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von Nordland
09.08.09, 14:32
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Brettspiele in der Fußgängerzone
Antworten: 42
Zugriffe: 4128

Hallo Klaus, aus dem von dir zitierten Urteil (das sich im Übrigen gegen eine umstrittene Religionsgemeinschaft richtete und daher de facto gar nicht anders ausgehen konnte) geht nun wirklich nicht hervor, dass das Spielen eines Brettspiels verboten sein müsste. Eher im Gegenteil: Deshalb fallen wir...
von Nordland
09.08.09, 10:10
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Brettspiele in der Fußgängerzone
Antworten: 42
Zugriffe: 4128

Ne Mädel. Noch gilt der Grundsatz: Alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt. Gruß Nordland Na, das ist ja mal eine Auffassung. Entspricht genau dem Zeitgeist von heute. :evil: Findest du es richtig, von Zeitgeist zu sprechen, wenn dieser Grundsatz praktisch schon immer gilt? Für einen behördliche...
von Nordland
08.08.09, 20:49
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Brettspiele in der Fußgängerzone
Antworten: 42
Zugriffe: 4128

Wenn DAS erlaubt ist, was hier beschrieben wurde, verstehe ich zumindest die Welt nicht mehr. Am Ende leben wir noch in einem Staat, in dem jeder machen kann, was er will, solange er andere nicht belästigt. Wer gibt dir das Recht, über die Penner auf der Straße zu richten? Sind das schlechtere Mens...
von Nordland
08.08.09, 12:04
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Willkürlicher Verwaltungsakt , Rechtsbeugung im Amt oder ???
Antworten: 7
Zugriffe: 1619

Also, ich bin ja gerne bereit, irgendwelche Prüfungen vorzunehmen. Aber nur wenn in die Beiträge mal etwas Struktur kommt, damit man mal begreift um was es überhaupt geht. Mich beschleicht der Verdacht, dass es hier in Wirklichkeit um das Thema Tierschutz geht und möglicherweise ein Fall vorliegt, ...
von Nordland
04.08.09, 23:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Übergang der Neuwagengarantie bei Verkauf
Antworten: 3
Zugriffe: 531

Der Händler hat zwar seine Geschäftsbedingungen, es handelt sich aber um eine Herstellergarantie. Auf den Internetseiten des Herstellers finden sich nur allgemeine Aussagen zur Garantie, nicht aber zum Fall eines Verkaufs. Wie ist das denn normalerweise geregelt?

Gruß
Nordland
von Nordland
04.08.09, 19:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Mitführen von Pfefferspray zum Fußball
Antworten: 18
Zugriffe: 3543

Laut Aussage der Polizei in einem anderen Fall gelten Fußballspiele und Konzerte nicht als Versammlung im Sinne des Versammlungsrechtes. Insofern dürfte das beschriebene Verhalten legal sein... ...wenn man übersieht, dass es auch noch ungeschriebene Gesetze gibt. Eines davon lautet, dass man auf Waf...
von Nordland
04.08.09, 18:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Übergang der Neuwagengarantie bei Verkauf
Antworten: 3
Zugriffe: 531

Übergang der Neuwagengarantie bei Verkauf

Hallo,

nehmen wir mal an, jemand kauft ein neues Auto. Der Hersteller bietet zwei Jahre Garantie. Geht dann diese Garantie automatisch auf den neuen Besitzer über, falls das Auto verkauft wird?

Gruß
Nordland
von Nordland
03.08.09, 14:58
Forum: Reiserecht
Thema: 1. Klasse Aufpreis nicht nutzbar -> Recht auf Erstattung
Antworten: 29
Zugriffe: 4057

Hallo peacebrother, ich bin zwar kein Politiker, dennoch möchte ich deine komische Unterstellung auf das Schärfste zurückweisen. Wie soll denn überhaupt jemand aus diesem Forum irgendwelche Informationen weiterleiten, die auf einen bestimmten Fahrgast schließen lassen? Hast du dich etwa bei dem Unte...
von Nordland
30.07.09, 21:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Liegt mehr oder weniger eine Untreue der Bank vor ?
Antworten: 5
Zugriffe: 1444

Hallo Bafini, Verstoß der Bank gegen 266 § StGB oder sonstige Gesetze? eine Bank ist eine juristische Person, die keine Straftaten begehen kann. Untreue kann nur eine natürliche Person begehen. In diesem Fall würde sich ein Bankmitarbeiter strafbar machen, falls er vorsätzlich irgendwelche Sicherhei...
von Nordland
26.07.09, 10:01
Forum: Reiserecht
Thema: 1. Klasse Aufpreis nicht nutzbar -> Recht auf Erstattung
Antworten: 29
Zugriffe: 4057

- Musst du deinen PC zur Rückgabe deiner Tastatur mitnehmen? - Musst du die Rechnung des PCs zur Rückgabe deiner Tastatur mitnehmen? Unter Umständen ja. Denn wenn der Defekt der Tastatur möglicherweise etwas mit dem PC zu tun hat, möchte der Laden dies vielleicht wissen. Der Kundendialog der Bahn m...
von Nordland
25.07.09, 10:04
Forum: Reiserecht
Thema: 1. Klasse Aufpreis nicht nutzbar -> Recht auf Erstattung
Antworten: 29
Zugriffe: 4057

Also wenn ich das mal zusammenfasse, was deiner Schilderung zufolge passiert ist, komme ich auf folgendes: Nach Beendigung der Reise, bei der aufgrund einer Verspätung ein 1.-Klasse-Aufpreis von 3 Euro nicht genutzt werden konnte, wollte der Fahrgast a) keinen Gutschein erhalten, sondern die 3 Euro ...
von Nordland
24.07.09, 16:15
Forum: Reiserecht
Thema: Internet im Ferienhaus Dänemark defekt (Vertragsbestandteil)
Antworten: 1
Zugriffe: 654

Hallo Schubrakete, Wie ist hier die Rechtslage??? keine Ahnung. Aber ich würde mal sagen, dass ein Ferienhausanbieter seinen Gästen in der Regel einen erholsamen Aufenthalt anbietet. Wenn Internet ausdrücklich mit angeboten wird, so ist eine Reisepreisminderung sicherlich angebracht. Aber wer ein Fe...
von Nordland
24.07.09, 16:07
Forum: Reiserecht
Thema: 1. Klasse Aufpreis nicht nutzbar -> Recht auf Erstattung
Antworten: 29
Zugriffe: 4057

Hallo peacebrother, Ohne Online-Ticket im Original, keine Erstattung. Das sei der normale kaufmännische Vorgang. Dummes Gelaber. Den Aufpreis können sie im Original haben, aber nicht das Online-Ticket. natürlich muss das Online-Ticket im Original vorgelegt werden. Aber hat die Mitarbeiterin der Bahn...
von Nordland
21.07.09, 19:47
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FH-Studium Note falsch gerundet
Antworten: 15
Zugriffe: 2526

Hallo Cubi, der Gleichheitsgrundsatz wäre sicherlich verletzt, wenn andere Studenten in diesem Fall eine bessere Note bekommen haben. Wenn du solche als Beispiel anführen kannst, hast du vielleicht gute Karten. Da die beschriebene Rundung aber aus mathematischer Sicht logisch ist, würde ich im Zweif...
von Nordland
21.07.09, 18:20
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FH-Studium Note falsch gerundet
Antworten: 15
Zugriffe: 2526

Und bei der Komilitonin ist das auch korrekt. Sie hat 3,13Periode. Dies ist von der 3,0 genau 0,13Periode entfernt. Von der 3,3Periode ist sie aber genau 0,2 entfernt. Insofern bekommt sie eine 3,0.

Also für mich ist das logisch.

Gruß
Nordland