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von KZG
06.08.15, 23:39
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Eingruppierung Düsseldorfer Tabelle
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Re: Eingruppierung Düsseldorfer Tabelle

Fridolinchen hat geschrieben:Da es sich bei der DT aber nur um Richtwerte handelt, hängt die Herabstufung vom jeweiligen Richter ab.
So ist es, siehe BGH, Rz. 39-41

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1
von KZG
27.07.15, 08:41
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsberechnung
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Re: Unterhaltsberechnung

Chavah hat geschrieben:Die erste Frage ist, ob es ihm zumutbar ist, bei einem der Elternteile zu leben.
Mal abgesehen von einem entfernt gelegenen Ausbildungsort, wann ist es für das Kind zumutbar bei einem Elternteil zu leben und wann nicht? Sind entsprechende Regelungen oder Rechtsprechung bekannt?
von KZG
25.07.15, 16:16
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsberechnung
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Re: Unterhaltsberechnung

@Michi Ich schrieb gleich zu Anfang, dass zu Gunsten des Kindes gerechnet wird. Wenn das Jugendamt vorab über die Entfernung zur Arbeitsstelle informiert war, kann davon ausgegangen werden, dass die Bereinigung des Einkommens lediglich in Höhe der Pauschale von 150 € absichtlich erfolgte. Sowas mach...
von KZG
19.07.15, 20:45
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsberechnung
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Re: Unterhaltsberechnung

  1. Es ist durchaus üblich, dass zu Gunsten des Kindes gerechnet wird. Wenn A aber nachweisen kann, dass die Überstunden betriebsbedingt nicht mehr anfallen, dann werden auch keine mehr berücksichtigt.
  2. Welche Art Schulden hat A?
von KZG
01.07.15, 17:57
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Dürfen KV Unterlagen weiter gegeben werden ?
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Re: Dürfen KV Unterlagen weiter gegeben werden ?

§ 68 SGB VIII ist nach wie vor anzuwenden. http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__68.html Abs. 3: Wer unter Beistandschaft, Amtspflegschaft oder Amtsvormundschaft gestanden hat, hat nach Vollendung des 18. Lebensjahres ein Recht auf Kenntnis der zu seiner Person gespeicherten Informationen, sowei...
von KZG
01.07.15, 16:13
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Dürfen KV Unterlagen weiter gegeben werden ?
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Re: Dürfen KV Unterlagen weiter gegeben werden ?

Der neue Anwalt bekommt die Unterlagen aus der Beistandschaftsakte von der Mutter (oder auch direkt vom Jugendamt?):

https://openjur.de/u/581735.html
von KZG
01.07.15, 14:29
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Dürfen KV Unterlagen weiter gegeben werden ?
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Re: Dürfen KV Unterlagen weiter gegeben werden ?

n8kater hat geschrieben:Darf das JA meine Unterlagen wie Schriftwechsel, Einkommens-
nachweise und mehr ohne meine Erlaubnis dem neuen Anwalt übergeben ?
Die Mutter erhält die Unterlagen. Oder bestehen berechtigte Interessen dagegen?
Wo ist das Problem?
von KZG
30.06.15, 22:07
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Antrag auf gemeinsame Sorge/ Wiederholungsantrag
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Re: Antrag auf gemeinsame Sorge/ Wiederholungsantrag

KZG: Sofern die Rechtsbeschwerde (zum BGH) nicht zugelassen wurde, kann beim Bundesverfassungsgericht entsprechendes Rechtsmittel gegen den OLG-Beschluss eingelegt werden. Begründung muss fundiert sein - gelingt aber nicht allen Anwälten. Das geht wirklich? Welche Erfolgsaussichten bestehen dort? N...
von KZG
29.06.15, 15:07
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Antrag auf gemeinsame Sorge/ Wiederholungsantrag
Antworten: 11
Zugriffe: 722

Re: Antrag auf gemeinsame Sorge/ Wiederholungsantrag

Jetzt oder nie!

Sofern die Rechtsbeschwerde (zum BGH) nicht zugelassen wurde, kann beim Bundesverfassungsgericht entsprechendes Rechtsmittel gegen den OLG-Beschluss eingelegt werden. Begründung muss fundiert sein - gelingt aber nicht allen Anwälten.

War es wieder das Schleswig-Holsteinische OLG?
von KZG
23.06.15, 20:20
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Verzichtserklärung
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Re: Verzichtserklärung

Vor kurzem im Forum: http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=16&t=262787 Sehr geehrter Herr B Ihre Unterhaltsverpflichtigungen gegenüber Ihrem Sohn J setze ich ab dem 01.11.2014 jederzeit widerruflich auf monatlich 0.00 herab . Laut Beshcluss des AG P. vom 10.04.2002 sind Sie verpflichtet , für Ih...
von KZG
20.06.15, 18:42
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt auf Null nun Pfändung der Rückstände
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Re: Unterhalt auf Null nun Pfändung der Rückstände

Worauf willst du denn hinaus, edy? Er hat den Sachverhalt am Anfang falsch verstanden. Mit rund 2000 Forenbeiträgen dürfte er über genügend Erfahrung verfügen um die Angelegenheit inzwischen richtig einzuordnen. M.E. unterlaufen einem erfahrenen User solche Missgeschicke wenn sie sich aus Langeweil...
von KZG
20.06.15, 09:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt auf Null nun Pfändung der Rückstände
Antworten: 9
Zugriffe: 503

Re: Unterhalt auf Null nun Pfändung der Rückstände

Guten Morgen Frau P., die aufgelaufenen Unterhaltsrückstände können zwar noch nicht verjähren, weil die Verjährung bis zum 21. Geburtstag des Kindes gehemmt ist, aber sie können verwirken. Deshalb müssen von der Beistandschaft regelmäßig Maßnahmen ergriffen werden, um die Verwirkung zu verhindern. F...
von KZG
12.06.15, 14:14
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Richtiges Vorgehen bei Verpflichtungserklärung (Jugendamt)
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Re: Richtiges Vorgehen bei Verpflichtungserklärung (Jugendam

ein Titel gilt 30 Jahre, wenn Sie ihn nicht teuer und per Gericht und mit Anwaltspflicht abändern lassen und es kann fortlaufend aus ihm gepfändet werden. Immer noch Schwachsinn. Es gibt tatsächlich viele Fälle wo beide - Unterhaltsberechtigter und -pflichtiger - so vernünftig miteinander umgehen k...
von KZG
12.06.15, 13:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Richtiges Vorgehen bei Verpflichtungserklärung (Jugendamt)
Antworten: 25
Zugriffe: 1728

Re: Richtiges Vorgehen bei Verpflichtungserklärung (Jugendam

Dabei gibt es viele versteckte Fußangeln, die man sich nur über eine freiwillige Verpflichtung einhandelt. So kenne ich beispielsweise ein rechtskräftig gewordenes OLG-Urteil, bei dem der Unterhaltspflichtige eine Verpflichtung abgegeben hat, bei der sein Selbstbehalt effektiv etwas unterschritten ...