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von Myriam
28.10.14, 18:49
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kein "Stand your ground" in Deutschland?
Antworten: 39
Zugriffe: 2821

Re: Kein "Stand your ground" in Deutschland?

So einen großen Unterschied zum Wilden Westen sehe ich da nicht oder warum hatte der schießwütige nicht zurechnungsfähige Opa offenbar legal geladene Waffen im Haus? Die Aussage des Richters "Schließlich kenne das deutsche Recht keine "Stand Your Ground"-Gesetze wie manche US-Bundesstaaten" kann man...
von Myriam
28.10.14, 16:54
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kunde fordert komplette Übergabe der Webseite
Antworten: 3
Zugriffe: 1249

Re: Kunde fordert komplette Übergabe der Webseite

Was genau hat der Kunde denn gekauft? Wenn es nur um das Erstellen einer Website ginge gäbe es keine Zugangsdaten.

bye Myri
von Myriam
27.10.14, 14:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Deutsche Jeziden im irakischen Krieg
Antworten: 9
Zugriffe: 967

Re: Deutsche Jeziden im irakischen Krieg

Die Jesiden sind eine vom IS bedrängte Minderheit im Irak und keine Terrororganisation. Verboten ist es sich Terrororganisationen wie z.B. der PKK anzuschliessen.

bye Myri
von Myriam
27.10.14, 12:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Kürzung bei Alg II
Antworten: 10
Zugriffe: 719

Re: Kürzung bei Alg II

Ohne Aufhebungsbescheid ist eine Aufrechnung auch nicht möglich, diese komische Vereinbarung sofort widerrufen und die 100 Euro nachfordern, ggf. auf die Beratungspflicht hinweisen.

Nein, SB können nicht nach Lust und Laune HE zu Verträgen an geltendem Recht vorbei nötigen :)

bye Myri
von Myriam
26.10.14, 22:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Abschlag bei vorzeitigem Rentenbezug
Antworten: 5
Zugriffe: 667

Re: Abschlag bei vorzeitigem Rentenbezug

Auf die Rente, die man bei normalem Renteneintritt bekommen würde.

bye Myri
von Myriam
26.10.14, 22:30
Forum: Sozialrecht
Thema: Sterbeversicherung eines Grundsicherungs-/Pflegeldbeziehers
Antworten: 14
Zugriffe: 1687

Re: Sterbeversicherung eines Grundsicherungs-/Pflegeldbezieh

Die Kosten einer Sterbegeldversicherung können grundsätzlich übernommen werden, rede mit dem zuständigen Sozialamt (das ihm seinen Barbetrag auszahlt).

Viel Hoffnung habe ich da allerdings nicht da die Versicherung noch nicht besteht und der Mann auch viel zu jung ist.

bye Myri
von Myriam
26.10.14, 22:20
Forum: Sozialrecht
Thema: Kürzung bei Alg II
Antworten: 10
Zugriffe: 719

Re: Kürzung bei Alg II

Was steht im Aufhebungsbescheid wäre auch noch wichtig.

100 Euro ist in jedem Fall Kokolores, die Höhe der Aufrechnung ist gesetzlich vorgeschrieben.

bye Myri
von Myriam
26.10.14, 22:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Arbeitsvertrag Mitte des Monats -Sozialleistungen gestrichen
Antworten: 10
Zugriffe: 870

Re: Arbeitsvertrag Mitte des Monats -Sozialleistungen gestri

391 Regelbedarf + ca 327 Miete (da könnten noch Warmwasserkosten hinzukommen oder Energiekosten rausfallen) + 238 Erwerbstätigenfreibetrag > 790, es besteht also noch Anspruch auf ALG II im September.

BAföG zurückzahlen ist Privatvergnügen weil es nicht notwendig war.

bye Myri