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von CarpeDiem
20.02.18, 17:07
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Kleinunternehmer - USt Regelung wechseln?
Antworten: 4
Zugriffe: 623

Kleinunternehmer - USt Regelung wechseln?

Hallo, Herr N. besitzt bereits seit 2012 ein eingetragenes Kleinunternehmen. Bei der Anmeldung im Finanzamt wurde er gefragt ob er USt. ausweisen möchte oder nicht und darauf hingewiesen, dass sollte er sich für die Ausweisung entscheiden, dann könne er das 5 Jahre lang nicht ändern. Damals entschie...
von CarpeDiem
09.02.18, 09:53
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenname National oder International geschützt?
Antworten: 3
Zugriffe: 529

Re: Markenname National oder International geschützt?

Vielen Dank für deine Antwort. Der Name ist ohne Leerzeichen (MaxMustermann statt Max Mustermann) im DPMA eingetragen. Die Nizza-Kategorie ist der von Herrn C identisch. Allerdings ist die Inhaberin eine Italiänische Firma. Ist der Name also auch in Deutschland geschützt weil es im DPMA steht oder l...
von CarpeDiem
02.02.18, 09:26
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenname National oder International geschützt?
Antworten: 3
Zugriffe: 529

Markenname National oder International geschützt?

Hallo, Herr C. möchte für selbst hergestellte Waren einen Fantasienamen als Modelllinie verwenden. Die Waren von Herrn C. werden ausschließlich in seinem Wohnort, in Deutschland angeboten (örtlich begrenzt). Laut DPMAregister ist dieser Name bereits für diese Warengruppe eingetragen worden, allerdin...
von CarpeDiem
10.12.17, 17:29
Forum: Sozialrecht
Thema: WG aus zwei ALG2 Empfängern?
Antworten: 3
Zugriffe: 544

WG aus zwei ALG2 Empfängern?

Hallo, Frau T. und ihre Freundin (beide erhalten momentan ALG2) wollen zusammen in eine Wohngemeinschaft ziehen. Was ist dabei zu beachten? Wird der Mietvertrag zusammen geschlossen oder ein Untermietvertrag gemacht? Wie hoch darf die Kaltmiete maximal sein? (pro Person oder zusammen) Wie groß darf ...
von CarpeDiem
21.11.17, 19:21
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG I - Erstausstattung
Antworten: 7
Zugriffe: 754

Re: ALG I - Erstausstattung

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Frau J. wohnt momentan noch bei Ihren Eltern, hat keine abgeschlossene Berufsausbildung und ist unter 25. 2 Monate waren noch von der ursprünglichen Bewilligung übrig, welche unterbrochen wurde. Eine Arbeitssuche ist geplant allerdings wird bei erfolgloser Suche...
von CarpeDiem
21.11.17, 16:59
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG I - Erstausstattung
Antworten: 7
Zugriffe: 754

ALG I - Erstausstattung

Hallo,

Frau J. erhält vom Arbeitsamt 2 Monate ALG1. Da sie nun mit einer Freundin in eine WG zieht wollte sie Erstausstattungs-Leistungen beantragen, allerdings wies der Sachbearbeiter des Arbeitsamtes darauf hin, dass es keine Erstausstattung bei ALG I gäbe. Ist dies korrekt?

Vielen Dank im Voraus
von CarpeDiem
24.07.17, 17:09
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG 2 - Konto nicht mehr existent
Antworten: 1
Zugriffe: 481

ALG 2 - Konto nicht mehr existent

Hallo, Herr F. erhält seit einigen Monaten ALG2. Nun musste er sein Girokonto auflösen, die Überweisungs-Anweisung des JobCenters ist jedoch bereits raus. Was passiert, wenn das Konto nun nicht mehr existiert? Fragt das JobCenter erneut an oder verfällt in diesem Fall der Anspruch auf den Monat ALG2...
von CarpeDiem
24.07.17, 17:07
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Darlehenrate abzug verweigern?
Antworten: 6
Zugriffe: 1666

Re: Darlehenrate abzug verweigern?

Vielen Dank für die Antworten.

Herr F. bezieht ALG2 und ist derzeit nicht in der Lage die Raten zu zahlen.
Eine Ratenpause hat die Bank bereits abgelehnt.
Ein P-Konto bei einer anderen Bank ist bereits beantragt, jedoch wird die Verfügbarkeit erst im nächsten Monat bestehen.
von CarpeDiem
24.07.17, 16:38
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Darlehenrate abzug verweigern?
Antworten: 6
Zugriffe: 1666

Darlehenrate abzug verweigern?

Hallo, wenn Herr F. ein Kreditkonto bei der Bank X hat, und ein Girokonto und vom Girokonto monatlich die Raten des Kredits abgebucht werden, kann Herr F. der automatischen Abbuchung für einen Monat widersprechen/verweigern? Also der Bank X verbieten Geld vom Girokonto abzubuchen? Vielen Dank im Vor...
von CarpeDiem
21.07.17, 22:20
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Bildungskredit - Versicherungen - ALG2
Antworten: 4
Zugriffe: 1417

Bildungskredit - Versicherungen - ALG2

Hallo, Herr M. hat vor Jahren einen Bildungskredit für sein Studium bei der XYZ-Bank abgeschlossen. Zum Bildungskredit gehören sowohl eine Arbeitslosigkeitsversicherung und eine Versicherung aufgrund schwerer Krankheit (Dread Disease). Beide sollen den Fall des Zahlungsausfalls abdecken. Herr M. ist...
von CarpeDiem
04.04.17, 19:36
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagenabrechnung - unangekündigte Änderungen
Antworten: 2
Zugriffe: 369

Re: Umlagenabrechnung - unangekündigte Änderungen

Kann da keiner Auskunft geben?
von CarpeDiem
30.03.17, 16:18
Forum: Verbraucherrecht
Thema: DSL-Anschluss Techniker verlangt Zahlung
Antworten: 12
Zugriffe: 2019

Re: DSL-Anschluss Techniker verlangt Zahlung

Die junge Dame hat sich an die Verbraucherzentrale gewand, welche sich bereiterklärte, (Wortsperre: Firma) zu schreiben.
Bereits am nächsten Tag bekam sie eine E-Mail von (Wortsperre: Firma), alle Verträge seien storniert worden und jegliche Kosten negiert.

Vielen Dank für eure Hilfe!
von CarpeDiem
30.03.17, 16:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Telefon/Internet-Vertrag / Rücktritt wegen Fehlberatung?
Antworten: 13
Zugriffe: 2038

Re: Telefon/Internet-Vertrag / Rücktritt wegen Fehlberatung?

Die junge Dame hat sich an die Verbraucherzentrale gewand, welche sich bereiterklärte, (Wortsperre: Firma) zu kontaktieren.
Bereits am nächsten Tag bekam sie eine E-Mail von (Wortsperre: Firma), alle Verträge seien storniert worden und jegliche Kosten negiert.

Vielen Dank für eure Hilfe!
von CarpeDiem
30.03.17, 16:15
Forum: Mietrecht
Thema: Umlagenabrechnung - unangekündigte Änderungen
Antworten: 2
Zugriffe: 369

Umlagenabrechnung - unangekündigte Änderungen

Hallo, Frau Mustermann lebt in einer 55m² Wohnung. Sie zahlt jeden Monat pünktlich Miete und hatte in den letzten 3-4 Jahren bei jeder Umlagenabrechnung eine Rückzahlung als Bilanz. Für das Jahr 2015 betrug der Überhang als Gutschrift sogar über 100 Euro. Nun hat Frau Mustermann für das Jahr 2016 ei...