Die Suche ergab 98 Treffer

von Myriam
19.11.14, 14:34
Forum: Sozialrecht
Thema: Muss man aufstocken?
Antworten: 9
Zugriffe: 883

Re: Muss man aufstocken?

ALG II Antrag und EKS kann man in kürzester Zeit abhandeln und dann erstmal Leistungen beziehen, die Schritt für Schritt gekürzt werden wenn man ansonsten jegliche Mitwirkung verweigert. Eventuell beschränkt sich die geforderte Mitwirkung auch nur darauf sich von Fachleuten des Jobcenters über die s...
von Myriam
19.11.14, 12:20
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Eigentum?
Antworten: 13
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Re: Eigentum?

Der Artikel ist durch Ihren Widerruf im Eigentum des Verkäufers geblieben und kann durch diesen anderweitig veräußert werden.

bye Myri
von Myriam
19.11.14, 08:56
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückzahlung Unterhaltsvorschuss / Sozialhilfe
Antworten: 3
Zugriffe: 988

Re: Rückzahlung Unterhaltsvorschuss / Sozialhilfe

Die Zinsen sind rechtswidrig: Bundessozialgericht - B 8 SO 1/13 R - Urteil vom 27.05.2014. Wenn damals ein Rückforderungsbescheid ergangen ist beträgt die Verjährungsfrist 30 Jahre, wenn nicht ist die Forderung verjährt. Rückzahlungspflichtig ist ggf. die gesamte darlehensweise gewährte Sozialhilfe....
von Myriam
18.11.14, 18:12
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Wohngeldrückzahlung bei Gehaltserhöhung (wann ist "Bezug"?)
Antworten: 2
Zugriffe: 1110

Re: Wohngeldrückzahlung bei Gehaltserhöhung (wann ist "Bezug

Im WoGG gilt das Zuflussprinzip, das heisst am 16.07.2014 zugeflossenes Einkommen stand Ihnen im Juli zur Verfügung und Sie hatten keinen Anspruch auf Wohngeld für Juli. VG Freiburg 30.10.2003 4 K 1333/01 Im Wohngeldrecht gilt für die zeitliche Zuordnung von Einnahmen grundsätzlich das Zuflussprinzi...
von Myriam
18.11.14, 17:53
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verjährt oder nicht verjährt ?!
Antworten: 1
Zugriffe: 326

Re: Verjährt oder nicht verjährt ?!

§ 204 BGB Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung (1) Die Verjährung wird gehemmt durch 3. die Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren (2) Die Hemmung nach Absatz 1 endet sechs Monate nach der rechtskräftigen Entscheidung oder anderweitigen Beendigung des eingeleiteten Verfahrens. Gerät ...
von Myriam
18.11.14, 14:25
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wie lange dauert es, bis ein Internetnutzer ermittelt wurde?
Antworten: 38
Zugriffe: 10334

Re: Wie lange dauert es, bis ein Internetnutzer ermittelt wu

Ich weiß zwar noch nicht was aber irgendwas stinkt hier :) Wie erklären Sie das? WILDE BEUGER SOLMECKE - Kanzlei für Medienrecht boerse.bz – Uploader wurden über die E-Mail Adressen ermittelt 07. November 2014, 18:58 Uhr Ebenfalls spannend ist, wie die Nutzer überhaupt ermittelt werden konnten. Offe...
von Myriam
18.11.14, 14:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lohnt sich eine Anzeige
Antworten: 4
Zugriffe: 551

Re: Lohnt sich eine Anzeige

Danke für die Antwort, Sie könnten sich mit solchen Aussagen auch noch strafbar machen Bezieht sich das auf solchen Gaunern ? Nachweisen, dass es sich nicht einfach um einen Fehler handelt, wird unmöglich sein. Ein Fehler von mir, versehendlich von Gaunern gesprochen zu haben? Oder ein Fehler das d...
von Myriam
18.11.14, 13:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lohnt sich eine Anzeige
Antworten: 4
Zugriffe: 551

Re: Lohnt sich eine Anzeige

Daher die Frage hier, was bringt das (außer Ärger, Kosten, Zeit) Gibt es überhaubt eine Möglichkeit solchen Gaunern das Handwerk zu legen oder hat man am Ende Recht und die machen einfach weiter. Sie könnten sich mit solchen Aussagen auch noch strafbar machen. Nachweisen, dass es sich nicht einfach...
von Myriam
18.11.14, 12:27
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fehler im Urteil, Berufung möglich?
Antworten: 20
Zugriffe: 3192

Re: Fehler im Urteil, Berufung möglich?

Nochmal die Frage in die Runde: Darf ich den Fall + Urteil eigentlich veröffentlichen? Das macht es anschaulicher und noch mehr verständlich. Ja, natürlich anonymisiert. 1. Die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen ist eine öffentliche Aufgabe. Es handelt sich um eine verfassungsunmittelbare ...
von Myriam
18.11.14, 12:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Alg2 und Mietschulden
Antworten: 5
Zugriffe: 852

Re: Alg2 und Mietschulden

Kommentierung der Entscheidung des LSG NRW vom 17.09.2013 zur Übernahme von Mietschulden nach § 22 Abs. 8 SGB II Rechtsanwalt Knut Christian Hanke, Lünen http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1459/ Grundsätzlich scheidet eine Übernahme von Schulden daher nur aus, wenn es wiederholt...
von Myriam
16.11.14, 10:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Harz4 zusätzlich
Antworten: 3
Zugriffe: 623

Re: Harz4 zusätzlich

§ 37 SGB II
Der Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wirkt auf den Ersten des Monats zurück.

Sie können also noch bis zum 30. November ALG II beantragen um noch Leistungen für den 1. November zu erhalten.

bye Myri
von Myriam
14.11.14, 16:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Frage zu Arztbewertungen
Antworten: 6
Zugriffe: 501

Re: Frage zu Arztbewertungen

Behaupten Sie nichts was Sie nicht beweisen können. Vermeintlich geschickte Formulierungen ändern daran nichts.

bye Myri
von Myriam
14.11.14, 14:18
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wahrscheinlich gestohlenes Fahrrad gekauft
Antworten: 11
Zugriffe: 1084

Re: Wahrscheinlich gestohlenes Fahrrad gekauft

Herausgabeansprüche aus Eigentum verjähren nach 30 Jahren, § 197 BGB.

bye Myri
von Myriam
14.11.14, 13:55
Forum: Sozialrecht
Thema: Beistand und deren Probleme
Antworten: 39
Zugriffe: 2797

Re: Beistand und deren Probleme

mit welchem gesetz darf man diesen herren beglücken um zu zeigen dass seinen brief rechtswidrig ist..... Ich widerspreche der Minderung meines Arbeitslosengeld II. Nach § 13 SGB X darf ich zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Dieser Beistand wurde mir von Ihrem Mitarbei...
von Myriam
14.11.14, 13:30
Forum: Immobilienrecht
Thema: Küchengeruch in der Nachbarwohung - Rechtslage?
Antworten: 2
Zugriffe: 424

Re: Küchengeruch in der Nachbarwohung - Rechtslage?

Küchengerüche stellen in der Regel keinen Mangel der Mietsache dar, der eine Mietminderung rechtfertigt.

LG Essen · Urteil vom 23. September 1999 · Az. 10 S 491/98
https://openjur.de/u/150003.html

Sorgfältig lesen ob das auf sie zutrifft.

bye Myri