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von J.A.
16.01.20, 08:58
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Sich als Hitler verkleiden
Antworten: 5
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Re: Sich als Hitler verkleiden

dann ist wohl fraglich, ob das überhaupt in Sachsen stattfand, bzw. ob die Polizei überhaupt eine Kenntnis davon hat, wo sich das ganze abgespielt hat (sofern es aus der Videobeschreibung nicht klar hervor geht). Und natürlich ist fraglich, ob von dem "Vorfall" überhaupt ein Polizist Kenntnis erlan...
von J.A.
15.01.20, 09:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Abmeldung Wohnsitz richtig abwickeln
Antworten: 12
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Re: Abmeldung Wohnsitz richtig abwickeln

Die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers beschränkt sich auf die Anmeldung
OK, dann habe ich das verwechselt, bzw. auch auf die Abmeldung bezogen.
von J.A.
14.01.20, 22:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Abmeldung Wohnsitz richtig abwickeln
Antworten: 12
Zugriffe: 376

Re: Abmeldung Wohnsitz richtig abwickeln

"Rechtmäßig günstiger" wäre es, die Sache so darzustellen wie sie tatsächlich war. Zumal der ursprüngliche Wohnungsgeber ja von sich aus verpflichtet gewesen wäre eine Abmeldung vorzunehmen, wenn der Ausgezogene ihm nicht binnen einer bestimmten Frist eine Abmeldebescheinigung vorlegt, wenn ich das ...
von J.A.
14.01.20, 22:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Muss man mit dem Anwalt reden?
Antworten: 4
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Re: Muss man mit dem Anwalt reden?

Hätte Herr A mit dem Anwalt des Beschuldigten reden müssen,
Nein, davon ist überdies auch abzuraten in dieser Konstellation (Anwalt Angeklagter vs. Belastungszeuge)

Alles richtig gemacht.
von J.A.
07.01.20, 15:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Misshandlung von Schutzbefohlenen - Anzeige? Verjährung?
Antworten: 4
Zugriffe: 337

Re: Misshandlung von Schutzbefohlenen - Anzeige? Verjährung?

und dann bekommt der Vater vielleicht gar keine „gerechte“ Strafe, das wäre bestimmt sehr schlimm für ihn. Möglicherweise bekommt er auch gar keine Strafe, weil überhaupt nicht angeklagt wird. Oder, was vermutlich noch schlimmer für A wäre, es wird angeklagt und anschliessend gibt es einen Freispru...
von J.A.
07.01.20, 01:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Misshandlung von Schutzbefohlenen - Anzeige? Verjährung?
Antworten: 4
Zugriffe: 337

Re: Misshandlung von Schutzbefohlenen - Anzeige? Verjährung?

Gibt es eine Verjährungsfrist? Ja, 10 Jahre, die auch erst mit dem 18 Geburtstag des Opfers zu laufen beginnen. Nach aktuellem Recht fangen sie sogar erst ab dem 30. Geburtstag an zu laufen, aber für die hier beschriebenen Zeiträume gilt noch die alte Regelung. Verjährung wäre hier also kein Proble...
von J.A.
05.01.20, 22:55
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorladung Zeugenaussage Bußgeldverfahren
Antworten: 13
Zugriffe: 367

Re: Vorladung Zeugenaussage Bußgeldverfahren

Die Adresse hat sich mittlerweile geändert. Die neue Adresse liegt dem Beschuldigten aktuell nicht vor. Dann ruft man mal ein paar Tage vor der Verhandlung den Richter an, schildert ihm seine Ängste und bittet darum, einige Tage später in der Hauptverhandlung seine genaue Wohnanschrift (also Strass...
von J.A.
05.01.20, 04:42
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: In Schießerei verwickelt - psychologischer Schaden - Schadensersatz?
Antworten: 23
Zugriffe: 852

Re: In Schießerei verwickelt - psychologischer Schaden - Schadensersatz?

Danke für die Antworten. Ich lese heraus, dass Person A mehr oder weniger Handlungsunfähig ist. Wie ich schon sagte: A kann zu einem Rechtsanwalt gehen und den AW durch den Rechtsanwalt auffordern lassen, Schmerzensgeld zu zahlen. Wie erfolgversprechend das ist, sei dahingestellt. Wenn sich mittler...
von J.A.
03.01.20, 08:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: In Schießerei verwickelt - psychologischer Schaden - Schadensersatz?
Antworten: 23
Zugriffe: 852

Re: In Schießerei verwickelt - psychologischer Schaden - Schadensersatz?

Eine Anzeige macht im konkreten Fall in der Tat keinen Sinn mehr, da bereits von Amtswegen ermittelt wird. Da § 241 StGB Offizialdelikt ist, ist auch kein formeller Strafantrag notwendig. KV an A nur (wie schon erklärt) wenn sich die psychische Beeinträchtigung körperlich manifestiert. Insofern wäre...
von J.A.
03.01.20, 07:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: "rechtspopulistisch"
Antworten: 3
Zugriffe: 339

Re: "rechtspopulistisch"

Ein Internetforum ist als solches nicht beleidigungsfähig. Allenfalls der Betreiber und/oder einzelne Mitglieder. "Rechtspopulistisch" dürfte i.Ü. recht sicher noch von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.
von J.A.
26.11.19, 12:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung bei einer Kopie
Antworten: 16
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Re: Urkundenfälschung bei einer Kopie

Richtig...

Und selbst wo kein "wider besseres Wissen" notwendig ist, (§ 186 StGB) griffe § 193 StGB zugunsten des betroffenen Anzeigenerstatters ein.
von J.A.
26.11.19, 02:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung bei einer Kopie
Antworten: 16
Zugriffe: 1940

Re: Urkundenfälschung bei einer Kopie

@ J.A. . Die Kopien kann ich verfälschen wie ich will ich muss dem Anderen nur sagen, dass es Kopien sind. Das hat auch niemand bestritten. Wenn du die Zitate der BGH-Ansicht in meinen Beiträgen richtig gelesen gelesen hättest, hättest Du gemerkt dass es dabei nicht um verfälschte Kopien geht, sond...
von J.A.
23.11.19, 04:58
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung bei einer Kopie
Antworten: 16
Zugriffe: 1940

Re: Urkundenfälschung bei einer Kopie

Urkundenfälschung ja / nein? Wenn man die oben verlinkte PDF zur Hand nimmt, dann ja eher nicht. Nein, schon deshalb nicht, weil beim Empfänger ein Datensatz ankommt, keine "Urkunde". Die Materie ist schon etwas komplexer, und es kommt teilweise auf Kleinigkeiten an. In dem PDF ist es schon recht g...
von J.A.
22.11.19, 22:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Falsche Versicherung an Eides Statt strafbar?
Antworten: 6
Zugriffe: 828

Re: Falsche Versicherung an Eides Statt strafbar?

Wobei man der Form halber vielleicht noch dazu sagen kann, dass man bei einer Versicherung an Eides statt nicht "vereidigt" wird. Es handelt sich ja gerade um eine Versicherung "an statt" eines Eides.

Man wird "belehrt"... über die Strafbarkeit einer falschen Versicherung an Eides statt.
von J.A.
22.11.19, 22:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung bei einer Kopie
Antworten: 16
Zugriffe: 1940

Re: Urkundenfälschung bei einer Kopie

Wenn ich ihm sage hier sind Kopien , hab ich nie eine Urkunde gefälscht Das sieht der BGH wie gesagt anders. Wenn ich das Original fälsche, davon eine Kopie mache und diese verwende, ist es auch dann eine Urkundenfälschung, wenn ich dem Empfänger gegenüber angebe, dass es eine Kopie ist. „Mittelbar...