Die Suche ergab 438 Treffer

von Bumblebii
14.03.18, 13:41
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Freiheitsberaubung
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Re: Freiheitsberaubung

Es hat einen Sinn, warum der Poller immer oben sein soll, daher die Absprache. Die Durchfahrtsberechtigten können den jederzeit öffnen. Der Poller kann vom Rettungsdienst und der Feuerwehr manuel mit einem Generalschlüssel (so ein Dreieckding) umgeklappt werden.
von Bumblebii
14.03.18, 10:13
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Freiheitsberaubung
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Zugriffe: 498

Freiheitsberaubung

Halilo, A wohnt auf einem Grundstück mit Privatweg. Der Privatweg führt mit jeweiligem Wegerecht zu 4 Häusern. Haus A, B, C und D. Zwischen den Häusern B und C befinden sich die Stellplätze von allen Häusern. Vorne an der Einfahrt ist ein Poller der elektr. versenkbar ist. Jedes Haus hat genügend Be...
von Bumblebii
28.02.18, 08:58
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Schätzung Finanzamt in Insolvenz
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Re: Schätzung Finanzamt in Insolvenz

Ich danke Dirty Uschi für die Anmerkung der RSB. Damit hat sich die Ausgangsfrage erledigt. Zur Unterlassung: Die Stadt hat nur geschrieben, dass nach Anzeige des FA und Prufung der IHK das bestehende Gewerbe abgemeldet werden muss. Die IHK hat mit Einschreiben eine Frist zur Abmeldung gesetzt und e...
von Bumblebii
27.02.18, 11:26
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Schätzung Finanzamt in Insolvenz
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Re: Schätzung Finanzamt in Insolvenz

Den Prüfbericht kenne ich nicht. Da muss ich nochmal nachfragen. Herr X hat die Steuererklärung immer selber gemacht, es gab nie Probleme. 2015 trennten sich die Firmeninhaber und der Expartner hat alle Hebel in Bewegung gesetzt X zu Schaden. U.a. Betrugsanzeigen (die sich alle als gelogen erwiesen)...
von Bumblebii
26.02.18, 18:04
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Schätzung Finanzamt in Insolvenz
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Re: Schätzung Finanzamt in Insolvenz

Herr X kann keinen Steuerberate bezahlen. Der IV macht es nicht. Die Einnahmen aus den Verkäufen von Betriebseinrichtung, Werkzeug und Maschinen gehen in die Insolvenzmasse. Herr X hat keinerlei Verfügungsrecht mehr. Die kompletten Belege liegen dem Finanzamt aus der Steuersonderprüfung 2016 vor sow...
von Bumblebii
26.02.18, 13:52
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Schätzung Finanzamt in Insolvenz
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Re: Schätzung Finanzamt in Insolvenz

Die Steuererklärungen wurden fristgerecht abgegeben jedoch nicht vom Finanzamt akzeptiert. Das Finanzamt verlangte die Erklärung durch einen Steuerberater. Einen Steuerberater konnte Herr X sich nicht leisten. Der IV hat die von Herrn X gemachte Steuererklärung vorliegen sowie die monatlichen Auswer...
von Bumblebii
26.02.18, 11:14
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Schätzung Finanzamt in Insolvenz
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Schätzung Finanzamt in Insolvenz

Hallo, Herr X hatte einen Betrieb, die Umsatzsteuer hatte er immer "alleine" abgegeben, was auch die ersten Jahre reichte. Für 2015 und 2016 verlangte das Finanzamt eine Anmeldung durch einen Steuerberater. Da die Firma die letztenJahre sehr schlecht lief konnte er sich keinen Steuerberater leisten....
von Bumblebii
20.02.18, 20:22
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Limited Edition gekauft- ?
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Re: Limited Edition gekauft- ?

Aufbewahren. Meine Tochter hat eine rosa Tafel Schokolade für 62€ in eiem Aktionshaus versteigert ;).
von Bumblebii
15.02.18, 11:35
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Der zitierte Satz ist entweder unglücklich ausgedrückt oder er fährt seit Jahren "irgendwo" über das dienende Grundstück obwohl dies nicht die Hauptzuwegung ist. Ich habe allerdings die Beiträge nicht angezeigt bekommen in denen über Gericht und Staatsanwalt diskutiert wurde. Da es da ein Urteil gib...
von Bumblebii
15.02.18, 11:01
Forum: Baurecht
Thema: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert
Antworten: 22
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Obwohl es sich hierbei nicht um die Hauptzuwegung handelt, schränkt es A in seinen jahrelangen "Gewohnheiten" ein. Das Fahrrecht besteht auf der Hauptzuwegung und dort würde man uneingeschränkt durchkommen? Bisher wurde ein anderer Weg benutzt (weil näher?) dieser ist jetzt zugebaut aber der Hauptw...
von Bumblebii
10.02.18, 19:02
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Fremde Tierarztpraxis: Informationspflicht üb. Besonderheit?
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Re: Fremde Tierarztpraxis: Informationspflicht üb. Besonderh

Normalerweise erklärt die Helferin was nach der Narkose zu tun ist. Wenn mir das keiner erklärt frage ich nach. Besonders wenn am nächsten Tag ein Feiertag ist. Habe ich das in Panik vergessen, rufe ich in der operierenden Praxis an. Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder es geht jemand dran oder es l...
von Bumblebii
10.02.18, 14:23
Forum: Immobilienrecht
Thema: Immobilienkauf mit Nießbrauchrcht
Antworten: 2
Zugriffe: 436

Immobilienkauf mit Nießbrauchrcht

Hallo, A möchte eine Immobilie kaufen und hatte auch schon eine Besichtigung mit dem Makler. Ein paar Tage später schaut er sich die Immobilie noch einmal mit einem befreundeten Architekten an. Er wird von einer Nachbarin angesprochen und im Gespräch fällt das Thema Nießbrauchrecht. Die alten Eigent...
von Bumblebii
02.02.18, 22:19
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grunddienstbarkeit - Gewerbeverbot
Antworten: 9
Zugriffe: 585

Re: Grunddienstbarkeit - Gewerbeverbot

Ich vermute der Eintrag stammt aus einer Zeit wo einer der Nachbarn einen Kolonialwarenladen hatte und der andere eine Bierbude/Kiosk mit Süßigkeiten. Es gibt Eintragungen über Wegerecht das Jahrzehnte später nicht mehr nötig ist weil eine neue Straße gebaut wurde und der Hinterlieger eine eigene Zu...
von Bumblebii
01.02.18, 10:46
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Haftpflichtschaden laminat durch bekannte
Antworten: 20
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Re: Haftpflichtschaden laminat durch bekannte

Stein muss in dem Fall einer von diesen Steinen gewesen sein die beim splitten so richtig spitz und scharfkantig werden anders ist der Schaden nicht zu erklären. Stein muss... A muss..... Da sollte man froh sein wenn zumindest 200€ beglichen werden. Bei Freunden hat ein Besucherund einen gleichen/ä...