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von Jdepp
15.04.19, 09:37
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Nein der TV wird nicht abgelehnt. Das Erbe wird ausgeschlagen. Das ändert an der TV gar nichts.
von Jdepp
15.04.19, 08:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Die Verwaltung des Erbes wie zB der Gelder? Das ist doch gerade der Sinn einer Dauertestamentsvollstreckung. Da wird dann nichts verteilt.
von Jdepp
15.04.19, 07:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testamentsvollstrecker und PT
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Re: Testamentsvollstrecker und PT

Natürlich kann ich auch Dauertestamentsvollstreckung anordnen ohne einen Erben zu bestimmen. Die bezieht sich dann eben auf die gesetzlichen Erben. Zu Lebzeiten können die Kinder da gar nichts machen. Es geht sie schlicht nichts an. Nach dem Tode könnten die Kinder gem. § 2306 BGB das Erbe ausschlag...
von Jdepp
14.04.19, 20:39
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Generalvollmacht über den Tod hinaus
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Re: Generalvollmacht über den Tod hinaus

Sie wollen hier Hinweise haben ob es sich "lohnt" eine Straftat zu begehen. Ich glaube kaum, dass das Sinn des Forums ist.
von Jdepp
14.04.19, 16:22
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Generalvollmacht über den Tod hinaus
Antworten: 10
Zugriffe: 968

Re: Generalvollmacht über den Tod hinaus

Mit welchem Recht meint B denn das ihm das Geld zustünde? Macht er von der Vollmacht Gebrauch und verwendet das Geld für sich, mag er sich vorher lieber mal mit §266 StGB beschäftigen.
von Jdepp
02.04.19, 08:17
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe - Vater in Deutschland verstorben, Immobilie (bezahlte
Antworten: 3
Zugriffe: 359

Re: Erbe - Vater in Deutschland verstorben, Immobilie (bezah

Für das bewegliche Vermögen sowohl in Deutschland als auch in der Türkei gilt deutsches Erbrecht. Für die Immobilie in der Türkei gilt türkisches Erbrecht.
von Jdepp
27.03.19, 16:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Freundin vollbeerben
Antworten: 16
Zugriffe: 1001

Re: Freundin vollbeerben

Das verstehe ich nicht. Eigenntümer ist doch nur der, der/die im Grundbuch eingetragen ist. Wie kann dann die Erberechtigte (hier: Witwe als alleinige Erbin) dann die Wohnung schon vor der Umschreibung ins Grundbuch verkaufen? Nein. Eigentümer ist ab Todeszeitpunkt der oder die Erben. Das Grundbuch...
von Jdepp
21.03.19, 22:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsgerichtsurteil und die Vollstreckung
Antworten: 8
Zugriffe: 346

Re: Arbeitsgerichtsurteil und die Vollstreckung

Die Vollstreckung richtet sich trotzdem nach ZPO.
von Jdepp
15.03.19, 13:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Die Gerichtskosten tragen die Parteien jeweils zur Hälfte
Antworten: 3
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Re: Die Gerichtskosten tragen die Parteien jeweils zur Hälft

Gerichtskosten sind nur die Gerichtskosten. Anwaltskosten für das Verfahren sind außergerichtliche Kosten. Nach dem Vergleich werden nur die Gerichtskosten geteilt dh. Gebühren, Zeugenauslagen usw.
von Jdepp
07.03.19, 13:27
Forum: Immobilienrecht
Thema: Einladung Eigentümerversammlung - Grundbuch
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Re: Einladung Eigentümerversammlung - Grundbuch

Auch das Eigentum und sonstige Rechte an unbeweglichen Sachen (insbesondere Grundstücken) gehen von selbst mit dem Erbfall auf den Erben über. Der Erwerb findet außerhalb des Grundbuchs statt, das durch den Erbfall unrichtig wird.
Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage 2017, Rn. 152 zu §1922 BGB
von Jdepp
07.03.19, 12:31
Forum: Immobilienrecht
Thema: Einladung Eigentümerversammlung - Grundbuch
Antworten: 35
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Re: Einladung Eigentümerversammlung - Grundbuch

Verpflichteter hat geschrieben: Was ist im Erbfall, Eigentumsübergang ebenfalls nur mit Änderung im Grundbuch.
Der Eigentumsübergang im Erbfall erfolgt mit dem Tod nicht erst mit Eintragung im Grundbuch.
von Jdepp
07.03.19, 06:43
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung in Amtseinkommen katholischem Pfarrer?
Antworten: 9
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Re: Zwangsvollstreckung in Amtseinkommen katholischem Pfarre

Art. 8 lautet allerdings vollständig:

Artikel 8
Das Amtseinkommen der Geistlichen ist in gleichem Maße von der Zwangsvollstreckung befreit wie die Amtsbezüge der Reichs- und Staatsbeamten.

und da diese Bezüge wie normales Arbeitseinkommen gepfändet werden tut sich bei einem Pfarrer ebenfalls nichts.
von Jdepp
06.03.19, 13:51
Forum: Immobilienrecht
Thema: Einladung Eigentümerversammlung - Grundbuch
Antworten: 35
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Re: Einladung Eigentümerversammlung - Grundbuch

Bis zur Eigentumsumschreibung im Grundbuch ist der Veräußerer einer Eigentumswohnung rechtlich Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft. Diese rechtliche Zugehörigkeit wird mit der Verpflichtung zur Veräußerung des Wohnungseigentums, der Besitzübertragung auf den Erwerber sowie dessen nachfolgen...
von Jdepp
27.02.19, 07:26
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungsabwehrklage bei Versäumnisurteilen ...
Antworten: 13
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Re: Vollstreckungsabwehrklage bei Versäumnisurteilen ...

Es ist eigentlich einfach was ich meine : ist eine abgewiesene Vollstreckungsabwehrklage durch Gerichtsbeschluß rechtsmittelfähig beim Landgericht als übergeordnete Instanz Das ist eine Klage. Es gibt daher die allgemeinen Rechtsmittel Berufung und Revision. Im Übrigen werfe ich einfach mal den Beg...