Die Suche ergab 2984 Treffer

von Cicero
02.06.17, 13:14
Forum: Recht und Politik
Thema: 2 % Ausgabeziel der NATO
Antworten: 11
Zugriffe: 4686

2 % Ausgabeziel der NATO

Hallo zusammen,

wo genau ist die Verpflichtung der NATO-Mitglieder, 2 % ihres BIP für Verteidigung auszugeben, niedergelegt? Und handelt es sich um eine harte Verpflichtung oder nur um einen unverbindlichen Richtwert bzw. eine Absichtserklärung?
von Cicero
17.01.17, 14:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: 19-Jähriger schreibt mit 13-Jährigen...
Antworten: 18
Zugriffe: 1376

Re: 19-Jähriger schreibt mit 13-Jährigen...

Froggel hat geschrieben:Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Das höre ich immer wieder, steht das irgendwo im Gesetz? 8)
von Cicero
04.11.16, 10:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Notwehr gegen Autisten?
Antworten: 181
Zugriffe: 9051

Re: Notwehr gegen Autisten?

Ob ein Tatverdächtiger (ich rede von dem ersten Körperverletzer in Person des angeblichen Autisten) hier tatsächlich nicht vorwerfbar (weil schuldunfähig) gehandelt hat, kann erst ein Gutachter feststellen, keinesfalls ein Polizeibeamter vor Ort. Spielt die Frage für die Strafbarkeit des Notwehrhan...
von Cicero
12.09.16, 13:25
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Stukturierung des Zivilprozessbereiches
Antworten: 6
Zugriffe: 373

Re: Re:Stukturierung des Zivilprozessbereiches

Ohne zu wissen, was der Betreiber des Forums sich bei der Unterteilung gedacht hat, so betrachte ich, mit meinen simplen Gemüt, alles was z.B. nicht B2P ist automatisch als zivilrechtliches Thema, was letztendlich in einem Zivilprozess enden kann. Zivilprozessrecht ist ein feststehender Begriff und...
von Cicero
03.08.16, 08:34
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unverschuldeter Unfall mit Alk
Antworten: 23
Zugriffe: 2748

Re: Unverschuldeter Unfall mit Alk

Die folgenden Urteile http://www.verkehrslexikon.de/Module/AlkKausalitaet.php deuten m.E. durchaus darauf hin, dass dieser Automatismus Begründet jetzt die absolute Fahruntüchtigkeit bereits abstrakt einen Mitverursachungsbeitrag der A nach dem Motto "sie durfte nicht fahren, dann wäre sie nicht au...
von Cicero
02.08.16, 14:19
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unverschuldeter Unfall mit Alk
Antworten: 23
Zugriffe: 2748

Re: Unverschuldeter Unfall mit Alk

Ok, dann stell ich die Frage mal ganz abstrakt und losgelöst vom ursprünglichen Sachverhalt und unabhängig von einem "so kann es ja gar nicht gewesen sein": A führt betrunken und im Zustand absoluter Fahruntüchtigkeit ein Fahrzeug. Es kommt zu einem Verkehrsunfall, zu dem A jedoch in keiner Weise be...
von Cicero
05.07.16, 12:20
Forum: Recht und Politik
Thema: Militärischer Vorteil wichtiger als Menschenleben
Antworten: 9
Zugriffe: 3631

Re: Militärischer Vorteil wichtiger als Menschenleben

carn hat geschrieben:Kein Widerspruch?
Das liegt auch an der schieren Länge deiner Postings.
von Cicero
02.06.16, 15:25
Forum: Recht und Politik
Thema: Politikern beibringen, dass Staat kein Kindergeburtstag ist?
Antworten: 15
Zugriffe: 4225

Re: Politikern beibringen, dass Staat kein Kindergeburtstag

Was ist eigentlich das dänische Umgangsduzen?
von Cicero
11.05.16, 10:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weiter?
Antworten: 58
Zugriffe: 2801

Re: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weite

Ronny1958 hat geschrieben:Hallo,
Kann ich beim Messer die Wesenbestimmung durch eine Aufschrift beeinflussen?
nein der Benutzer hat bei der Zweckbestimmung keinen Einfluß, vielmehr der Hersteller.
"ich als Hersteller".
von Cicero
10.05.16, 14:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weiter?
Antworten: 58
Zugriffe: 2801

Re: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weite

Die Pistole ist sogar Schusswaffe im Sinne des Waffengesetz und unterliegt damit den Bestimmung des Waffenrechtes. Ok, Schusswaffen sind also immer Waffen im Sinne des Waffengesetzes, bei anderen Waffen kommt es auf die Wesenbestimmung an? Also zum Beispiel bei einem Messer. Ich lasse mich ja durch...
von Cicero
09.05.16, 12:51
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wie sich die Zeiten so ändern ....
Antworten: 16
Zugriffe: 1258

Re: Wie sich die Zeiten so ändern ....

Na ja, viele hier wissen es, jetzt weisst du es auch. Chavah Okay, den hast du nicht verstanden. :lol: Macht nix. Ich auch nicht. Ich bin da mehr altmodisch gestrickt. Ein Skript, eine Literaturliste, und eine grooooße Tafel, auf die man mehrfarbig was schreiben kann, was auch mal wegwischen u.s.w....
von Cicero
09.05.16, 12:45
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weiter?
Antworten: 58
Zugriffe: 2801

Re: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weite

Ok, natürlich ist das Unsinn mit der Handgranate. Und um nicht auch noch das Kriechtierkontrollgesetz prüfen zu müssen lassen wir es doch mal eine ganz normale Pistole sein. Ok, diese ist ihrem Wesen nach dazu bestimmt, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen zu beseitigen und damit eine Waf...
von Cicero
05.05.16, 14:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weiter?
Antworten: 58
Zugriffe: 2801

Re: Nach Willkür-Haft wg BESITZ von Pfefferspray – wie weite

Man könnte den Gedanken ja auch weiterspinnen und die Aufschrift "nur zur Tierabwehr" auf eine Handgranate aufbringen. Die wäre dann vielleicht auch keine Waffe im waffenrechtlichen Sinne mehr...?