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von spraadhans
20.11.13, 21:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wann trott die Verjährung ein?
Antworten: 7
Zugriffe: 387

Re: Wann trott die Verjährung ein?

Roni hat geschrieben:die Verjährung wird durch gerichtlichen Mahnbescheid oder Klageerhebung gehemmt

http://de.wikipedia.org/wiki/Hemmung_%28Recht%29
Das ist unvollständig,die Verjährung wird auch bspw. durch Verhandlungen über den Anspruch gehemmt, vgl 203 bgb.
von spraadhans
20.11.13, 21:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?
Antworten: 26
Zugriffe: 1109

Re: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?

3. Die Abweichung war für den Kunden nicht ohne weiteres erkennbar. Das wird sicher Auslegungssache sein und kommt auf den Einzelfall an. Der Fall ist doch gelöst. Nacherfüllungsansprüche sind nach 2 Jahren verjährt, Rücktritt nach 3 Jahren, 280,325 waren bezogen auf das Beispiel mit Verweigerung n...
von spraadhans
20.11.13, 11:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Was gilt als bei Gericht anhängig?
Antworten: 8
Zugriffe: 467

Re: Was gilt als bei Gericht anhängig?

Das ist alles zu vage.

Fraglich ist, was für Entscheidungen angegriffen werden sollen und ob etwaige Fristen hierzu schon verstrichen sind.
von spraadhans
19.11.13, 17:43
Forum: Polizeirecht
Thema: Überhöhtes Bußgeld vor Ort
Antworten: 37
Zugriffe: 4817

Re: Überhöhtes Bußgeld vor Ort

Das Verhalten des Beamten mag nicht rechtlich nicht in Ordnung sein, wehren kann sich der Täter aber eben nur mit der Weigerung, die Verwarnung anzunehmen.

Ist die Verwarnung einmal angenommen, kann der Betroffene nur noch die förmlichen Voraussetzungen für die Verwarnung gerichtlich rügen.
von spraadhans
18.11.13, 12:49
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kommt ein Vertrag auch zustande, wenn ...
Antworten: 6
Zugriffe: 970

Re: Kommt ein Vertrag auch zustande, wenn ...

Grds. gibt es keinen stillschweigenden Vertragsschluss im deutschen Recht. Wieso nicht? Das kommt ständig vor, wenn man im Offlinehandel einkauft. http://de.wikipedia.org/wiki/Konkludentes_Handeln Im Übrigen steht in der SMS auch, dass ein Vertrag abschlossen wurde und nicht, dass einer abgeschloss...
von spraadhans
18.11.13, 12:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?
Antworten: 26
Zugriffe: 1109

Re: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?

Wieso "neben"? Genau niemand mit Sachverstand beruft sich neben einer eindeutigen Verjährung ohne Not auf Treu und Glauben. Da steht unabhängig von der Verjährung, um dem TE die moralischen Aspekte seines Anliegens (ich nutze ein Handy 3 Jahre lang und wenn es kaputt geht stört mich eine Sache die ...
von spraadhans
15.11.13, 13:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wer ist der rechtlicher Eigentümer einer Sache bei Rücktritt
Antworten: 17
Zugriffe: 1288

Re: Wer ist der rechtlicher Eigentümer einer Sache bei Rückt

M.E. ja. Was man ihm nicht verschaffen kann, ist eine Art Bestandsgenehmigung für den Schwarzbau. Insofern wäre man z.B. bei Täuschung sicher schadenersatzpflichtig, aber zumindest bis zu einer erfolgreichen Rückabwicklung wäre m.E. der Käufer auch hier Eigentümer. Bezüglich dem Rückfall des Eigent...
von spraadhans
15.11.13, 13:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?
Antworten: 26
Zugriffe: 1109

Re: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?

§242 ist hier absolut fehl am Platze, niemand mit Sachverstand beruft sich neben einer eindeutigen Verjährung ohne Not auf Treu und Glauben.
von spraadhans
14.11.13, 22:19
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Krankenhaus...
Antworten: 27
Zugriffe: 2215

Re: Krankenhaus...

Haben sie für beide vorgeschlagenen Alternativen eine rechtliche saubere Begründung? Bei der GoA, die ja in erster Linie bei nicht ansprechbaren Personen in Frage kommt, z.B. § 677 BGB i.V.m. § 1901a BGB. Völlig untätig zu sein, um den wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Geschäftsherren (Patien...
von spraadhans
14.11.13, 21:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?
Antworten: 26
Zugriffe: 1109

Re: 3 Jahre Fehllieferung, Neugerät?

Para-Graf hat geschrieben:195 BGB?
http://dejure.org/gesetze/BGB/195.html
Hier grundfalsch, da Kaufrecht anzuwenden ist.

Die Falschlieferung steht einem Sachmangel gleich.
Die Ansprüche des Käufers verjähren dabei grds. 2 Jahre nach Ablieferung der Sache, vgl. § 438 BGB.
von spraadhans
14.11.13, 21:50
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferverzug als Privatperson
Antworten: 5
Zugriffe: 329

Re: Lieferverzug als Privatperson

Welcher Schaden soll denn ersetzt werden?
von spraadhans
14.11.13, 06:39
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Hunde und Katzen als Schlangenfutter
Antworten: 145
Zugriffe: 3161

Re: Hunde und Katzen als Schlangenfutter

In welchem Bundesland lebt denn der Schlangenhalter?
von spraadhans
12.11.13, 17:13
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Krankenhaus...
Antworten: 27
Zugriffe: 2215

Re: Krankenhaus...

Möglicherweise eine Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag oder einer Geschäftsführung ohne Auftrag, wenn der Patient nicht ansprechbar ist.
Haben sie für beide vorgeschlagenen Alternativen eine rechtliche saubere Begründung?
von spraadhans
07.11.13, 14:06
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Rücktritt vom Kaufvertrag für Verk. (online Auktion) möglich
Antworten: 9
Zugriffe: 1147

Re: Rücktritt vom Kaufvertrag für Verk. (online Auktion) mög

Zunächst ist hier noch überhaupt nicht klar, ob der Vertrag wirksam angefochten wurde, denn für das Vorliegen eines Anfechtungsgrundes ist der Anfechtende beweispflichtig. Wenn man es also darauf anlegt, oder eben gut verhandeln will, dann kann man das dem Verkäufer durchaus klar machen. Nicht jeder...