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von Myriam
11.11.14, 13:39
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: A wird einer Straftat beschuldigt...
Antworten: 8
Zugriffe: 792

Re: A wird einer Straftat beschuldigt...

Das kommt dann doch sehr auf die behauptete Straftat, Glaubwürdigkeit von A und Aufenthaltsland von B an. Putin muss sich z.B. wenig Gedanken darüber machen von Poroschenko als Kriegstreiber bezeichnet zu werden.

bye Myri
von Myriam
11.11.14, 13:18
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Widerspruch als Ergebnis von Cybermobbing
Antworten: 9
Zugriffe: 1227

Re: Widerspruch als Ergebnis von Cybermobbing

Menschlich kann man den Lehrer wohl verstehen, rechtlich ist er aber nicht beschwert und hat damit keine Möglichkeit gegen die Entscheidung der Schulleitung vorzugehen. Beschwert ist hier nur die Schülerin. http://www.juraforum.de/lexikon/beschwer Edit: Die Schulleitung wird die Noten auch nicht abä...
von Myriam
11.11.14, 12:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Firma bestreitet Erhalt der Kündigung
Antworten: 24
Zugriffe: 1391

Re: Firma bestreitet Erhalt der Kündigung

Woher kommt die Annahme, dass Firma 2 hier kostenlos handelt? Das ging an Elektrikör, das Zitat ist mir abhanden gekommen :) Google kennt nur eine Website, die diese AGB verwendet und die ist kostenlos. Beim Ausgangsfall können wir imho nur raten was da genau versprochen wird. Wird mit "wir kündige...
von Myriam
11.11.14, 12:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Leistungsgelderrückforderung nach Erbschaft?
Antworten: 1
Zugriffe: 344

Re: Leistungsgelderrückforderung nach Erbschaft?

Das wäre nur dann möglich wenn die Leistungen darlehensweise erbracht wurden. War das der Fall sollte man zügig verlangen in einen Zuschuss umzuwandeln. Eine zu erwartende Erbschaft rechtfertigt keine darlehensweise Gewährung von Leistungen.

bye Myri
von Myriam
11.11.14, 09:21
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Diebstahl?
Antworten: 5
Zugriffe: 726

Re: Diebstahl?

Am Besten kommt man da raus wenn man nachweisen kann, dass der Eigentümer das Eigentum zur Entrümpelung aufgeben wollte. Das Strafverfahren sollte bei der Sachlage eingestellt werden. Zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz bleiben davon unberührt.

bye Myri
von Myriam
11.11.14, 08:47
Forum: Sozialrecht
Thema: Kindergeldrückforderung ALG 2
Antworten: 9
Zugriffe: 713

Re: Kindergeldrückforderung ALG 2

Man müsste die Bescheide sehen um beurteilen zu können ob der Bruder erkennen konnte, dass ihm Kindergeld nicht angerechnet wurde. § 45 SGB X (2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut ha...
von Myriam
10.11.14, 19:55
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Firma bestreitet Erhalt der Kündigung
Antworten: 24
Zugriffe: 1391

Re: Firma bestreitet Erhalt der Kündigung

Doch, das sollte wirksam sein. Überraschend wäre wohl eher wenn kostenlos ein Einschreiben versendet würde.

bye Myri
von Myriam
09.11.14, 18:40
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kostenerstattung bei Falschberatung
Antworten: 8
Zugriffe: 725

Re: Kostenerstattung bei Falschberatung

Wer hat was behauptet, gibt es Zeugen und was steht in den AGB?

bye Myri
von Myriam
09.11.14, 12:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Schwerbehinderung Merkzeichen G + B
Antworten: 24
Zugriffe: 1681

Re: Schwerbehinderung Merkzeichen G + B

Mal was zum Nachdenken: Ein Autofahrer, der an Epilepsi leidet, muss aufgrund der Häufigkeit seiner Anfälle und der Schwere früherer Unfälle damit rechnen, dass er einen weiteren Autounfall aufgrund seiner Krankheit verursachen wird. Setzt sich der Autofahrer trotz seiner Erkrankung hinters Steuer, ...
von Myriam
08.11.14, 22:50
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Verstoß gegen Telemediengesetz (Impressum)
Antworten: 1
Zugriffe: 558

Re: Verstoß gegen Telemediengesetz (Impressum)

Ein Verstoß gegen die Impressumspflicht ist eine Ordnungswidrigkeit i.S.d. § 16 TMG und kann mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro, geahndet werden. Es kann sich unter Umständen auch ein Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ergeben.

bye Myri
von Myriam
08.11.14, 12:18
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: übende Medizinstudenten / Körperverletzung
Antworten: 2
Zugriffe: 530

Re: übende Medizinstudenten / Körperverletzung

§ 228 StGB
Einwilligung
Wer eine Körperverletzung mit Einwilligung der verletzten Person vornimmt, handelt nur dann rechtswidrig, wenn die Tat trotz der Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt.

bye Myri
von Myriam
07.11.14, 17:59
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wirksamer Ausschluss von Nicht-Deutschen in Onlineshop
Antworten: 10
Zugriffe: 1792

Re: Wirksamer Ausschluss von Nicht-Deutschen in Onlineshop

Nach entsprechender Anmeldung, die man einem Kleinunternehmen nur dringend empfehlen kann, zahlt der Händler die Umsatzsteuer nur an sein zuständiges Finanzamt und dürfte mit der französischen Justiz dann nichts zu tun haben.

bye Myri
von Myriam
07.11.14, 13:29
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG2 - Probleme mit einer Eingliederungsvereinbarung
Antworten: 9
Zugriffe: 835

Re: ALG2 - Probleme mit einer Eingliederungsvereinbarung

Verträgen kann nicht widersprochen werden. Änderungen bedürfen der Zustimmung beider Vertragsparteien. Nichteinhaltung von Pflichten aus einer EGV kann sanktioniert werden. Ich sehe keine datenschutzrechtlichen Probleme, das Arbeitsamt sollte z.B. schon wissen welche Berufe sie gerne ausüben würden....
von Myriam
07.11.14, 12:10
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Software geschenkt, Lizenzrecht und anfallende Kosten
Antworten: 1
Zugriffe: 688

Re: Software geschenkt, Lizenzrecht und anfallende Kosten

Verträge die gegen die guten Sitten verstoßen sind nichtig.

Wer gegen die Lizenz verstößt kann dafür haftbar gemacht werden. Woher sollen wir wissen ob A oder B gegen die Lizenz verstößt?

bye Myri
von Myriam
07.11.14, 12:00
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wirksamer Ausschluss von Nicht-Deutschen in Onlineshop
Antworten: 10
Zugriffe: 1792

Re: Wirksamer Ausschluss von Nicht-Deutschen in Onlineshop

Daher würde mich weiterhin interessieren, ob rein technisch umsetzbare und auch für die Kunden simple Lösungen wie die Checkbox als wirksamer Ausschluss durchgehen könnten. Ja so werden AGB wirksam einbezogen. Welche Formulierung wirksam war entscheiden Gerichte aber erst im Nachhinein, da also bes...