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von Jdepp
27.02.17, 09:09
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrecht bei verstorbenem Autor ohne Erben
Antworten: 20
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Re: Urheberrecht bei verstorbenem Autor ohne Erben

Dreifels hat geschrieben: (es gibt keine Erben, nimm es einfach mal als Fact)

Man kann nichts als Fakt nehmen, was nicht sein kann. Es gibt immer Erben. Das ist ein Fakt.
von Jdepp
24.02.17, 12:33
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kniffliges Problem: Auszahlung an Erbin flexibel gestalten
Antworten: 10
Zugriffe: 817

Re: Kniffliges Problem: Auszahlung an Erbin flexibel gestalt

Natürlich gibt es Lösungen wie das ganze geregelt werden kann. Das Beispiel Behindertentestament zeigt das deutlich. Allerdings kann und darf ein Forum wie dieses hier das nicht leisten. Man begebe sich daher zu einem Fachmann.
von Jdepp
23.02.17, 14:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Frage zu Berliner Testament
Antworten: 5
Zugriffe: 653

Re: Frage zu Berliner Testament

Ich meine die Auslegung wird schon zum richtigen Ergebnis führen aber "der zuletzt Versterbende wird verfügen, dass unsere gemeinsamen Kinder zu gleichen Teilen allein erben. " ist eher unglücklich formuliert.
von Jdepp
21.02.17, 11:44
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Behördenkommunikation
Antworten: 7
Zugriffe: 1288

Re: Behördenkommunikation

Hallo kann eine Behörde einzelnen Personen vorschreiben wie die Kommunikation stattzufinden hat.? Das heißt die Behörde gibt vor, dass Nachfragen, Stellungnahmen nur per Fax oder in Briefform erfolgen sollen. Eine Mailkommunikation soll nicht erfolgen bzw. werden geblockt. Danke für Antworten Wenn ...
von Jdepp
19.02.17, 11:18
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: zweite Ausfertigung
Antworten: 44
Zugriffe: 2514

Re: zweite Ausfertigung

Es herrscht kein Anwaltszwang (§ 78 Abs. 3 ZPO). Im Hinblick auf Ihren anderen Beitrag: Was dort genannt wird interessiert das Gericht nicht. Das ist keine Tatsacheninstanz die das Verfahren neu aufrollt. Das ist rein formell. Es kann einzig vorgetragen werden, dass bereits Summe X bezahlt wurde. Di...
von Jdepp
16.02.17, 12:32
Forum: Immobilienrecht
Thema: Generalvollmacht - Überschreibung Haus auf Bevollmächtigten
Antworten: 11
Zugriffe: 2933

Re: Generalvollmacht - Überschreibung Haus auf Bevollmächtig

Soweit man der Meinung ist, dass die Vollmacht rechtsmissbräuchlich genutzt wurde und daher die Unwirksamkeit des Vertrags nach sich zieht, wäre zunächst mal die Eintragung eines Widerspruchs nach 899 BGB zu erreichen (ggfl. per einstweiliger Verfügung wenn sich der Bevollmächtigte sperrt) und danac...
von Jdepp
16.02.17, 09:32
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gültig?
Antworten: 14
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Re: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gülti

Nein es ist materiellrechtlich nicht dassselbe. Es ist ein Unterschied ob ich als Vertreter eine Mehrheit von Personen vertrete deren Mitglied ich bin (Erbengemeinschaft) oder nur eine Person (und damit eigentlich mich selber). In §§ 2038, 2040 BGB ist geregelt: Die Erben können über einen Nachlass...
von Jdepp
16.02.17, 09:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gültig?
Antworten: 14
Zugriffe: 1582

Re: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gülti

Nein es ist materiellrechtlich nicht dassselbe. Es ist ein Unterschied ob ich als Vertreter eine Mehrheit von Personen vertrete deren Mitglied ich bin (Erbengemeinschaft) oder nur eine Person (und damit eigentlich mich selber).
von Jdepp
16.02.17, 08:38
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gültig?
Antworten: 14
Zugriffe: 1582

Re: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gülti

... Streitiger ist dies, wenn der Bevollmächtigte Alleinerbe ist. Genau der Fall liegt doch vor. Nur das Gechwisterpaar gemeinsam ist zur Vertretung befugt. Das Geschwisterpaar gemeinsam bildet die Erbengemeinschaft. Erbengemeinschaft ist aber eben nicht gleich Alleinerbe und genau deshalb liegt di...
von Jdepp
16.02.17, 07:43
Forum: Sozialrecht
Thema: Schenkung Haus an minderjährigen Enkel
Antworten: 4
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Re: Schenkung Haus an minderjährigen Enkel

Berta (verh. und 2 Kinder)möchte ihr Haus an Ihren Enkel(minderjährig) verschenken oder einfach überschreiben. Was soll denn der Unterschied zwischen verschenken und einfach überschreiben sein? Unabhängig von der sozialrechtlichen Thematik müssen sich die Beteiligten je nach Konstellation auch dami...
von Jdepp
16.02.17, 06:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gültig?
Antworten: 14
Zugriffe: 1582

Re: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gülti

Das Grundbuchamt wird aber die Umschreibung des Grundbuchs davon abhängig machen, daß die Erbfolge per Erbschein oder per notariell beurkundetem Testament nachgewiesen wird. So ist der Eigentumswechsel blockiert, bis der Erbnachweis vorliegt. Alles klar, damit ist mir geholfen. Es führt also in die...
von Jdepp
15.02.17, 11:32
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gültig?
Antworten: 14
Zugriffe: 1582

Re: Unbefristete Vorsorgevollmacht über den Tod hinaus gülti

McCoy hat geschrieben:, das Grundbuch aufgrund des vorliegenden Testamentes und der Vorsorgevollmacht berichtigen zu lassen, ohne einen mit hohen Gebühren behafteten Erbschein zu beantragen?
Das allein geht auf jeden Fall nicht.
von Jdepp
14.02.17, 10:35
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wie läuft das mit dem Berliner Testament?
Antworten: 21
Zugriffe: 1257

Re: Wie läuft das mit dem Berliner Testament?

... Der überlebende Ehegatte (der ja eben selber auch Erblasser ist) kann seine eigene letztwillige Verfügung per Anfechtung aus der Welt schaffen. Was gibts daran nicht zu verstehen? Es ist ein Unterschied, ob der Erbfall bereits eingetreten ist, oder eben nicht. Siehe § 2281 II: (2) Soll nach dem...