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von J.A.
13.11.19, 02:45
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wie oft kann man in einer bestimmten Strafsache als Zeuge geladen werden?
Antworten: 18
Zugriffe: 1766

Re: Wie oft kann man in einer bestimmten Strafsache als Zeuge geladen werden?

Nun würde mich interessieren: Wie oft kann es eigentlich passieren, dass ein Zeuge -für ein und die gleiche Geschichte- von einem Gericht eingeladen wird oder aussagen muss? So lange bis das Verfahren beendet ist. Entweder durch rechtskräftiges Urteil/Einstellung oder durch ein Verfahrenshindernis ...
von J.A.
09.11.19, 23:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adhäsionsverfahren vs. Privatklage?
Antworten: 4
Zugriffe: 1063

Re: Adhäsionsverfahren vs. Privatklage?

Aber man kann nicht, ohne neuen Anspruch (anderer bzw. zusätzlicher Schaden) noch einmal anderswo neu klagen und das erste Urteil rechtskräftig werden lassen.
Genau.
von J.A.
09.11.19, 17:10
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adhäsionsverfahren vs. Privatklage?
Antworten: 4
Zugriffe: 1063

Re: Adhäsionsverfahren vs. Privatklage?

In der Kommentarliteratur wird aber teils die Meinung vertreten, abweichend vom Wortlaut wäre doch auch Berufung/Revision möglich. Ich glaube, das trifft nicht den Kern der Frage von "Altbauer". Er möchte anscheinend wissen, ob er nachdem im Strafprozess (per Adhäsion) rechtskräftig über die Höhe d...
von J.A.
07.11.19, 00:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Fake-Bestellungen - Was tun?
Antworten: 5
Zugriffe: 912

Re: Fake-Bestellungen - Was tun?

Ist die Begründung so haltbar? Grundsätzlich können solche Bestellungen, wenn sie gehäuft auftreten, den Tatbestand des § 238, Abs. 1, Nr. 3a StGB erfüllen. Dazu gehört aber neben der "Beharrlichkeit" auch, dass die Tat hinsichtlich A zumindest geeignet ist, deren Lebensgestaltung schwerwiegend zu ...
von J.A.
29.10.19, 12:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafantrag - Auswirkungen?
Antworten: 7
Zugriffe: 1038

Re: Strafantrag - Auswirkungen?

Stimmt. Aber § 229 StGB ist eigentlich das "typische Ding" bei VU mit Verletzten. Daher ging ich jetzt einfach mal davon aus... :D
von J.A.
28.10.19, 22:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafantrag - Auswirkungen?
Antworten: 7
Zugriffe: 1038

Re: Strafantrag - Auswirkungen?

ob er einen Strafantrag gegen B stellen möchte oder nicht. Weshalb denn? Weshalb man ihn fragt? Weil § 229 StGB relatives Antragsdelikt ist. stellt sich für A die Frage, welche Auswirkungen ein Verzicht auf ein Strafantrag hat? Zivilrechtlich (Schadenersatz, Schmerzensgeld) keine. Strafrechtlich wi...
von J.A.
27.10.19, 09:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung bei einer Kopie
Antworten: 16
Zugriffe: 1929

Re: Urkundenfälschung bei einer Kopie

In dem von hambre verlinkten Dokument steht es aber als Beispiel 1a anders da. Nein, dort wurde nicht das Original verfälscht, sondern eine Kopie des Originals. 2. Objektiver Tatbestand, § 267 Abs. 1 Var. 2 StGB, Verfälschen einer echten Urkunde C könnte den objektiven Tatbestand des § 267 Abs. 1 V...
von J.A.
25.10.19, 14:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung bei einer Kopie
Antworten: 16
Zugriffe: 1929

Re: Urkundenfälschung bei einer Kopie

Der verurteilte Mann hat ja wahrscheinlich kein Original Arbeitszeugnis der Bewerbung beigelegt. a) fällt eine Kopie nur dann nicht unter Urkundenfälschung, wenn sie als solche erkennbar ist, bzw wenn sie nicht als Original ausgegeben wird. b) ist schon das Herstellen einer unechten oder das Verfäl...
von J.A.
17.10.19, 11:49
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beweisverwertungsverbot
Antworten: 9
Zugriffe: 1016

Re: Beweisverwertungsverbot

Wenn schon die Hauptverhandlung terminiert ist, dürfte das eh der früheste nächste Zeitpunkt sein ein Verwertungsverbot zu beantragen. Nein, der späteste :wink: [vgl. z.B. Burhoff in StraFo 2003, 267 mit Bezugnahme auf BGHSt 38, 214, 226 (Fn. 1); 42, 86, 90 (Fn. 14)] Es ist so wie Milo ausführte (i...
von J.A.
17.10.19, 02:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?
Antworten: 8
Zugriffe: 1052

Re: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?

Wenn A so dusselig wäre preiszugeben, woher er die Information hat, würde man das sicherlich feststellen.

Ein Grund mehr, warum die Einholung einer Selbstauskunft Sinn machen würde.
von J.A.
16.10.19, 18:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Stalking * Feststellungsmerkmale
Antworten: 5
Zugriffe: 924

Re: Stalking * Feststellungsmerkmale

Es fehlt hier so etwas wie ein Mediator den man alternativ einschalten kann um dem Stress einer polizeilichen Anzeige zu vermeiden. Da fehlt nix. Es gibt in fast jedem Bundesland gemeindliche Schiedsstellen/Schiedspersonen (auch bei Ihnen in NRW), die in solchen Fällen angerufen werden können. Die ...
von J.A.
16.10.19, 18:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?
Antworten: 8
Zugriffe: 1052

Re: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?

@alder Ich würde mir erst mal eine Selbstauskunft ziehen: https://www.datenschmutz.de/cgi-bin/auskunft (dort dann das LKA Ihres Bundeslandes anhaken). Wenn die dann da ist, kennt man die genauen Einträge und kann sie gegebenenfalls explizit beanstanden. So, wie auch einer der Vorschreiber bereits an...
von J.A.
16.10.19, 12:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?
Antworten: 8
Zugriffe: 1052

Re: Eintragungen im Zentralregister löschen lassen - Wie?

Wenn die Verfahren allesamt eingestellt wurden, dürften die auch nicht im Bundeszentralregister auftauchen Tun sie auch nicht Klingt eher nach dem Auskunftssystem der Landespolizei. Exact Wenn alle(!) Verfahren älter als 10 Jahre sind, macht ein Überprüfungsantrag beim Landesdatenschutzbeauftragten...
von J.A.
16.10.19, 12:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergütung eines Pflichtverteidigers
Antworten: 15
Zugriffe: 1150

Re: Vergütung eines Pflichtverteidigers

Der Kern der Fragestellung, ob denn 680,-- EURO angemessen sein können, wurde leider noch nicht beantwortet. Ja, sind sie. Die PV-Gebühren ergeben sich centgenau aus dem KV des RVG. Gegenüber den gesetzlichen Gebühren eines WV ist es sogar recht günstig. Mindestens angefallen sind: Grundgebühr: 160...
von J.A.
13.10.19, 17:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafbefehl.Erst voller Einspruch dann beschränken
Antworten: 5
Zugriffe: 728

Re: Strafbefehl.Erst voller Einspruch dann beschränken

jetzt kann ich immer mehr nachvollziehen warum es tatsächlich sinnvoll ist auch in solchen Situationen einen Anwalt die Angelegenheit zu überlassen Eigentlich ist es kein Hexenwerk. Wenn man lediglich die Höhe des einzelnen Tagessatz angreifen und Entscheidung im Beschlusswege möchte, schreibt man ...