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von FM
06.10.09, 13:57
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf der Arbeitgeber auf Diagnose einer AU bestehen?
Antworten: 20
Zugriffe: 2026

Mit der Bescheinigung für die Schule hat der Ausbildungsbetrieb eigentlich gar nichts zu tun. Dem Chef ist das Original der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu geben. Wenn die Berufsschule auch einen Nachweis will, fragt man eben dort ob eine Fotokopie reicht (die man dann vorher anfertig...
von FM
06.10.09, 13:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitnehmer provoziert Kündigung
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Zugriffe: 1884

A hat keine Lust mehr bei X zu arbeiten Frage: Warum spricht A nicht einfach mit X und sagt ihm, daß er keine Lust mehr hat und man verständigt sich im darauf, daß X die Kündigung gegenüber A ausspricht? Dann würden die geschilderten möglichen negativen Folgen erst gar nicht zum tragen kommen. Die ...
von FM
06.10.09, 12:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitnehmer provoziert Kündigung
Antworten: 9
Zugriffe: 1884

Re: Arbeitnehmer provoziert Kündigung

Angenommen Person A arbeitet bei Firma X. A hat keine Lust mehr bei X zu arbeiten, will aber aufgrund der Sperrfrist auch nicht selbst kündigen. Also provoziert A eine Kündigung seitens des AG. A hält sich z.B. nicht an betriebliche Verbote und arbeitet nicht mehr gründlich und so wie er sollte. Ha...
von FM
06.10.09, 09:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf der Arbeitgeber auf Diagnose einer AU bestehen?
Antworten: 20
Zugriffe: 2026

Wird die Diagnose nach 6 Wochen geändert, ist er weiter in der Zahlungsverpflichtung drinnen. Nur diese Fakten werden von der Krankenkasse an den AG weiter gegeben. Alles andere ist aus gutem Grund vertraulich. Von der Krankenkasse ja,eben deshalb hat der Arbeitnehmer selbst den Arzt von der Schwei...
von FM
06.10.09, 03:37
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Familienstreit mal anders
Antworten: 16
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Re: Familienstreit mal anders

Pressemitteilung Nr. 56/98 vom 27.05.1998 Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verbot, im Zusammenhang mit Mißbrauchsvorwurf gegen den Vater den eigenen Namen zu nennen und Beschluß des Ersten Senats vom 24. März 1998 - 1 BvR 131/96 - Hierzu und zum Thema des sexuellen Mißbrauch in Pflegefamili...
von FM
05.10.09, 23:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gerichtstermin verschiebbar?
Antworten: 6
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Sicherlich kann man den Richter um eine Terminverschiebung bitten. Ob er sie genehmigt wird er dann mitteilen. Oder müsste er sich - rein fiktiv und natürlich gar nicht gut - krank schreiben lassen von seinem Arzt? Seit wann verlangt der Kunde eines Selbständigen eine Krankschreibung? Die ist nur be...
von FM
05.10.09, 23:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundsicherung und Erbschaft
Antworten: 2
Zugriffe: 1263

Re: Grundsicherung und Erbschaft

Mich interessiert grundsätzlich, ob man diese Grundsicherung zurückzahlen muss wenn auch nur für einen gewissen Zeitraum. Wenn ja, wie weit zurück.. Maximal bis zumn Todeszeitpunkt des Erblassers. Es ist aber noch nicht ganz klar, ab wann im Sozialrecht ein Nachlass als zugeflossen gilt (wie im BGB...
von FM
05.10.09, 23:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf der Arbeitgeber auf Diagnose einer AU bestehen?
Antworten: 20
Zugriffe: 2026

Beim Aufrufen von Seiten der Bild-Zeitung stürzt mein Bowser immer ab (sowohl Mozilla als auch IE), deshalb kann ich nicht nachlesen was dort dazu steht. Falls dort stehen sollte, daß bei Krankheitszeiten von mehr als 6 Wochen insgesamt innerhalb eines Jahres der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung a...
von FM
05.10.09, 15:08
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahngebühren
Antworten: 14
Zugriffe: 1098

Also wenn ich jetzt mal rein theoretisch nach der ersten Mahnung dem Unternehmen signalisieren würde, ich möchte keine weiteren Mahnungen und bin mir meines Zahlungsverzuges bewusst, warum bekomme ich dann trotzdem weiterhin Mahnungen und muss diese zahlen? Dann dürften weitere Mahnungen in der Tat...
von FM
05.10.09, 01:09
Forum: Reiserecht
Thema: Reise gebucht ? Ja oder Nein !?
Antworten: 8
Zugriffe: 1217

Wenn die Frau das liest, weiß sie nun in welchen monetären Grenzen sich die Wertschätzung hält. Eigentlich kann ein Online-Buchungs-System keinem Irrtum unterliegen, deshalb paßt § 119 nicht so gut. Aber wenn der Reiseveranstalter schon ein passendes Automobilclub-Urteil zu dem Thema gefunden hat, s...
von FM
04.10.09, 23:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ist Parken hier (so) erlaubt?
Antworten: 5
Zugriffe: 592

Klar kann A deswegen auch abgeschleppt werden. Wieso? Verkehrsbehinderung ist nicht ersichtlich, nach der Zeichnung kann man die Ausfahrt noch benutzen, wenn auch leicht eingeschränkt (schräg herausfahren nur noch in einer Richtung). Ich hab grad letzte Woche so geparkt, wobei das Rad noch auf der ...
von FM
04.10.09, 23:24
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Kinderschaender verhaftet - wozu aufregen?
Antworten: 100
Zugriffe: 12478

Ich fände es umgekehrt auch nicht gerade schön, wenn ich jemanden in einem Verkehrsunfall in den USA jemanden angefahren hätte, diesem Schmerzensgeld bezahlt hätte, vor der Urteilsverkündung geflohen wäre (weil die in den USA so ein verdrehtes Strafverständnis haben) und nun nach 30 Jahren verhafte...
von FM
04.10.09, 21:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Alter Arbeitgeber verweigert Dienstjubiläumsprämie
Antworten: 25
Zugriffe: 7576

Ja, sicher ist § 23 TVöD gemeint (oder entsprechendes aus einem anderem öD-Tarif). Aber das sind eben nur die 350 Euro, ich meinte die anderen 650.
von FM
04.10.09, 19:37
Forum: Sozialrecht
Thema: ARGE speert Geld wegen einer Verleumdung
Antworten: 15
Zugriffe: 5918

Sollte es auch am Montag keinen Termin geben sollte die TE sich an das Sozialamt wenden, von dort könnte es einen Vorschuss geben. Nahezu unmöglich, dazu müßte erst die volle Erwerbsminderung durch ein ärztliches Gutachten festgestellt worden sein. Der zutreffende Weg wäre dann der zum Sozialgerich...
von FM
04.10.09, 16:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bahncard 100 -muss es fuer das Unternehmen eingesetzt werden
Antworten: 7
Zugriffe: 3012

Re: Bahncard 100 -muss es fuer das Unternehmen eingesetzt we

Frage:Wenn er geschaeftlich unterwegs ist, muss er diese Karte fuer das Unternehmen einsetzen (dadurch fallen keine Kosten fuer das Unternehmen) oder kann er das Kilometergeld mit einem Auto berechnen, selbst wenn er mit der Bahn gefahren ist? Die Abrechnung der km-Pauschale wäre Betrug (falls der ...