Die Suche ergab 416 Treffer

von Jdepp
30.07.19, 10:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?
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Zugriffe: 336

Re: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?

Um die Frage zu beantworten: Beratungshilfe wird von einem Rechtspfleger bewilligt (oder abgelehnt). Rechtspfleger sind sachlich unabhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden. In sachlicher Hinsicht gibt es daher keinen Vorgesetzten. Das bedeutet natürlich nicht, dass der/die sich darauf zurückzie...
von Jdepp
30.07.19, 09:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?
Antworten: 7
Zugriffe: 336

Re: Beratungshilfe erst nach Fristablauf gewährt, wo beschweren?

Wenn da jemand die Unterlagen entgegennimmt und nicht direkt ein Schein erteilt wird, ist derjenige der das entgegennimmt mit großer Wahrscheinlichkeit überhaupt nicht der, der am Ende entscheidet, sondern nur jemand, der grob drüber guckt und auf Vollständigkeit prüft und den Antrag dann weiterreic...
von Jdepp
15.07.19, 13:20
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuchänderung
Antworten: 19
Zugriffe: 1408

Re: Grundbuchänderung

Mit dem Tod von "B" geht der Anteil (30/100) auf dem Erbe X über. Erbe X (keine natürliche Person sondern die Immobilieneigentumsverwaltung des Bundeslandes Niedersachsen) bilden eine "Erbengemeinschaft". Es folgt die sog. "Grunbuchberichtigung" Danach wird eine sog. Erbaueinandersetzung erfolgen m...
von Jdepp
15.07.19, 12:39
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuchänderung
Antworten: 19
Zugriffe: 1408

Re: Grundbuchänderung

Der Miteigentümer könnte beim Nachlassgericht einen Antrag auf Bestellung eines Nachlasspflegers bestellen. Dieser vertritt dann den/die Erben.
Laut Ausgangsbeitrag wurde Fiskuserbrecht festgestellt, da braucht es keinen Nachlasspfleger.
von Jdepp
12.07.19, 13:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Frist für die Urteilsbegründung?
Antworten: 6
Zugriffe: 804

Re: Frist für die Urteilsbegründung?

Ist es richtig, dass Berufung erst eingelegt werden kann, wenn die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt?
https://dejure.org/gesetze/StPO/314.html
Gibt es irgendwelche Fristen, bis wann die Urteilsbegründung vorliegen muss?

https://dejure.org/gesetze/StPO/275.html
von Jdepp
11.06.19, 20:27
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Dauer Aufbewahrung Nachlassakte
Antworten: 1
Zugriffe: 162

Re: Dauer Aufbewahrung Nachlassakte

Kommt darauf an was genau aufbewahrt wird und in welchem Bundesland sich das abspielt. Ist in den jeweiligen Justiz Aufbewahrungsvorschriften zu finden. Beispielhaft mal NRW:

Erbscheine 100 Jahre
Testamente 100 Jahre nach Ablauf des Eröffnungsjahres
von Jdepp
11.06.19, 14:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
Antworten: 15
Zugriffe: 394

Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

AS08 hat geschrieben:
11.06.19, 12:32

Der Ehemann (E) und eigentlicher Eigentümer des Hauses ist der Ehemann der Tochter (T) ...
Nur mal so zur Klarstellung. Die Tochter (T) ist im Grundbuch eingetragen und damit Eigentümerin. Da is nix von wegen eigentlicher Eigentümer. Eigentümer ist nur T, Punkt.
von Jdepp
04.06.19, 08:57
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwalt - Honorarvorschuss zulässig?
Antworten: 14
Zugriffe: 679

Re: Anwalt - Honorarvorschuss zulässig?

Aus dem außergerichtlichen Beratungs- und Vertretungsmandat steht dem Anwalt kein Honorar über den Zahlungen der Beratungshilfe zu, soweit die Beratungshilfe nicht durch das Gericht aufgehoben wird. Die Vergütung richtet sich ausschließlich nach den Vorschriften des BerhG und dem RVG und geht ggü. d...
von Jdepp
25.05.19, 21:14
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhebung nach Tod des Ehemannes
Antworten: 5
Zugriffe: 261

Re: Abhebung nach Tod des Ehemannes

Nehmen wir an , Wochen später kam ein Brief von dieser Rechstpflegerin (wohlgemerkt, nicht vom Gericht) dass die Frau alles zurückzuzahlen hätte. Rechtspfleger werden, ebenso wie Richter, ausschließlich an Gerichten beschäftigt. Sie treffen dort "als Gericht" die Entscheidungen, für die sie zuständ...
von Jdepp
24.05.19, 20:55
Forum: Mietrecht
Thema: Einstweilige Verfügung
Antworten: 28
Zugriffe: 1443

Re: Einstweilige Verfügung

Mein Anwalt schickt mich zu Gericht, weil der Antrag für die einstweilige Verfügung "persönlich" von mir unterschrieben werden muss! Das ist falsch. Wenn Ich die Verfügung, der spätere Prozess verloren wird, komme Ich für die Gerichtskosten auf. Wenn die Verfügung vom Anwalt beantragt wird, der Pro...
von Jdepp
02.05.19, 13:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Eigentumswohnung / Nacherbe
Antworten: 24
Zugriffe: 746

Re: Eigentumswohnung / Nacherbe

Ist das ein notarielles Testament. Gibt es einen Erbschein? War noch weiteres Vermögen außer dem Anteil an der Wohnung vorhanden? Daran hängt so ein bisschen was denn da genau verfügt wurde. Es gibt nämlich nicht direkt die rechtliche Möglichkeit nur an dem Wohnungsanteil Vor- und Nacherbschaft anz...
von Jdepp
02.05.19, 12:05
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Eigentumswohnung / Nacherbe
Antworten: 24
Zugriffe: 746

Re: Eigentumswohnung / Nacherbe

Ist das ein notarielles Testament. Gibt es einen Erbschein? War noch weiteres Vermögen außer dem Anteil an der Wohnung vorhanden? Daran hängt so ein bisschen was denn da genau verfügt wurde. Es gibt nämlich nicht direkt die rechtliche Möglichkeit nur an dem Wohnungsanteil Vor- und Nacherbschaft anzu...
von Jdepp
02.05.19, 05:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte
Antworten: 14
Zugriffe: 541

Re: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte

Das hängt davon ab wer die gesetzlichen Erben sind und in welchem Verwandschaftsverhältnis sie zum Erblasser stehen.
von Jdepp
25.04.19, 07:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
Zugriffe: 1208

Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Damit ist dann immer noch nicht klar wer vor wem verstorben ist. Damit ist also so ungefähr null gewonnen.