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von Ronny1958
08.08.17, 12:08
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Rückwirkende Stilllegung von Gewerbe?
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Re: Rückwirkende Stilllegung von Gewerbe?

Habe ich bereits oben dargestellt, die entsprechende Vorschrift ist der § 14 GewO.

M.E. hat das Gewerbeamt mit Recht die rückwirkende Abmeldung verweigert.
von Ronny1958
06.08.17, 14:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gehört Möbel tragen zur Grundreinigung einer Schulreinigung
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Re: Gehört Möbel tragen zur Grundreinigung einer Schulreinig

Bei einer Grundreinigung sind neben den Reinigungskräften auch die Schulhausmeister anwesend. Diese haben die erforderlichen Hilfsmittel für das Bewegen überschwerer Gegenstände.
von Ronny1958
06.08.17, 10:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gehört Möbel tragen zur Grundreinigung einer Schulreinigung
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Re: Gehört Möbel tragen zur Grundreinigung einer Schulreinig

Da zur Grundreinigung der freie Platz notwendig ist, müssen die Möbel entfernt wreden. Wenn man der Meinung ist, dass einem die Möbel vorher entfernt werden müssen, wird man bei einer anderen Reinigungsfirma anheuern müssen. Wir haben +/- 1900 Beschäftigte in der Kreisverwaltung. Den größten Teil da...
von Ronny1958
05.08.17, 09:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gehört Möbel tragen zur Grundreinigung einer Schulreinigung
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Re: Gehört Möbel tragen zur Grundreinigung einer Schulreinig

Aus eigener Anschauung:

Zur Grundreinigung gehört auch das Freizugänglichmachen des Fußbodens.

Als was ist der Kollege dort beschäftigt?
von Ronny1958
03.08.17, 15:32
Forum: Verbraucherrecht
Thema: 2. HU wegen Zu später Lieferung Ersatzteil
Antworten: 7
Zugriffe: 583

Re: 2. HU wegen Zu später Lieferung Ersatzteil

Hat der Käufer einen verbindlichen Termin gesetzt?

Ansonsten hätte ich ein Problem, beim Verkäufer Verzug festzustellen.
von Ronny1958
03.08.17, 15:10
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Tretlager Fahrrad
Antworten: 32
Zugriffe: 5519

Re: Tretlager Fahrrad

@fodeure:

Wie oft wurde übermäßiger Verschleiß an einem Lager tatsächlich als anzuerkennender Mangel im Sinne des Gewährleistungsrechts ausgeurteilt?

Wie lange muß ein Lager halten?
von Ronny1958
03.08.17, 14:52
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsleistung
Antworten: 6
Zugriffe: 2075

Re: Unterhaltsleistung

Was macht das Kind? Ausbildung, Schule, chillen?
von Ronny1958
03.08.17, 14:49
Forum: Beamtenrecht
Thema: Teilnahme als Lehrerin an Auslands-Schüleraustasch Pflicht?
Antworten: 9
Zugriffe: 3090

Re: Teilnahme als Lehrerin an Auslands-Schüleraustasch Pflic

Kann mir bitte jemand weiterhelfen?
Bei einem derart spezifischen Problem sollte man sich der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, kurz GEW vertrauensvoll nähern. Auch als Beamter kein schlechter Rat.

http://www.gew-hessen.de/kontakte/gesch ... lv-hessen/
von Ronny1958
03.08.17, 14:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitszeit nicht korrekt
Antworten: 10
Zugriffe: 867

Re: Arbeitszeit nicht korrekt

Die Unterbrechung der Verjährung wurde schon veranlasst - das Ganze spielte sich allerdings im Zeitraum Mitte 2014 bis Anfang 2015 - der Anteil, der den Arbeitnehmern wiedergegeben werden kann, bleibt einfach ziemlich klein gegenüber dem hinzunehmenden Verlust. Das Problem ist einfach, dass gerade ...
von Ronny1958
02.08.17, 16:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Tretlager Fahrrad
Antworten: 32
Zugriffe: 5519

Re: Tretlager Fahrrad

Wobei das wenig auf die eigentlich Frage eingeht. Nämlich wie lange muss ein Tretlager halten und wann wäre es überhaupt ein Gewährleistungsfall und wann nicht. 11 Monate ist da irgendwie auch keine Aussage. Da kann man 1 km mit gefahren sein oder aber 10.000... Ebenfalls halte ich die Aussage Gewä...
von Ronny1958
02.08.17, 12:05
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Scheinangebot bei Internetauktionshaus identifizieren
Antworten: 7
Zugriffe: 2859

Re: Scheinangebot bei Internetauktionshaus identifizieren

Es gibt rechtlich keinen Weg, und selbst wenn, wäre es mal wieder eine Frage wie sich die Bucht mit deutschem Recht zu arrangieren weiß.

Siehe die Verwindungen des Zuckerbergs in den "Fratzenbuch"-Streitfällen.
von Ronny1958
02.08.17, 10:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitszeit nicht korrekt
Antworten: 10
Zugriffe: 867

Re: Arbeitszeit nicht korrekt

Laut TVöD Allgemeiner Teil § 37 besteht eine Ausschlußfrist von sechs Monaten nach der Fälligkeit des Anspruchs.

Wieviel Tage werden der Mitarbeiterin für eine Woche Urlaub berechnet?
von Ronny1958
02.08.17, 10:26
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Tretlager Fahrrad
Antworten: 32
Zugriffe: 5519

Re: Tretlager Fahrrad

Hallo Gewährleistung ist keine Haltbarkeitsgarantie. Gewährleistung sichert den Zustand der Sache zum Zeitpunkt des Kaufes ab, sie muß zu diesem Zeitpunkt mangelfrei sein. Bis zu sechs Monaten nach dem kauf wird zugunsten des Käufers unterstellt, dass der mangel bereits beim Kauf vorlag. Mehr als se...
von Ronny1958
02.08.17, 10:20
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Rangfolge im Vergleich einer gerichtlichen Mediation
Antworten: 5
Zugriffe: 1146

Re: Rangfolge im Vergleich einer gerichtlichen Mediation

Ergibt sich die Reihenfolge evtl. aus dem Sachverhalt oder der Logik?