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von Michael A. Schaffrath
07.09.18, 11:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gründung einer verfassungsfeindlichen Partei
Antworten: 20
Zugriffe: 1131

Re: Gründung einer verfassungsfeindlichen Partei

Nehmen wir mal an, dass A eine Partei gründen möchte, die [...] das Ziel hat, das Grundgesetz zu ändern. Das ist grundsätzlich kein Problem, s.o. Es kommt halt immer darauf an, was man ändern möchte. Gewisse Grundsätze unterliegen ja der sogen. Ewigkeitsgarantie, die könnten nur durch die Ersetzung...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:46
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: unangemessene Formulierungen?
Antworten: 11
Zugriffe: 935

Re: unangemessene Formulierungen?

Müßte dann nicht in logischer Kosequenz ein solcher Anwalt darauf bedacht sein, seinem Mandanten von einem Prozeß abzuraten oder das Mandat einfach nicht anzunehmen? Beides kann ihn aber spätere Aufträge desselben Mandanten kosten. Wer als Anwalt kämpft, über die Runden zu kommen, darf sich keinen ...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:42
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Grundsatz der Höchstpersönlichkeit der Wahl
Antworten: 3
Zugriffe: 773

Re: Grundsatz der Höchstpersönlichkeit der Wahl

Auch bei Bundestagswahlen wurde das schon diskutiert, z.B. ob Eltern ein Stimmrecht für ihre Kinder ausüben dürfen sollen. Man hat davon abgesehen, weil es dann z.B. vorkommen könnte, dass ein überzeugter 17jähriger Jungsozialist die AfD wählt gegen seinen Willen. Die Intention hinter der Idee war ...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: PayTV-Receiver im Internet gekauft - gutgläubiger Erwerb?
Antworten: 7
Zugriffe: 432

Re: PayTV-Receiver im Internet gekauft - gutgläubiger Erwerb

Ich weiss es nicht, aber wahrscheinlich kann der Provider das Gerät identifizieren und sperren, wenn es sich einlogged. Zumindest das Angebot dieses Providers wird man deshalb nicht nutzen können, wenn der vom Verkauf seines Eigentums erfährt. Das wäre ein nicht behebbarer Sachmangel, der Käufer kö...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:36
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: hat man Anrecht auf Vermeidung "ähnlich" klingender Marken?
Antworten: 4
Zugriffe: 571

Re: hat man Anrecht auf Vermeidung "ähnlich" klingender Mark

Fakt ist, daß Menschen dumm sind und Kunden erst recht. :D
Ich hatte mal eine Domain, die - unbeabsichtigt - mit "shop.de" verwechselbar war (das war damals ein Online-Shop, keine Ahnung, was da jetzt drauf ist) und bekam regelmäßig Mails, die an die andere Domain gehen sollten.
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:33
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Schaden durch Verwendung eines bereits geschützen Textes
Antworten: 7
Zugriffe: 494

Re: Schaden durch Verwendung eines bereits geschützen Textes

und dem Designer auch erlaubt, das Buchcover im Internet zu zeigen Dann läge seitens des Auftraggebers eine falsche Rechtsberühmung vor (weil er damit konkludent erklärt, zur Veröffentlichung des Textes berechtigt zu sein). Das würde in der Tat einen Regreßanspruch des Veröffentlichenden gegen den ...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Flucht aus Krankenhaus
Antworten: 15
Zugriffe: 1226

Re: Flucht aus Krankenhaus

Ich komme gerade aus einem Aufenthalt in der Isolierstation (und nachfolgenden Aufenthalt auf der normalen Station, natürlich). Man wird dort nicht "festgebunden" Aber es ist auch für den dümmsten Patienten absolut ersichtlich, daß man was "Schweres" (Ansteckendes) hat Kommt auf den Einzelfall an. ...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:25
Forum: Datenschutzrecht
Thema: mögl. Gesetzentwurf gegen Abmahnmissbrauch in DGSVO
Antworten: 13
Zugriffe: 956

Re: mögl. Gesetzentwurf gegen Abmahnmissbrauch in DGSVO

Drei Monate nach dem Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung zeigt sich, dass Warnungen vor flächendeckenden Abmahnungen überzogen waren. Color me not surprised. Mit solchen Warnungen wurde doch nur von Laienmagazinen Clickbait betrieben. Fachleuten war schon vorher klar, daß dafür gar nicht d...
von Michael A. Schaffrath
05.09.18, 10:20
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7002

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Und zwischendurch hat sie mal eben eine Million Migranten ins Land geholt, von denen nicht wenige Juden hassen, was ihr aber egal ist. Super, die Grenzöffnungslüge in einem Satz mit einer Pauschalisierung der Einstellung von Muslimen aus Dutzenden von Ländern. Fehlt eigentlich nur noch was über Aus...
von Michael A. Schaffrath
31.08.18, 10:46
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7002

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Für mich ist das OK. Meine einzige Ausnahme von grundsätzlicher Gesetzestreue. ;)
von Michael A. Schaffrath
31.08.18, 10:00
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: unangemessene Formulierungen?
Antworten: 11
Zugriffe: 935

Re: unangemessene Formulierungen?

Da gibt es zahlreiche Ursachen, wieso auch erfolgreich examinierte Juristen "unfähig" erscheinen mögen oder werden. Manche Menschen werden mit dem Alter "dümmer" (was nicht heißt: dement) und verbohrter. Manche Menschen sind einfach faul - gerade in einem Beruf, in dem man erfolgsunabhängig bezahlt ...
von Michael A. Schaffrath
31.08.18, 09:56
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Original oder nicht Original - wer muss es beweisen?
Antworten: 12
Zugriffe: 446

Re: Original oder nicht Original - wer muss es beweisen?

Nach so langer Zeit dürfte der K schon damit ein Beweisproblem bekommen, ob die von ihm ggfs. einem Fachmann vorgelegte Ware überhaupt die vom VK gelieferte ist...
von Michael A. Schaffrath
30.08.18, 11:55
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7002

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Mir fällt da spontan das Beipiel Bewertungsportale ein. Wie oft liest man lauter schlechte Bewertungen (eines Arztes, eines Geganstandes, eines Autohauses, etc.) weil Menschen mit schlechten Erfahrungen vielleicht einfach mehr gehört werden wollen. "Alles toll, super zufrieden" ist scheinbar irgend...
von Michael A. Schaffrath
30.08.18, 11:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: unangemessene Formulierungen?
Antworten: 11
Zugriffe: 935

Re: unangemessene Formulierungen?

Ich würde dazu überhaupt nichts schreiben. Das Gericht liest die Schriftsätze auch und denkt sich sein Teil. Sticheleien sind eher im fachlichen Bereich zu finden - " In soweit der Beklagtenvertreter der nicht einmal als Mindermeinung zu klassifizierenden Auffassung ist, §... sei in diesem Fall auch...
von Michael A. Schaffrath
30.08.18, 11:34
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Bestandsdaten eines Users an die Polizei herausgeben
Antworten: 1
Zugriffe: 531

Re: Bestandsdaten eines Users an die Polizei herausgeben

Grundsätzlich steht sowas immer unter Richtervorbehalt, daher darf (und IMO sollte) man auf eine richterliche Verfügung bestehen.