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von Jdepp
29.10.20, 12:06
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Jedem Kind ein Testament
Antworten: 1
Zugriffe: 62

Re: Jedem Kind ein Testament

Kann Herr M machen. Er kann aber auch einfach direkt ein Testament beim Amtsgericht in Verwahrung geben und gut ist.
von Jdepp
27.10.20, 09:23
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klage gegen Zwangsgeldandrohung
Antworten: 18
Zugriffe: 281

Re: Klage gegen Zwangsgeldandrohung

Gegen die Anordnung des Zwangsgeldes ist als Rechtsmittel die sofortige Beschwerde gegeben (§ 35 Abs. 5 FamFG). Es entscheidet das Landgericht.
von Jdepp
27.10.20, 08:56
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klage gegen Zwangsgeldandrohung
Antworten: 18
Zugriffe: 281

Re: Klage gegen Zwangsgeldandrohung

Ist zwar eine reine Vermutung aber ich denke, dass ..... vermutlich doch richtig lag. :wink: Erst einmal finde ich es sehr schade, dass hier gleich unterstellt wird, ich würde Lügen. Hier: https://forenregelnbeachten.de Mehr kann ich öffentlich zu dem Verfahren nicht sagen. Das o.g. Schreiben ist v...
von Jdepp
26.10.20, 18:30
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klage gegen Zwangsgeldandrohung
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Zugriffe: 281

Re: Klage gegen Zwangsgeldandrohung

Wenn sie nichts genaueres schreiben wollen (was für ein Verfahren?), kann ihnen hier niemand helfen.
von Jdepp
26.10.20, 17:03
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klage gegen Zwangsgeldandrohung
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Zugriffe: 281

Re: Klage gegen Zwangsgeldandrohung

Daran gibt es zunächst zB erstmal aufzuklären in welchem Zusammenhang das Zwangsgeld angedroht wird um generell festzustellen welche Verfahrensordnung anzuwenden ist.
von Jdepp
12.10.20, 09:51
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Unseriöses Inkasso, verjährte Forderung
Antworten: 8
Zugriffe: 147

Re: Unseriöses Inkasso, verjährte Forderung

Vielleicht sollte man zur Sicherheit nochmal drauf hinweisen, dass an der gerichtlichen Geltendmachung von verjährten Forderungen nichts verwerfliches oder ungesetzliches ist. Verjährte Forderungen bestehen rechtlich fort und können auch gerichtlich geltend gemacht werden. Allein daran ist nichts re...
von Jdepp
11.10.20, 13:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gebühren Testamentseröffnung
Antworten: 5
Zugriffe: 141

Re: Gebühren Testamentseröffnung

Die Ausschlagungserklärung, die vor einem Notar protokolliert wurde, muss innerhalb von 6 Wochen beim z uständigen Nachlassgericht vorliegen. Die Abgabe der Ausschlagungserkärung beim Amtsgericht der Heimatstadt ist nicht fristwahrend, das wäre nur dann der Fall, wenn die Ausschlagung beim Amtsgeri...
von Jdepp
01.10.20, 19:08
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ausschlagen ohne Testament?
Antworten: 9
Zugriffe: 156

Re: Ausschlagen ohne Testament?

Da formuliert man nichts selber. Da wird ein 0815 Standardformular benutzt. Vorher wird gefragt ob man sowohl als testamentarischer Erbe und auch ggfls. als gesetzlicher Erbe ausschlägt und dann wird aufgenommen, dass man aus allen in Frage kommenden Berufungsgründen ausschlägt. Das ist kein Hexenwe...
von Jdepp
30.09.20, 21:48
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ausschlagen ohne Testament?
Antworten: 9
Zugriffe: 156

Re: Ausschlagen ohne Testament?

Warum sollte man das nicht gleich beim Nachlassgericht direkt machen?
von Jdepp
19.09.20, 14:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Firma im Nachlass
Antworten: 4
Zugriffe: 67

Re: Firma im Nachlass

Dazu 2 Fragen : - Wie kriegt man die Zeit bis das Testament eröffnet und das Eröffnungsprotokoll erstellt ist, über die Bühne? (Kann manchmal ganz schön dauern) Indem man einfach handelt. Wer möchte denn in dem Beispielfall die Erbfolge überhaupt nachgewiesen haben? Wenn man im Übrigen beim Nachlas...
von Jdepp
19.09.20, 14:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ausschlagung Frist überzogen
Antworten: 13
Zugriffe: 177

Re: Ausschlagung Frist überzogen

Andersrum. Welches Gesetz sagt, dass es eine solche gibt? § 1944 BGB ist da sehr eindeutig.
von Jdepp
19.09.20, 13:33
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Firma im Nachlass
Antworten: 4
Zugriffe: 67

Re: Firma im Nachlass

Welche Rechtsform hat denn die "Firma". Im Übrigen ist man auch ohne Erbschein Erbe und die Vorlage eines eröffneten eindeutigen Testaments nebst Eröffnungsprotokoll dürfte in den meisten Fällen bereits als Nachweis ausreichen.
von Jdepp
19.09.20, 13:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ausschlagung Frist überzogen
Antworten: 13
Zugriffe: 177

Re: Ausschlagung Frist überzogen

Es gibt keine Fristverlängerung durch das Gericht. Entweder die Frist ist abgelaufen oder nicht. Das Gericht kann nicht sagen "wir geben mal ausnahmsweise ne Woche mehr". Genauso wenig bringt Telefon oder einfache Post etwas. Die Ausschlagung ist zur Niederschrift vor dem Gericht oder in öffentlich ...