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von Jdepp
20.04.17, 23:02
Forum: Immobilienrecht
Thema: Eintragung im Grundbuch
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Re: Eintragung im Grundbuch

Nicht die Änderung beim Grundbuchamt hat Auswirkungen, sondern die Änderung beim Katasteramt/Vermessungsamt. Die Nutzungsart nimmt nicht am öffentlichen Glauben des Grundbuchs teil. Wenn da fälschlicherweise Gebäude und Freifläche steht, heisst das nicht, dass ich da bauen darf wenns am Ende doch ne...
von Jdepp
30.03.17, 14:21
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: darf Behörde für einen Anruf etwas berechnen
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Re: darf Behörde für einen Anruf etwas berechnen

Das kann man so nicht beantworten da die Details fehlen. Was wurde in welchem Umfang an welche Behörde gefaxt? Faxe ich zB Schriftsätze mit Abschriften an ein Gericht, kann das für die Ausdrucke der Abschriften Auslagen erheben nach § 28 GKG, KV Nr. 9000. Andere Behörden mögen ebenfalls entsprechend...
von Jdepp
29.03.17, 15:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Router zurücksenden
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Re: Router zurücksenden

….nun soll ich doch eine Eidesstattliche Erklärung abgeben und dann werden die Nachforschungen bei Postversandfirma betreiben…warum erst dann und nicht schon längst..... Eine strafbewehrte eidesstattliche Versicherung kann ich nur gegenüber einer zur Abnahme befugten Behörde abgeben. Der Mobilfunka...
von Jdepp
29.03.17, 13:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Router zurücksenden
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Re: Router zurücksenden

….nun soll ich doch eine Eidesstattliche Erklärung abgeben und dann werden die Nachforschungen bei Postversandfirma betreiben…warum erst dann und nicht schon längst..... Eine strafbewehrte eidesstattliche Versicherung kann ich nur gegenüber einer zur Abnahme befugten Behörde abgeben. Der Mobilfunka...
von Jdepp
29.03.17, 10:33
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kaufvertrag vorlegen ???
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Re: Kaufvertrag vorlegen ???

Also ist eine Immobilie im schlechten Zustand genau so viel Wert wie eine in Top Zustand? Eine Immobilie ist das wert, was jemand bereit ist, dafür zu bezahlen. Da potentielle Käufer für eine Immobilie im Top Zustand mehr bereit sind zu zahlen als für eine in schlechtem Zustand ist die Aussage unzu...
von Jdepp
27.03.17, 14:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kaufvertrag vorlegen ???
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Re: Kaufvertrag vorlegen ???

Soweit daher eine zeitnah nach dem Erbfall erfolgte Veräußerung als Bemessungsgrundlage für den Pflichtteilsanspruch in Frage kommt, hat die Vorlage der Kaufvertragsurkunde zu erfolgen. Bamberg/Roth BGB, 41. Edition, Rn. 30 zu § 2314 Zeitnah heißt ? Da dürfen sie sich dann im Zweifel gerne mit den ...
von Jdepp
27.03.17, 14:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kaufvertrag vorlegen ???
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Re: Kaufvertrag vorlegen ???

Soweit daher eine zeitnah nach dem Erbfall erfolgte Veräußerung als Bemessungsgrundlage für den Pflichtteilsanspruch in Frage kommt, hat die Vorlage der Kaufvertragsurkunde zu erfolgen.
Bamberg/Roth BGB, 41. Edition, Rn. 30 zu § 2314
von Jdepp
27.03.17, 13:20
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kaufvertrag vorlegen ???
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Re: Kaufvertrag vorlegen ???

Lutz66 hat geschrieben: Wieso sollte ich mich irren?
Weil der Marktwert anscheinend ja eben 100.000 EUR waren.
von Jdepp
27.03.17, 13:18
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundbuch - Aufgebotsverfahren - wie ? kosten?
Antworten: 3
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Re: Grundbuch - Aufgebotsverfahren - wie ? kosten?

z.B.: http://www.amtsgericht-karlsruhe.de/pb/,Lde/Startseite/Service/FAQ+Aufgebotsverfahren Das ist dort allerdings nicht richtig beschrieben. Die dort als zwingend erforderlich genannte eidesstattliche Versicherung ist nur anzubieten (§468 Nr.3 FamFG) und nur auf Verlangen des Gerichts tatsächlich...
von Jdepp
27.03.17, 10:42
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Sparbuch für Kind von Vater Übertrag an Mutter
Antworten: 2
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Re: Sparbuch für Kind von Vater Übertrag an Mutter

Legt ein naher Angehöriger ein Sparbuch auf den Namen eines Kindes an, ohne das Sparbuch aus der Hand zu geben, so ist aus diesem Verhalten in der Regel zu schließen, daß der Zuwendende sich die Verfügung über das Sparguthaben bis zu seinem Tode vorbehalten will.

BGH, 18.01.2005, X ZR 264/02
von Jdepp
27.03.17, 08:29
Forum: Immobilienrecht
Thema: MEA in TE falsch ausgewiesen
Antworten: 15
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Re: MEA in TE falsch ausgewiesen

Nehmen wir mal an, dem Grundbuchamt liegt eine Urkunde vor mit gewissen Werten vor. Würden andere Werte im Grundbuch eingetragen, wäre die Eintragung fehlerhaft. Wie sollte man beim Grundbuchamt wohl zu der Erkenntnis gelangen können, dass die in der Urkunde verzeichneten Werte fehlerhaft sein soll...
von Jdepp
23.03.17, 14:49
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungs-und Überweisungsbeschluss
Antworten: 6
Zugriffe: 910

Re: Pfändungs-und Überweisungsbeschluss

Ich habe den Beschluss nicht.den selbstbehalt habe ich selber bei Gericht beantragt. Dann hat es das Gericht doch festgelegt. Was gibt es dann bzgl. der Unterhaltsberechtigten zu meckern? Wenn es sich um eine bevorrechtigte Pfändung wg. Unterhalt nach 850d ZPO handelt, gibt das Gericht dem Arbeitge...
von Jdepp
23.03.17, 14:43
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Berliner Testament vs. Alternativen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1426

Re: Berliner Testament vs. Alternativen?

Warum schlagen die Kinder das Erbe nicht einfach aus? Dann ist der Vater Alleinerbe. Uhhh, ganz böser Ratschlag. Das meinen viele und es geht dann tierisch in die Hose. Selbst wenn Kinder und Enkel usw. ausschlagen, sind dann dier Erben zweiter Ordnung mit am Zug. Das meine ich. Ich kenne mich mit ...
von Jdepp
23.03.17, 12:21
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Berliner Testament vs. Alternativen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1426

Re: Berliner Testament vs. Alternativen?

matthias. hat geschrieben:Warum schlagen die Kinder das Erbe nicht einfach aus? Dann ist der Vater Alleinerbe.

Uhhh, ganz böser Ratschlag. Das meinen viele und es geht dann tierisch in die Hose. Selbst wenn Kinder und Enkel usw. ausschlagen, sind dann dier Erben zweiter Ordnung mit am Zug.