Die Suche ergab 390 Treffer

von Jdepp
02.05.19, 13:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Eigentumswohnung / Nacherbe
Antworten: 24
Zugriffe: 546

Re: Eigentumswohnung / Nacherbe

Ist das ein notarielles Testament. Gibt es einen Erbschein? War noch weiteres Vermögen außer dem Anteil an der Wohnung vorhanden? Daran hängt so ein bisschen was denn da genau verfügt wurde. Es gibt nämlich nicht direkt die rechtliche Möglichkeit nur an dem Wohnungsanteil Vor- und Nacherbschaft anz...
von Jdepp
02.05.19, 12:05
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Eigentumswohnung / Nacherbe
Antworten: 24
Zugriffe: 546

Re: Eigentumswohnung / Nacherbe

Ist das ein notarielles Testament. Gibt es einen Erbschein? War noch weiteres Vermögen außer dem Anteil an der Wohnung vorhanden? Daran hängt so ein bisschen was denn da genau verfügt wurde. Es gibt nämlich nicht direkt die rechtliche Möglichkeit nur an dem Wohnungsanteil Vor- und Nacherbschaft anzu...
von Jdepp
02.05.19, 05:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte
Antworten: 14
Zugriffe: 452

Re: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte

Das hängt davon ab wer die gesetzlichen Erben sind und in welchem Verwandschaftsverhältnis sie zum Erblasser stehen.
von Jdepp
25.04.19, 07:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1050

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Damit ist dann immer noch nicht klar wer vor wem verstorben ist. Damit ist also so ungefähr null gewonnen.
von Jdepp
24.04.19, 08:58
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Einstweilige Verfügung beantragen
Antworten: 7
Zugriffe: 274

Re: Einstweilige Verfügung beantragen

Das geht nur solange das LG auf eine mündliche Verhandlung verzichtet.
von Jdepp
23.04.19, 10:15
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Einstweilige Verfügung beantragen
Antworten: 7
Zugriffe: 274

Re: Einstweilige Verfügung beantragen

§§ 936, 920 Abs. 3, 78 Abs. 3 ZPO

Kein Anwaltszwang für die Antragstellung.
von Jdepp
20.04.19, 19:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
Antworten: 13
Zugriffe: 633

Re: Pflichtteil für Geschwister

Um Erbe werden zu können, muss man den Erbfall erlebt haben. Bruder zwei ist daher niemals Erbe geworden. Seine Erben beerben daher über diesen Weg nicht seinen Bruder.
von Jdepp
20.04.19, 12:21
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
Antworten: 13
Zugriffe: 633

Re: Pflichtteil für Geschwister

Etienne777 hat geschrieben:...und anstelle des zweiten, nicht mehr lebenden Bruders dessen Nachkommen entsprechend der Verfügung des Testaments.
Begründung bitte.
von Jdepp
20.04.19, 08:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
Antworten: 13
Zugriffe: 633

Re: Pflichtteil für Geschwister

Nena hat geschrieben: § 2069 sprich zwar nur
von Abkömmlingen, aber ich glaube, dass die Kinder an die Stelle des verstorbenen Erbes
treten.

Euch allen schöne Ostfeiertage

Nena
Nein. DIe Geschwister sind keine Abkömmlinge des Erblassers, so dass 2069 nicht zum tragen kommt.
von Jdepp
19.04.19, 18:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
Antworten: 13
Zugriffe: 633

Re: Pflichtteil für Geschwister

Ja, wenn der im Testament genannte Erbe verstorben ist, rücken dessen Kinder nach- wenn nicht ein anderer Ersatzerbe benannt ist für diesen Fall. Woraus soll sich das für Neffen und Nichten ergeben? Eine entsprechende gesetzliche Auslegungsregel gibt es nur für Abkömmlinge (2069 BGB). Das kann also...
von Jdepp
18.04.19, 16:00
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 698

Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

Vielleicht nimmt der Herr a. zur Kenntnis das es 765a ZPO ist, nicht 765 ZPO und b. das es um eine sittenwidrige Härte geht, nicht um eine persönliche Härte. Eine Vollstreckung ist in der Regel immer eine persönliche Härte aber deshalb noch lange nicht sittenwidrig.
von Jdepp
17.04.19, 10:51
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken
Antworten: 11
Zugriffe: 362

Re: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken

Ne das macht er dann nicht, denn Konten pfändet das Vollstreckungsgericht, nicht der Gerichtsvollzieher.
von Jdepp
16.04.19, 18:05
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 698

Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

Das hätte man im Gesetzestext ja auch deutlich hervorheben können ; dann wären die zuvor gestellten Fragen selber beantwortbar gewesen. Eine anderer Punkt der mich stört : Stichwort Vollstreckungsschutzklage. Ich habe 2 autorisierte Angaben die sich widersprechen. Es ist möglich aus materiell-juris...
von Jdepp
16.04.19, 16:15
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 698

Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

Guten Tag, ... für mich ist zunächst unklar ob eine Vollstreckungsabwehrklage gegen einen materiellen-Titel sich nur richten darf oder nicht. Ich habe 2 Quellen gefunden die gegenteiliges Behaupten. Im § 765a ZPO wird auf das Kriterium der besonderen Härte hingewiesen. Diese kann m. E. bei einer Zw...
von Jdepp
16.04.19, 16:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken
Antworten: 11
Zugriffe: 362

Re: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken

In eine Immobilie vollstrecken Sie üblicherweise, in dem Sie eine Zwangssicherungshypothek im Grundbuch eintragen lassen und dann die Versteigerung beantragen. Für die Eintragung muss der Wert allerdings 750 EUR übersteigen. Nen Gerichtsvollzieher hat damit allerdings nichts zu tun.