gut, trinkt miteinander und geht letztlich zu der Frau nach Hause. Beide sind alkoholisiert (nicht volltrunken, aber schon gut einem im Kahn). Auf die Frage „Wie alt bist Du denn eigentlich?“ antwort...
von Stephan1
17.04.14, 16:01
Forum: Recht und Politik
Thema: Fall Edathy
Antworten: 226
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Re: Fall Edathy

und so gilt die unschuldsvermutung für die presse im ergebnis nicht, was mal über einen journalistischen ehrenkodex geregelt werden sollte - aus dem ist aber nix geworden. Beim Thema Unschulsvermutung muss man folgendes beachten: Edathy wird nicht gehasst, weil er sich ggf. strafbar gemacht hat. Da...
von Stephan1
17.04.14, 15:46
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
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Re: Raub oder Diebstahl?

J.A. hat geschrieben:Ich knalle der eine und stopfe ihr die Zigaretten in die Bluse und haue dann ab.

= Diebstahl (schon vor dem ansprechen vollendet) und Körperverletzung ("knallen")
Heißt aber auch, wenn ich die Zigaretten in meiner Hostentasche belasse, dann ist es zweifelsfrei räuberischer Diebstahl?
von Stephan1
17.04.14, 15:22
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
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Re: Raub oder Diebstahl?

wenn die ware im stoffebeutel lag, weil man nie die absicht hatte diese zu bezahlen, braucht es das "nö" nicht mehr. ich hab doch den § gepostet. Naja, im § steht nicht drin wie die Wegnahme definiert ist und da haben wir unterschiedliche Ansichten. Du sagst beim Einpacken in den Stoffbeutel, ich s...
von Stephan1
17.04.14, 14:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
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Re: Raub oder Diebstahl?

Abgesehen davon, dass ein Diebstahl auch bereits innerhalb des Ladens vollendet werden kann (Gewahrsamsenklave) ist Ihre Eingangsfrage dann falsch formuliert, da Sie dort von einem "ertappten Ladendieb " sprechen. Wenn der Diebstahl beim "Ertappen" des Menschen noch nicht vollendet sein soll, wie s...
von Stephan1
17.04.14, 14:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
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Re: Raub oder Diebstahl?

"Klassicher" Raub kommt dann nicht in Frage (der käme bei diesem Beispiel sowiso nicht in Frage, zu keinem Zeitpunkt, da der Diebstahl bei dessen Entdeckung ja wohl bereits vollendet war), Wie gesagt, Vollendung findet meiner Meinung nach erst mit dem Verlassen des Geschäftes statt, da das Entnehme...
von Stephan1
17.04.14, 14:27
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
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Re: Raub oder Diebstahl?

der diebstahl findet dann statt, wenn man die ware aus dem regal nimmt und dabei die absicht hat diese nicht zu bezahlen -> §242 StGB. Finde ich eine komische Sichtweise. Bist Du Strafrechtler oder ist das Deine persönliche Interpretation? Die Handlung Ladendiebstahl, d.h. die "Wegnahme" besteht me...
von Stephan1
17.04.14, 13:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
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Re: Raub oder Diebstahl?

in ihrem beispiel wurde der täter aber erst handgreiflich, nachdem er den diebstahl begangen hat. somit ist es korrekt, dass die wegnahme ein diebstahl ist und die danach erfolgte gewaltanwendung eine körperverletzung. Da stellt sich für mich die Frage, in welchem Moment denn der Diebstahl stattfin...
von Stephan1
17.04.14, 13:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung des Versuchs des sexuellen Missbrauchs von Jugendli
Antworten: 35
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Re: Anhörung des Versuchs des sexuellen Missbrauchs von Juge

Hallo Sammy, entspann Dich einfach mal. Du bist auf dumme Gedanken gekommen und bist daraufhin verarscht worden. Das und die polizeilichen Ermittlungen sind Dir hoffentlich eine Lehre, in Zukunft die Finger von sowas zu lassen, gerade wenn man liiert ist. Du brauchst Dich aber jetzt nicht fühlen wie...
von Stephan1
17.04.14, 13:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Raub oder Diebstahl?
Antworten: 16
Zugriffe: 858

Raub oder Diebstahl?

Man liest immer wieder von Fällen, in denen ertappte Ladendiebe aggressiv werden und Gewalt gegen das Personal anwenden, aber trotzdem nur wegen Diebstahls und Körperverletzung angeklagt werden. Als Laie dachte ich immer, dass es Raub ist, sobald Gewalt oder Drohungen angewendet werden, aber anschei...
von Stephan1
06.02.14, 13:16
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Zahlungsaufforderung Rundfunkbeitrag
Antworten: 20
Zugriffe: 7616

Re: Zahlungsaufforderung Rundfunkbeitrag

Sie sprechen immer von "wohnung": wenn ich recht informiert bin, fällt der beitrag pro "haushalt" an, nicht pro "wohnung". wenn also die TE und ihr freund einen gemeinsamen haushalt führen, müsste der beitrag nur einmal anfallen - oder? Falsch, es ist genau anders herum, der Beitrag muss pro Wohnun...
von Stephan1
05.02.14, 23:13
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Relgionsausübung an Hochschulen
Antworten: 2
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Relgionsausübung an Hochschulen

Hallo, darf/kann eine staatliche Hochschule die Religionsausübung auf dem Campus grundsätzlich verbieten? Begründet wird dies damit, dass Religion Privatsache jedes einzelnen und die Religionsausübung nicht Teil des Hochschulauftrages sei. Gleichzeitig wird auf die "zahlreichen Kirchen und Moscheen"...