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von KZG
06.04.17, 14:40
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltspflicht bei Auslandsaufenthalt
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Re: Unterhaltspflicht bei Auslandsaufenthalt

V möchte an T direkt zahlen, damit sie dort auch Taschengeld hat, K.A. Besteht ggf. zumindest die Möglichkeit, die Zahlungen zu reduzieren? Ja. Sind bei auswärtiger Unterbringung des Kindes beide Eltern zum Barunterhalt verpflichtet , haften sie anteilig nach § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB für den Gesamt...
von KZG
02.04.17, 23:26
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schwägerschaft
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Re: Schwägerschaft

Zurzeit sehe ich das so: (1) Die Verwandten eines Ehegatten sind mit dem anderen Ehegatten verschwägert. Da F mit U nicht verwandt sondern verschwägert ist, kann M mit U nicht verschwägert sein. M und U haben einander kein Zeugnisverweigerungsrecht, können aber einander heiraten, wenn ihre Ehen rech...
von KZG
27.02.17, 22:12
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt für volljähriges Kind
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Re: Unterhalt für volljähriges Kind

KV: 3000 Euro 13.1.1 Für volljährige Kinder, die noch im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils wohnen, gilt die Altersstufe 4 der Düsseldorfer Tabelle. Sind beide Elternteile leistungsfähig (vgl. Nr. 21.3.1), ist der Bedarf des Kindes i.d.R. nach dem zusammengerechneten Einkommen (ohne Anwendu...
von KZG
27.02.17, 13:02
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt für volljähriges Kind
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Re: Unterhalt für volljähriges Kind

stern0190 hat geschrieben:Fehlen hier noch Angaben?
OLG.
von KZG
09.02.17, 13:13
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nachzahlung Unterhalt
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Re: Nachzahlung Unterhalt

Lass das alles den RA machen, keine Alleingänge. Sonst kann das in die Hose gehen.
von KZG
09.02.17, 13:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nachzahlung Unterhalt
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Re: Nachzahlung Unterhalt

Egal, um welche Rückstände von damals es geht. Verwirkung heißt das Zauberwort. Beispiel: OLG Hamm, 2 WF 82/13 1. Die Annahme der Verwirkung – hier: rückständigen Kindesunterhalts – setzt voraus, dass der Berechtigte ein Recht längere Zeit nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre (sog. Z...
von KZG
09.02.17, 12:32
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nachzahlung Unterhalt
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Re: Nachzahlung Unterhalt

RA von A hat angekündigt eine Nachforderung in Höhe von gut 15000EUR (fünfzehntausend) zu stellen und direkt zu vollstrecken. Zu Zeiten der damaligen Regelbetrag-Verordnung verhielt es sich mit der Anrechnung des Kindergeldes anders als heute. Siehe z.B. BGB § 1612b (Stand 2005) (5) Eine Anrechnung...
von KZG
07.02.17, 16:28
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsnachforderung
Antworten: 7
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Re: Unterhaltsnachforderung

Wenn im Jugendamtstitel vereinbart ist, dass ich gemäss Düsseldorfer Tabelle anpasse, dies aber nicht gemacht habe, sind dann diese Minderzahlungen nachforderbar? Ja, soweit es Rückstände auf den Minderjährigenunterhalt betrifft. Verjährt wäre das noch nicht, aber vermutlich teilweise verwirkt. Ab ...
von KZG
06.02.17, 18:58
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsnachforderung
Antworten: 7
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Re: Unterhaltsnachforderung

Ab Volljährigkeit des Kindes sind beide Elternteile - anteilig entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit - zum Unterhalt verpflichtet. Das volljährige Kind hat seine Bedürftigkeit nachzuweisen. Dazu zählen auch die Einkommensverhältnisse des anderen Elternteils (Auskunft incl. Belege). Wurde in dieser H...
von KZG
02.02.17, 17:31
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Antrag auf Änderung Umgangsrecht
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Re: Antrag auf Änderung Umgangsrecht

siehe § 112 und darauf folgend dann § 266 Absatz 1 Nr. 5. Daraus würde ich ein Ja zum Anwaltszwang ableiten. NEIN (1) Vor dem Familiengericht und dem Oberlandesgericht müssen sich die Ehegatten in Ehesachen und Folgesachen und die Beteiligten in selbständigen Familien streit sachen durch einen Rech...
von KZG
11.11.16, 21:33
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Habe ich einen Unterhaltsanspruch gegenüber meinen Eltern
Antworten: 24
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Re: Habe ich einen Unterhaltsanspruch gegenüber meinen Elter

Es kann eigentlich nicht schaden, sich in Foren über bestimmte rechtliche Dinge zu erkundigen. Nicht wenige der Antworten bauen jedoch auf eigene/persönliche Rechtsauffassung auf und müssen nicht zwangsläufig der gerichtlichen Auslegung der Gesetze entsprechen. Bei der extrem wichtigen Frage nach de...
von KZG
01.11.16, 16:28
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsberechnung - Angabe von privatem Vermögen
Antworten: 9
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Re: Unterhaltsberechnung - Angabe von privatem Vermögen

Wozu gibt es dann die "fiktive" Stufe 11 ab 5101 € "nach den Umständen des Falles" ? Übersteigt das unterhaltsrelevante Einkommen der barunterhaltspflichtigen Eltern oder des barunterhaltspflichtigen Elternteils die Tabellenhöchstsätze der Düsseldorfer Tabelle, wird die oberste Einkommensgruppe nic...
von KZG
01.11.16, 16:21
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsberechnung - Angabe von privatem Vermögen
Antworten: 9
Zugriffe: 1330

Re: Unterhaltsberechnung - Angabe von privatem Vermögen

Die Fragebögen von Jugendämtern sollen in der Regel für den Auskunftspflichtigen eine Hilfe sein, da nicht jeder einen Rechtsanwalt nimmt oder selbst Ahnung hat, und versuchen daher möglichst umfangreich alle möglichen Konstellationen abzudecken. Wenn die Fragebögen ein Hilfe sein sollen und ein Ju...
von KZG
31.10.16, 18:49
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsberechnung - Angabe von privatem Vermögen
Antworten: 9
Zugriffe: 1330

Re: Unterhaltsberechnung - Angabe von privatem Vermögen

Der Papa ist leistungsfähig. Sein Vermögensstamm ist zur Feststellung des Unterhaltsanspruchs irrelevant. Nur über die Zinsen muss er Auskunft erteilen. Jugendämter wollen in ihren Fagebögen noch mehr wissen, was sie nichts angeht. Z.B. Höhe der Miete, Einkünfte der Ehefrau/des Partners. Bestimmte F...