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von Michael A. Schaffrath
18.09.18, 11:12
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 6959

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Das ist ja noch schlimmer, es wird Gewalt ausgeübt nur wegen einer Gesinnung die dem anderen nicht paßt. Wenn es eine Gesinnung ist, die unstrittig schon einmal zu einem Holocaust geführt hat und für deren Bekämpfung viele gute Menschen ihr Leben gelassen haben, dann ist das schon ein wenig mehr al...
von Michael A. Schaffrath
14.09.18, 13:57
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abmahnung Internet (P2P) - Schiefe Rechtslage
Antworten: 18
Zugriffe: 1477

Re: Abmahnung Internet (P2P) - Schiefe Rechtslage

erstmal schönen Dank für die trollige Antwort. Die war ernst gemeint. Tut mir leid, wenn das nicht so angekommen ist. Meine Toleranzschwelle für komische Ideen ist nur sehr niedrig. ;) Lassen Sie mich Ihnen doch die technische Seite dieser Angelegenheit genauer schildern, damit die ganze Sache etwa...
von Michael A. Schaffrath
14.09.18, 13:49
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwalt reagiert seit 8 Monaten nicht!
Antworten: 11
Zugriffe: 1268

Re: Anwalt reagiert seit 8 Monaten nicht!

Nordlicht14 hat geschrieben:können Sie nicht den Käse da selbst an Landgericht und Oberlandesgericht zu Ende führen, Sie haben hier in unserem Computer doch schon selbst für Mandanten 6 Verkehrsunfallschöden gewonnen.
Die Story kommt mir doch sehr bekannt vor... :?
von Michael A. Schaffrath
14.09.18, 13:45
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 6959

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Wenn sich zum Beispiel in der Messerkriminalität die Prägungen der Herkunftsgesellschaft zeigen, dann hätte man solche Leute nie einbürgern dürfen. Es ist Unrecht, solche Taten nicht als Migrantenkriminalität zu werten. Nein, die Quelle, die ich gelesen habe, will sogar in Deutschland geborene Deut...
von Michael A. Schaffrath
13.09.18, 14:47
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abmahnung Internet (P2P) - Schiefe Rechtslage
Antworten: 18
Zugriffe: 1477

Re: Abmahnung Internet (P2P) - Schiefe Rechtslage

Die gängige Rechtslage, nachdem ein Urheberrechtsverstoß durch das herunterladen eines geschützten Werkes aus dem Internet alleine durch die "IP-Adresse" des verwendeten Computers bewiesen wird, ist aus technischer Sicht falsch. "Der BGH und alle bisher vor ihm in solchen Urheberrechtssachen auftre...
von Michael A. Schaffrath
13.09.18, 14:39
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwalt reagiert seit 8 Monaten nicht!
Antworten: 11
Zugriffe: 1268

Re: Anwalt reagiert seit 8 Monaten nicht!

auf 5 Anfragen per Mail und 5 Telefonate mit dem Sekretariat NULL reagiert. Zum Thema Mail kann ich eine Anekdote aus dem Bekanntenkreis beisteuern: Da hatte der Mandant zwei Mailadressen gekannt - <anwaltsname>@ und kanzlei@. Auf erstere bekam er 3 Monate lang keine Antwort, bis er auf die Idee ka...
von Michael A. Schaffrath
12.09.18, 11:24
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 6959

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Selbstverständlich ist er Migrant. Er ist in Frankreich geboren, wie soll er denn da Migrant sein? Für unsere geistig braunen Mitbürger ist jeder, der nicht "toitschen Blutes" ist, immer Nichtdeutscher, auch wenn er die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Durfte erst letztlich so einen Erguss lesen, w...
von Michael A. Schaffrath
10.09.18, 11:48
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fristen Schadensersatzforderung- und Klage
Antworten: 3
Zugriffe: 352

Re: Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

ad 1. Regelmäßige Verjährung sind 3 Jahre zum Jahresende, also je nach Situation zwischen 36 und 47 Monaten. Nach 24 Monaten kann also noch keine Verjährung eingetreten sein. ad 2. Dafür liegen unzureichende Informationen vor. " A bringt bei der Polizei Frau B in einen Zusammenhang mit Marihuanakons...
von Michael A. Schaffrath
10.09.18, 11:43
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Befangenheitsantrag
Antworten: 11
Zugriffe: 830

Re: Befangenheitsantrag

Das sieht aber der vom TE zitierte OLG-Beschluss anders (dort hatten sogar "nur" Dritte ihr Hausrecht ausgeübt und nicht die Gegenpartei).
von Michael A. Schaffrath
10.09.18, 11:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Versehen ?
Antworten: 10
Zugriffe: 773

Re: Versehen ?

mano hat geschrieben:1. "(SFC) Metallic XY" ist - das muß also keine Metalliclack sein, die Farbe heißt nur so
Das wäre ja schon grob irreführend, sofern der VK nicht beweisen kann, daß der K darauf hingewiesen wurde.
von Michael A. Schaffrath
10.09.18, 11:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Spenden sammeln für eine Geldstrafe
Antworten: 12
Zugriffe: 1131

Re: Spenden sammeln für eine Geldstrafe

Nicht vergessen sollte man aber, dass auch Anstiftung eine Rolle spielen kann - z.B. wenn der Fuhrunternehmer seinen angestellten Fahrern zusagt, dass er Geldstrafen oder -bußen übernehmen wird bei Verkehrsverstößen. Da wäre aber wesentlich, dass die Tat dann aus diesem Grund begangen wird. Ich hab...
von Michael A. Schaffrath
10.09.18, 11:27
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Unberechtigtes Parken - Anwaltskosten, fehlende Vollmacht
Antworten: 3
Zugriffe: 954

Re: Unberechtigtes Parken - Anwaltskosten, fehlende Vollmach

Eine Vollmacht legt die Kanzlei unter Berufung auch § 88 II ZPO nicht vor, angeblich müssen Anwälte eine Vollmacht nur versichern. Das ist ein guter Witz. §88 II ZPO bedeutet, daß ein Gericht das Vorliegen einer Vollmacht bei Anwälten nicht aus eigenem Antrieb prüfen muß, sondern nur, wenn die Gege...
von Michael A. Schaffrath
07.09.18, 11:30
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 6959

Re: US Präsident und die Internet Zensur

" Demgegenüber steht eine Zahl, die der Studie "Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland" entstammt, die am Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld erstellt wurde. Dort gaben Opfer von antisemitischen Gewaltdelikten zu 81 Prozent an, das...
von Michael A. Schaffrath
07.09.18, 11:19
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Befangenheitsantrag
Antworten: 11
Zugriffe: 830

Re: Befangenheitsantrag

Auch hier gilt das Prinzip der Prozeßökonomie - der Richter soll die Möglichkeit haben, Verzögerungen durch seiner Ansicht nach offensichtlich unbegründete Befangenheitsanträge zu vermeiden. Mal dumm gesagt, sonst könnte eine Partei ständig neue Befangenheitsanträge mit ständig neuen Begründungen (a...
von Michael A. Schaffrath
07.09.18, 11:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Flucht aus Krankenhaus
Antworten: 15
Zugriffe: 1209

Re: Flucht aus Krankenhaus

in Ihrem Fall lag das vermutlich nur an Ihrem ausgefallenen Namen.........hat einer wohl den Blank vor "A" nicht gesehen :lachen: :lachen: Keine Gefahr - Schaffrath ist mein Geburtsname (ich habe nach der Scheidung den Namen meiner Ex-Frau behalten, den ich bei Eheschließung angenommen hatte), d.h....