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von Michael A. Schaffrath
29.08.18, 10:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verjährung bei Betrug
Antworten: 3
Zugriffe: 386

Re: Verjährung bei Betrug

Der Anwalt meint, zu Unrecht, und legt Widerspruch ein. Begründung, die Staatsanwältin hat übersehen, dass Kenntnis über die Betrügereien erst ab August 2016 möglich waren. Vorher lagen weder Belege noch ein Rechenschaftsbericht für 2012 vor - diese mußten über den Anwalt eingefordert werden. Da ve...
von Michael A. Schaffrath
28.08.18, 14:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: "Öffentliches" Foto von Müll vor Geschäft in soz. Netzwerk
Antworten: 17
Zugriffe: 783

Re: "Öffentliches" Foto von Müll vor Geschäft in soz. Netzwe

Ich sehe hier keine Chancen für den Ladenbetreiber, sofern er nicht einen Top-Anwalt hat, die Gegenseite sich selbst vertritt und der Richter im Halbschlaf ist. :D Für eine Rufschädigung muß schon bewußt ein falscher Eindruck erweckt worden sein (das ist grundsätzlich eine geringere Hürde als eine b...
von Michael A. Schaffrath
28.08.18, 13:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bestimmtheit eines Strafantrags
Antworten: 1
Zugriffe: 255

Re: Bestimmtheit eines Strafantrags

Inwieweit muss also die im Strafantrag "bestimmte" Straftat konkret bezeichnet sein für die ein Strafantrag gestellt sein soll? Naja, hinreichend bestimmt war die Tat ja (sowohl der Tatbestand, nämlich "Beleidigung", als auch der Tathergang aus der Akte). Wenn man dann hinreichend Beweise für drölf...
von Michael A. Schaffrath
23.08.18, 11:51
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 864

Re: Markenrechtsverletzung

ad 2. Dafür kommt es darauf an, ob nur die Lokalität oder auch der Name mit verpachtet wurde. In ersterem Fall könnte sich der Verpächter IMO erfolgreich darauf berufen, für die (Beibehaltung der) Namenswahl sei allein der Pächter verantwortlich. (Sofern der Verpächter dem Pächter nicht früheren Rec...
von Michael A. Schaffrath
23.08.18, 11:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beschlagnahme von Beweismitteln
Antworten: 69
Zugriffe: 2376

Re: Beschlagnahme von Beweismitteln

Nun meine Frage, kann er auf der Quittung einen vermerk " Nur unter vorbehalt "schreiben oder sogar ein kurzes Schreiben aufsetzen das die Geräte nur unter vorbehalt falls Schäden an den Geräten entstanden sind in Empfang genommen werden und muss die Polizei das quittieren? Macht IMO keinen Sinn. "...
von Michael A. Schaffrath
23.08.18, 11:02
Forum: Mietrecht
Thema: Haus- / Wohnungsschlüssel
Antworten: 4
Zugriffe: 424

Re: Haus- / Wohnungsschlüssel

freemont hat geschrieben:einen Höchstsatz/Jahr von 200 EUR oder max. 8% der Jahresmiete
Das kann ja durchaus ein gewaltiger Unterschied sein. :cry: Sicher, daß das mit den 8% stimmt? Bei 1000 EUR Miete sind das 960 EUR, das ist doch lange keine Bagatellreparatur mehr.
von Michael A. Schaffrath
23.08.18, 10:59
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Fahrradwege, Fahrradabstellflächen steigende Unfallzahlen
Antworten: 29
Zugriffe: 2795

Re: Fahrradwege, Fahrradabstellflächen steigende Unfallzahl

Der einzig wahre Fahrradfahrer, der am Sonntag bei den Cyclassics über 109 km einen 38er Schnitt schaffte, ist natürlich von jeglicher Steuer befreit. Das wird hart. Mein letztes Jedermann-Rennen ist ein paar Jahre her, da hatte ich einen 36er-Schnitt. Seitdem fahre ich nur noch den Fahrrad-Teil be...
von Michael A. Schaffrath
22.08.18, 09:07
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 864

Re: Markenrechtsverletzung

Das Ehepaar war doch aber gar nicht der Namensgeber für das Lokal. Müssen die beiden nun die Strafe bezahlen oder können/dürfen sie die Forderung an den Verpächter weitergeben? *Wenn* eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wird diese selbstverständlich durch den Betrieb verwirklicht, und Betreiber s...
von Michael A. Schaffrath
21.08.18, 09:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Haftung eines Händlers nach dem Verkauf eines Fahrzeuges
Antworten: 49
Zugriffe: 1359

Re: Haftung eines Händlers nach dem Verkauf eines Fahrzeuges

Wieso kann man sich dann nicht eine ruhige Ecke suchen und kurz telefonieren? Wenn ich schon Ärger mit meinem VK habe, dann kommuniziere ich mit ihm bevorzugt mit einem Kommunikationsmittel, das wenigstens ein Minimum an Beweisbarkeit gemachter Aussagen/Zusagen gewährleistet. Das ist beim Telefon n...
von Michael A. Schaffrath
21.08.18, 09:27
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Lizenz seitens Hersteller nötig?
Antworten: 1
Zugriffe: 387

Re: Lizenz seitens Hersteller nötig?

§23 Alt. 3 MarkenG: " Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr [...] die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil [...]...
von Michael A. Schaffrath
21.08.18, 09:21
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Was genau sind die Mehrkosten bei Anwaltswechsel?
Antworten: 1
Zugriffe: 593

Re: Was genau sind die Mehrkosten bei Anwaltswechsel?

ad 1. Man muß schauen, welche Gebühren bereits angefallen sind und welche davon doppelt entstehen (weil der neue Anwalt auch Anspruch auf sie hat). Die Geschäftsgebühr etwa fällt doppelt an (die entsteht mit Aufnahme des Mandats), die Terminsgebühr dann, wenn der erste Anwalt schon bei einem Gericht...
von Michael A. Schaffrath
17.08.18, 09:43
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ist der Verzicht auf "Höflichkeit" in Schreiben strafbar?
Antworten: 10
Zugriffe: 1353

Re: Ist der Verzicht auf "Höflichkeit" in Schreiben strafbar

Müßte ich mal meine Quellen absuchen, das habe ich vor 5+ Jahren gelesen... Aber gemeint sind damit eher solche querulatorischen, Bibelumfang erreichenden Schriftsätze, in denen von der Legitimität des Staates bis zur Menschenrechtssituation in Ost-Südwestfalen alles umfangreich in Zweifel gezogen w...
von Michael A. Schaffrath
16.08.18, 09:40
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Haftung eines Händlers nach dem Verkauf eines Fahrzeuges
Antworten: 49
Zugriffe: 1359

Re: Haftung eines Händlers nach dem Verkauf eines Fahrzeuges

Elementares Sachmängelhaftungsrecht. D.h. der gewerbliche VK muß dem privaten K 24 Monate Gewährleistung geben (bei gebrauchter Ware kann diese vorab auf 12 Monate beschränkt werden). Der K ist zunächst beweispflichtig, daß überhaupt ein Mangel vorliegt (und nicht bloß für Alter und Preis üblicher Z...
von Michael A. Schaffrath
16.08.18, 09:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Weiterverkauf geschenkter Dinge?
Antworten: 1
Zugriffe: 315

Re: Weiterverkauf geschenkter Dinge?

Für einen Betrug müßte ja eine bewußte Täuschung vorliegen (indem etwa vor der Schenkung wahrheitswidrig behauptet wird, man werde das Geschenkte nicht veräußern) und der Vermögensvorteil müßte rechtswidrig sein. Grundsätzlich kann eine Schenkung durchaus unter Auflagen erfolgen, §525 BGB. Die Nicht...
von Michael A. Schaffrath
16.08.18, 09:30
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Er ist wieder da :)
Antworten: 25
Zugriffe: 2342

Re: Er ist wieder da :)

Tastenspitz hat geschrieben:Ahja. :D
Und
Michael A. Schaffrath hat geschrieben:Nefertiti
war dann die Göttin der Flachbrüstigen....? 8)
Mein Altägyptisch ist etwas rostig. Ich war damals so faul, ich hab alles auf diesen Stein geschrieben, den man irgendwann bei Rosetta gefunden hat...