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von Jdepp
10.09.19, 13:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Oma gestorben - kein Kontakt - Tante droht
Antworten: 17
Zugriffe: 362

Re: Oma gestorben - kein Kontakt - Tante droht

Wenn kein Testament vorhanden, macht das Nachlassgericht nichts, insbesondere werden keine Erben ermittelt! Auch wenn ein Erbschein beantragt wird und angegeben, dass es weitere Erben gibt die unbekannt verzogen sind? Wenn ein gemeinschaftlicher Erbschein beantragt wird, hat der Antragsteller an Ei...
von Jdepp
06.09.19, 10:44
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
Antworten: 13
Zugriffe: 267

Re: Vereinsregister nicht aktuell

Ich sehe nichts von einer Satzungsänderung sondern nur was bzgl. Vorstandsänderung(en).
von Jdepp
04.09.19, 07:11
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
Antworten: 13
Zugriffe: 267

Re: Vereinsregister nicht aktuell

Die dürfen gerne jeden Wechsel berechnen. War ja auch unser Fehler... Es geht nicht um Geld. :) Es geht darum wie die Justiz intern benötigte Arbeitskräfte berechnet und verteilt. Wenn ein Verein sagen wir 5 Änderungen getrennt nacheinander anmeldet werden dem Amtsgericht in der Statistik 5 bearbei...
von Jdepp
03.09.19, 20:16
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
Antworten: 13
Zugriffe: 267

Re: Vereinsregister nicht aktuell

Das Vereinsregister wird sauer sein, denn das zählt für deren Arbeitsbelastungsberechnung jetzt nur als eine einzige Angelegenheit anstatt wie es hätte sein sollen für jeden Wechsel als eine gesonderte. Die haben also genau soviel Arbeit wie bei Einzelprüfungen, es zählt aber so gut wie nichts. Kons...
von Jdepp
29.08.19, 11:21
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Wie Auskunft erhalten, ob schon gezahlt wurde?
Antworten: 28
Zugriffe: 376

Re: Wie Auskunft erhalten, ob schon gezahlt wurde?

Ohne mal auf die immer abstruser werdenden Beispiele einzugehen, nein es gibt keine Möglichkeit den Gegner zur Auskunft zu zwingen.
von Jdepp
19.08.19, 13:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: spätes Auffinden des Testaments
Antworten: 28
Zugriffe: 497

Re: spätes Auffinden des Testaments

Strafrechtlich vielleicht nicht, aber Sie kann sich zivilrechtlich Schadensersatzpflichtig machen, wenn dem Bruder durch die Nichtablieferung unnötige Kosten entstehen.
von Jdepp
10.08.19, 21:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verlegung von Amtsgericht zu Landgericht
Antworten: 29
Zugriffe: 612

Re: Verlegung von Amtsgericht zu Landgericht

Irgendwie kommt mir das äußerst bekannt vor. Kann es sein, dass Sie mit diesem Fall/Fragen bereits seit Monaten durch sämtliche deutschen Juraforen schwirren?
von Jdepp
03.08.19, 14:03
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Akteneinsicht Gerichtsvollzieher
Antworten: 2
Zugriffe: 83

Re: Akteneinsicht Gerichtsvollzieher

https://dejure.org/gesetze/ZPO/760.html

Zur weiteren Ausgestaltung der Akteneinsicht müsste man in die jeweilige Gerichtsvollzieherordnung des Bundelandes schauen wie zB hier für NRW:

http://www.jvv.nrw.de/anzeigeText.jsp?d ... daten2=Vor

§ 42
von Jdepp
01.08.19, 15:51
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: gerichtliche Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO
Antworten: 3
Zugriffe: 113

Re: gerichtliche Hinweispflicht gemäß § 139 ZPO

Schauen sie mal nach wofür ZPO steht.
von Jdepp
30.07.19, 10:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?
Antworten: 7
Zugriffe: 237

Re: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?

Um die Frage zu beantworten: Beratungshilfe wird von einem Rechtspfleger bewilligt (oder abgelehnt). Rechtspfleger sind sachlich unabhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden. In sachlicher Hinsicht gibt es daher keinen Vorgesetzten. Das bedeutet natürlich nicht, dass der/die sich darauf zurückzie...
von Jdepp
30.07.19, 09:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?
Antworten: 7
Zugriffe: 237

Re: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?

Wenn da jemand die Unterlagen entgegennimmt und nicht direkt ein Schein erteilt wird, ist derjenige der das entgegennimmt mit großer Wahrscheinlichkeit überhaupt nicht der, der am Ende entscheidet, sondern nur jemand, der grob drüber guckt und auf Vollständigkeit prüft und den Antrag dann weiterreic...
von Jdepp
15.07.19, 13:20
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuchänderung
Antworten: 19
Zugriffe: 449

Re: Grundbuchänderung

Mit dem Tod von "B" geht der Anteil (30/100) auf dem Erbe X über. Erbe X (keine natürliche Person sondern die Immobilieneigentumsverwaltung des Bundeslandes Niedersachsen) bilden eine "Erbengemeinschaft". Es folgt die sog. "Grunbuchberichtigung" Danach wird eine sog. Erbaueinandersetzung erfolgen m...
von Jdepp
15.07.19, 12:39
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuchänderung
Antworten: 19
Zugriffe: 449

Re: Grundbuchänderung

Der Miteigentümer könnte beim Nachlassgericht einen Antrag auf Bestellung eines Nachlasspflegers bestellen. Dieser vertritt dann den/die Erben.
Laut Ausgangsbeitrag wurde Fiskuserbrecht festgestellt, da braucht es keinen Nachlasspfleger.