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von Jdepp
05.01.17, 12:06
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Altes Sparbuch
Antworten: 6
Zugriffe: 868

Re: Altes Sparbuch

Man könnte zunächst den Ombudsmann einschalten.

Der Anspruch ist nicht verjährt. Behauptet die Bank, dass die Forderung (wie auch immer) nicht mehr besteht zB durch Auszahlung oder Verrechnung, muss sie dies beweisen.
von Jdepp
05.01.17, 06:43
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Behördendeutsch: Grundbuchamtsrechnung unverständlich
Antworten: 7
Zugriffe: 923

Re: Behördendeutsch: Grundbuchamtsrechnung unverständlich

Sie haben doch anscheinend Zugang zum Internet. Wie wäre es, wenn man die "unverständlichen Abkürzungen" einfach mal in die Suchmaschine seiner Wahl eintippt?
von Jdepp
04.01.17, 15:01
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung in den Verfügungsrahmen einer Kreditkarte hinein?
Antworten: 9
Zugriffe: 962

Re: Pfändung in den Verfügungsrahmen einer Kreditkarte hinei

Die Ansprüche des Bankkunden gegen das Kreditinstitut aus einem vereinbarten Dispositionskredit ("offene Kreditlinie") sind, soweit der Kunde den Kredit in Anspruch
nimmt
, grundsätzlich pfändbar.

BGH IX ZR 34/00

mal ganz abgesehen davon, dass sich eine Bank als Institut nicht strafbar machen kann
von Jdepp
02.01.17, 14:55
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckbarer Titel ohne Mahnbescheid und ohne Urteil?
Antworten: 24
Zugriffe: 1798

Re: Vollstreckbarer Titel ohne Mahnbescheid und ohne Urteil?

inzelnen Sachbearbeitern so viel "Macht" zu geben, empfinde ich als erschreckend Was glaubst du denn, wer die Mahnbescheide bei Gericht erlässt? Ein Richter? Wohl kaum, das macht ein Rechtspfleger, also ein Sachbearbeiter, der genauso eine Ausbildung hat wie der Sachbearbeiter bei der Behörde, mit ...
von Jdepp
02.01.17, 12:02
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckbarer Titel ohne Mahnbescheid und ohne Urteil?
Antworten: 24
Zugriffe: 1798

Re: Vollstreckbarer Titel ohne Mahnbescheid und ohne Urteil?

Nur mal so für die Zukunft. Sie sind der Schuldner, nicht Ihre Rechtschutzversicherung. Dem Gericht ist es daher mehr oder weniger egal ob sie denene mitteilen, dass irgendwann mal Ihre Rechtschutzversicherung zahlt.
von Jdepp
28.12.16, 13:27
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Alg2 wird von Bank gepfändet
Antworten: 8
Zugriffe: 1003

Re: Alg2 wird von Bank gepfändet

Die Bank macht sich ggf. strafbar, man sollte sofort den örtlichen Bankdirektor/Zweigstellenleiter informieren und darauf hinweisen, dass ALG-2-Bezüge seit 01.08-2016 wieder unpfändbar sind und, falls die Bank die bisher abgebuchten Raten nicht zurückbucht, man einen RA einschaltet, wobei die Koste...
von Jdepp
23.12.16, 11:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wahlrecht der Erbfolge ?
Antworten: 16
Zugriffe: 849

Re: Wahlrecht der Erbfolge ?

Altbauer hat geschrieben:Herr A ist ein gründlicher Mensch.

Er verfasst ein ausführliches Testament, in dem er seine Söhn B , C und D bedacht hat.

Aus jahrelanger Erfahrung kann ich dazu saggen, dass 90 % der selbstverfassten "ausführlichen" Testamente absoluter Mist sind und nur zu Problemen und Streitereien führen.
von Jdepp
22.12.16, 12:30
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Satzungserfordernisse eines Vereins
Antworten: 11
Zugriffe: 2007

Re: Satzungserfordernisse eines Vereins

Stinot hat geschrieben:Noch eine Frage.
Gibt es Quellen, nach denen die Einberufung der MV auf alternative Weise als unzulässig erachtet wird?
KG, JFG 18, 358
Hornung, Rpfleger 1978, 46
OLG Hamm MDR 1966, 48
OLG Zweibrücken, 3 W 87/84
Stöber, Handbuch zum Vereinsrecht, 10. Auflage Rn. 679
von Jdepp
22.12.16, 07:03
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Satzungserfordernisse eines Vereins
Antworten: 11
Zugriffe: 2007

Re: Satzungserfordernisse eines Vereins

Mich würde ganz allgemein - ohne Bezug auf einen konkreten Fall - interessieren, ob eine Vereinssatzung bestimmte Regelungen wie folgt zwingend enthalten muss: 1. Dass der nicht gemeinnützige Verein keinen überwiegend wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalte 2. Außer der allgemeinen Angabe des ...
von Jdepp
21.12.16, 12:48
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: zusätzliche Pflichten Sparkasse als Öffentlich-rechtliches K
Antworten: 19
Zugriffe: 1610

Re: zusätzliche Pflichten Sparkasse als Öffentlich-rechtlich

Ich schlage vor, Du referierst mal über die Besserstellung der Bank gegenüber dem Gesetzgeber aus deiner Sicht. Woran machtst du das fest? Doch nicht etwa daran: "Die Sparkassen führen Siegel mit ihrem Namen"? Was ist mit Frage (b gemeint? Einen Kontrahierungszwang gibt es längst nicht mehr. Für NR...
von Jdepp
15.12.16, 14:09
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Anhörungsmöglichkeiten bei Betreuungen : Grenzen u. Verfahre
Antworten: 21
Zugriffe: 4264

Re: Anhörungsmöglichkeiten bei Betreuungen : Grenzen u. Verf

helmes63 hat geschrieben: sowie die Stellvertreter-Benennung durch den zuständigen Rechtspfleger
als beauftragter des Betreuungsgerichts ?!
Was soll dieser Satz bedeuten?
von Jdepp
15.12.16, 14:08
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Anhörungsmöglichkeiten bei Betreuungen : Grenzen u. Verfahre
Antworten: 21
Zugriffe: 4264

Re: Anhörungsmöglichkeiten bei Betreuungen : Grenzen u. Verf

Ronni : auch bei Demenz usw. kommt jemand vom Gericht und schaut nach dem Betreuten. Du meinst bestimmt den Rechtspfleger der vom Betreuungsrichter für die Verwaltung des Verfahrens beauftragt wurde um es mal auf den Punkt zu bringen ?! Nein, da kommt der Richter selber und der bestellt auch keinen...
von Jdepp
14.12.16, 20:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Jugendamt fordert Unterhalt für volljährigen?
Antworten: 3
Zugriffe: 510

Re: Jugendamt fordert Unterhalt für volljährigen?

Hallo Leute, könnt ihr mir helfen ? Mein Sohn ist volljährig, aber noch Gymnasiast und lebt bei der KM. Heute flattert einBrief vom Jugendamt rein, das mein Sohn das JA gebeten hat, die Berechnung des UH anspruchs. Was geht dass das Jugendamt an? Muss das mein Sohn nicht selbst fordern oder wenn da...
von Jdepp
14.12.16, 17:53
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: § 12 HGB
Antworten: 1
Zugriffe: 482

Re: § 12 HGB

Das is eher nicht Verwaltungsrecht aber gut. Elektronisch in öffentlich beglaubigter Form bedeutet nicht, dass da nicht mehr auf Papier laufen darf. Es bedeutet nur, dass die Übermittlung elektronisch passieren muss. Ich kann also theoretisch weiterhin zum Ortsgericht. Das Dokument muss dann jedoch ...