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von Jdepp
19.04.19, 18:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
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Re: Pflichtteil für Geschwister

Ja, wenn der im Testament genannte Erbe verstorben ist, rücken dessen Kinder nach- wenn nicht ein anderer Ersatzerbe benannt ist für diesen Fall. Woraus soll sich das für Neffen und Nichten ergeben? Eine entsprechende gesetzliche Auslegungsregel gibt es nur für Abkömmlinge (2069 BGB). Das kann also...
von Jdepp
18.04.19, 16:00
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
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Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

Vielleicht nimmt der Herr a. zur Kenntnis das es 765a ZPO ist, nicht 765 ZPO und b. das es um eine sittenwidrige Härte geht, nicht um eine persönliche Härte. Eine Vollstreckung ist in der Regel immer eine persönliche Härte aber deshalb noch lange nicht sittenwidrig.
von Jdepp
17.04.19, 10:51
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken
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Zugriffe: 402

Re: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken

Ne das macht er dann nicht, denn Konten pfändet das Vollstreckungsgericht, nicht der Gerichtsvollzieher.
von Jdepp
16.04.19, 18:05
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
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Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

Das hätte man im Gesetzestext ja auch deutlich hervorheben können ; dann wären die zuvor gestellten Fragen selber beantwortbar gewesen. Eine anderer Punkt der mich stört : Stichwort Vollstreckungsschutzklage. Ich habe 2 autorisierte Angaben die sich widersprechen. Es ist möglich aus materiell-juris...
von Jdepp
16.04.19, 16:15
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit
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Re: Vollstreckungsschutz : praktische Anwendbarkeit

Guten Tag, ... für mich ist zunächst unklar ob eine Vollstreckungsabwehrklage gegen einen materiellen-Titel sich nur richten darf oder nicht. Ich habe 2 Quellen gefunden die gegenteiliges Behaupten. Im § 765a ZPO wird auf das Kriterium der besonderen Härte hingewiesen. Diese kann m. E. bei einer Zw...
von Jdepp
16.04.19, 16:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken
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Re: Kostenfestsetzungbeschluss vollstrecken

In eine Immobilie vollstrecken Sie üblicherweise, in dem Sie eine Zwangssicherungshypothek im Grundbuch eintragen lassen und dann die Versteigerung beantragen. Für die Eintragung muss der Wert allerdings 750 EUR übersteigen. Nen Gerichtsvollzieher hat damit allerdings nichts zu tun.
von Jdepp
15.04.19, 10:23
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Ich würde sagen hier sollte dringend ein Notar befragt werden ob und wie das ganze zu formulieren wäre. Gefühlt dürfte nämlich auch über eine Testamentsvollstreckung eine Pflichtteilsforderung nicht unter Verwaltung gestellt werden können. Der Pflichtteil steht dann nicht unter TV aber das Erbe als...
von Jdepp
15.04.19, 08:37
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
Antworten: 19
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Nein der TV wird nicht abgelehnt. Das Erbe wird ausgeschlagen. Das ändert an der TV gar nichts.
von Jdepp
15.04.19, 07:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Die Verwaltung des Erbes wie zB der Gelder? Das ist doch gerade der Sinn einer Dauertestamentsvollstreckung. Da wird dann nichts verteilt.
von Jdepp
15.04.19, 06:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Natürlich kann ich auch Dauertestamentsvollstreckung anordnen ohne einen Erben zu bestimmen. Die bezieht sich dann eben auf die gesetzlichen Erben. Zu Lebzeiten können die Kinder da gar nichts machen. Es geht sie schlicht nichts an. Nach dem Tode könnten die Kinder gem. § 2306 BGB das Erbe ausschlag...
von Jdepp
14.04.19, 19:39
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Generalvollmacht über den Tod hinaus
Antworten: 10
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Re: Generalvollmacht über den Tod hinaus

Sie wollen hier Hinweise haben ob es sich "lohnt" eine Straftat zu begehen. Ich glaube kaum, dass das Sinn des Forums ist.
von Jdepp
14.04.19, 15:22
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Generalvollmacht über den Tod hinaus
Antworten: 10
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Re: Generalvollmacht über den Tod hinaus

Mit welchem Recht meint B denn das ihm das Geld zustünde? Macht er von der Vollmacht Gebrauch und verwendet das Geld für sich, mag er sich vorher lieber mal mit §266 StGB beschäftigen.
von Jdepp
02.04.19, 07:17
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe - Vater in Deutschland verstorben, Immobilie (bezahlte
Antworten: 3
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Re: Erbe - Vater in Deutschland verstorben, Immobilie (bezah

Für das bewegliche Vermögen sowohl in Deutschland als auch in der Türkei gilt deutsches Erbrecht. Für die Immobilie in der Türkei gilt türkisches Erbrecht.
von Jdepp
27.03.19, 16:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Freundin vollbeerben
Antworten: 16
Zugriffe: 750

Re: Freundin vollbeerben

Das verstehe ich nicht. Eigenntümer ist doch nur der, der/die im Grundbuch eingetragen ist. Wie kann dann die Erberechtigte (hier: Witwe als alleinige Erbin) dann die Wohnung schon vor der Umschreibung ins Grundbuch verkaufen? Nein. Eigentümer ist ab Todeszeitpunkt der oder die Erben. Das Grundbuch...
von Jdepp
21.03.19, 22:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsgerichtsurteil und die Vollstreckung
Antworten: 8
Zugriffe: 263

Re: Arbeitsgerichtsurteil und die Vollstreckung

Die Vollstreckung richtet sich trotzdem nach ZPO.